Bereich: Abfall

Der Umgang mit Altfahrzeugen und deren Entsorgung stellt ein vielschichtiges und oftmals besonders augenfälliges Problem dar. Die sachgerechte Verwertung und ordnungsgemäße Beseitigung von Altfahrzeugen erfordern sowohl bei den Abfallbesitzern und Gewerbetreibenden als auch besonders bei den verschiedenen betroffenen Behörden nicht nur detaillierte Kenntnisse des Abfallrechts, sondern auch einer Vielzahl anderer relevanter Rechtsgebiete.

Im Workshop wird ein Überblick über die in diesem Zusammenhang relevanten Regelungen gegeben und die Stellung des Altfahrzeugs nach dem KrWG diskutiert. Es werden die verschiedenen Aspekte bei Bewertung und Umgang mit Altfahrzeugen und alten Fahrzeugen erarbeitet und diskutiert. Abgrenzungsfragen in der Bandbreite vom Handel und Export mit alten Fahrzeugen über Ersatzteilgewinnung bis zur ordnungsgemäßen Entsorgung werden anhand praktischer Beispiele erörtert. Die verschiedenen Bewertungsansätze nach Abfall-, Straßen-, Wasser-, Anlagen- und allgemeinem Ordnungsrecht werden dabei aufgezeigt und abgegrenzt. Die maßgebliche Anwendung des Straf- und Ordnungswidrigkeitenrechts wird jeweils einbezogen. Die verschiedensten rechtlichen Neuregelungen einschließlich des Altfahrzeuggesetzes werden berücksichtigt.

Die rechtlichen Belange werden jeweils mit Beispielen verdeutlicht und anhand von praktischen Übungen durch die Teilnehmer vertieft. Dabei wird die Behandlung von Frage- und Problemstellungen der Teilnehmer einen breiten Raum einnehmen.

Angesprochen werden insbesondere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Abfallbehörden, Umweltverwaltungen und Ordnungsämtern aber auch von Kfz-Werkstätten, dem Kfz-Handel und Autoverwertungs- bzw. Entsorgungsbetrieben.

Der Gesetzgeber hat Form und Struktur der abfallrechtlichen Überwachung an die Vorgaben des EG-Rechtes angepasst und zugleich den Weg für moderne Kommunikationstechniken im Nachweisverfahren freigemacht. Die Nachweisverordnung ist am 01.02.2007 in Kraft getreten, die zwischenzeitlich bestehenden Übergangsregelungen für Abfallerzeuger und -beförderer ausgelaufen.

Im Rahmen der Artikelverordnung zur Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung wurde die Nachweisverordnung novelliert, die Änderungen traten bereits in Kraft. Die Änderungen bewirken einerseits Vereinfachungen, legen andererseits jedoch auch zusätzliche Anforderungen an die Abfallwirtschaftsbeteiligten (etwa Händler und Makler) fest.

Sie sollen durch dieses Seminar Form und Inhalte der aktuellen Nachweis- und Registerführung nachvollziehen und umsetzen können – und damit auch in die Lage versetzt werden, anstehende Entscheidungen zu steuern und Lösungen bei sich ergebenden Umsetzungsproblemen zu finden. Wie gewohnt, werden den Teilnehmern Praxishilfen zum erleichternden Verständnis der geänderten Regelungen an die Hand gegeben.

Das Seminar richtet sich sowohl an Sie, als MitarbeiterIn der Abfall- und Immissionsschutzbehörden als auch an Fach- und Führungskräfte der freien Wirtschaft sowie Erzeuger, Besitzer und Entsorger von Abfällen.

Das Kreislaufwirtschaftsgesetz verlangt seit 01.06.2012 das grundsätzlich vorrangige Recycling von Abfällen vor deren sonstigen Verwertung ohne dies im KrWG für bestimmte Stoffströme zu konkretisieren.

Mit der am 01.08.2017 neu gefassten Gewerbeabfallverordnung ist diese Lücke geschlossen und Getrenntsammlungs- und Recyclinganforderungen erheblich ausgeweitet worden.

Der neue Pflichtenkanon für Abfallerzeuger, Vorbehandler und Verwerter hat umfangreiche Anpassungen in der betrieblichen Praxis der Entstehung, Überlassung und Entsorgung von gewerblichen Siedlungsabfällen und Bauabfällen zur Folge.

Das Seminar richtet sich somit an Sie, als Abfallerzeuger und beratende Dienstleister, an Abfallwirtschaftsbeteiligte sowie Mitarbeiter/innen der zuständigen Abfallbehörden.

Das Ende 2018 in Kraft getretene Strahlenschutzgesetz und die zugehörige Strahlenschutzverordnung führen zu neuen Anforderungen an Planer, Bauherren, Unternehmen der Bauwirtschaft und Behörden:

• Das radioaktive Edelgas Radon ist ein zu prüfender Parameter in Innenräumen.
• Baustoffe müssen strahlenschutzrechtlichen Anforderungen genügen.
• Bei der Planung von Gebäuden oder speziellen Anlagen in der Industrie können strahlenschutzseitige Anforderungen zu beachten sein.
• Bei der Durchführung von Baumaßnahmen z.B. auf radioaktiven Altlasten sind zusätzlich zum Arbeitsschutz auch Strahlenschutzaspekte zu beachten.

Vor diesem Hintergrund stellt das Seminar, die aufgrund des Strahlenschutzgesetzes und der neuen Strahlenschutzverordnung zu beachtenden Anforderungen an Planung und Ausführung von Baumaßnahmen sowie Bestandsgebäude vor und diskutiert die Konsequenzen für die Praxis.

Das Seminar setzt keine speziellen Kenntnisse zum Strahlenschutz voraus.

Es wendet sich an Sie und alle, die sich als Sachbearbeiter oder Verantwortliche in Unternehmen der Bauwirtschaft, Bauplaner oder Immobilienbesitzer über ein neues gesetzliches Regelungsfeld informieren wollen.

Das Ende 2018 in Kraft getretene Strahlenschutzgesetz und die zugehörige Strahlenschutzverordnung führen zu neuen Anforderungen an Industrieunternehmen, die Abfallwirtschaft sowie Strahlenschutz- und Abfallbehörden:

– Die Verwertung oder Beseitigung von Abfällen aus strahlenschutzrechtlich genehmigten Tätigkeiten oder von Rückständen mit NORM wird weiterhin als Schnittstelle zum Abfallrecht die Mitwirkung der Entsorger erfordern.

– Arbeitsplätze in diversen NORM-Industrien sind neu zu bewerten.

– Funde von Strahlenquellen in Altmetallen oder Abfällen bei Müllverbrennungsanlagen oder Deponien erfordern sachgerechtes Entscheiden.

– Die Produktverantwortung von Herstellern bezieht die Radioaktivität von Waren (wie z.B. Feuerfestmaterial) mit ein.

Vor diesem Hintergrund stellt das Seminar die aufgrund des Strahlenschutzgesetzes und der neuen Strahlenschutzverordnung eingetretenen Veränderungen vor und diskutiert die Konsequenzen für die Praxis.

Das Seminar setzt keine speziellen Kenntnisse zum Strahlenschutz voraus.

Es wendet sich an alle, die als Sachbearbeiter oder Verantwortliche in Unternehmen der Abfallwirtschaft und Recyclingindustrie entscheiden müssen, die sich als Behördenvertreter über die Schnittstelle von Abfallwirtschaft und Strahlenschutz informieren wollen oder
die als Mitarbeiter von Betrieben, in denen Abfälle mit Radioaktivität anfallen, nach Lösungen für Entsorgungsaufgaben suchen.

Ab dem 1. Januar 2019 gilt das neue Verpackungsgesetz (VerpackG). Es verpflichtet Hersteller und Vertreiber von Produkten für den privaten Endverbraucher zu umfangreichen Registrierungs-, Melde- und Beteiligungsvorgängen. Wer dies nicht tut, muss mit harten Konsequenzen wie Bußgeldern oder gar einem Vertriebsverbot rechnen. Das gilt für große Industrieunternehmen genauso wie für Einmannbetriebe. Deshalb ist es für Ihr Unternehmen von existenzieller Bedeutung, dass Sie sich gründlich mit dem neuen Verpackungsgesetz auseinandersetzen.

Ziel des Seminars ist, dass die Teilnehmer die Anforderungen und Pflichten des Verpackungsgesetzes verstehen und lernen, welche Maßnahmen zu ergreifen sind. Zusätzlich erhalten die Teilnehmer einen Einblick in die aktuelle Entwicklung des Verpackungsgesetzes und weiterer anstehender Veränderungen.

Das Seminar wendet sich an sämtliche Unternehmen, die vom Verpackungsgesetz betroffen sind.
Außerdem Vertreter dieser Unternehmen, wie etwa Geschäftsführer, Mitarbeiter im Einkauf und Vertrieb und Abfallbeauftragte sowie alle Interessierten, die sich umfassend über die neuen gesetzlichen Vorschriften beim Verpackungsgesetz informieren möchten.

Gemäß § 11 KrWG sind Bioabfälle getrennt zu sammeln.

Im Wesentlichen betrifft die Regelung also das in privaten Haushalten anfallende Grüngut (Gartenabfälle – Grün-, Strauch- und Baumschnitt) sowie die in privaten Haushalten anfallenden Nahrungs- und Küchenabfälle (Biogut).

Ausgehend von den bisher erreichten Ergebnissen bei der getrennten Sammlung von Bioabfällen werden in den meisten Entsorgungsgebieten weitere Anstrengungen notwendig werden, um dem Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) gerecht zu werden. Neben der getrennten Erfassung ist auch die hochwertige Verwertung von Bio- und
Grüngut weiter auszubauen.

Um Entscheidungshilfen und den aktuellen Sachstand zu erörtern, präsentiert der Referent seine langjährigen Erfahrungen auf dem Gebiet der Verwertung von Bioabfällen von der Öffentlichkeitsarbeit über die Sammlung und anschließenden Verwertung bis hin zu strategischen Fragestellungen bzgl. Vermarktung, Klimaschutz oder auch Gebühren- und Kostenstrukturen. Gemeinsam mit den Teilnehmern wird ein umfangreicher Erfahrungsaustausch gewährleistet. Auf spezielle Fragestellungen der Teilnehmer wird in diesem Seminar aktuell eingegangen. Diskutieren Sie mit dem Referenten die Chancen und Risiken
der Bio- und Grüngutverwertung und informieren Sie sich ausführlich über die bislang gesammelten Erfahrungen in der Praxis.

Das Seminar wendet sich an Sie, als Führungskräfte und Mitarbeiter aus kommunalen und privaten Entsorgungsbetrieben aus den Bereichen Bio- und Grüngutverwertung, Strategische Unternehmensentwicklung, Controlling und Öffentlichkeitsarbeit sowie an Beschäftigte aus den öffentlichen Verwaltungen (örE) und Aufsichtsbehörden.

Bereits seit Inkrafttreten des KrWG ist Gegenstand ständiger Auseinandersetzung die Frage, ob Abfälle durch Erzeuger und Besitzer dem öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger überlassen werden müssen.

Hierbei ging es zunächst um die Erschließung möglichst kostengünstiger Entsorgungsmöglichkeiten für Abfälle aus anderen Herkunftsbereichen.

Damit einher ging die Problematik der Entsorgungssicherheit, insbesondere für die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger die Frage der Planungssicherheit und Anlagenauslastung. Mangels fehlender Konkretisierung durch die Normgeber erfolgte die Ausgestaltung des Abfallrechtes durch die Rechtsprechung.

Auch durch die GewAbfV ist eine Klärung nicht eingetreten.

Weiterhin erfolgt die Ausgestaltung der Abfallentsorgung entscheidend maßgeblich durch die Rechtsprechung, insbesondere hinsichtlich der Überlassungspflicht. Hervorzuheben ist die Rechtsprechung zu den Beweis- bzw. Darlegungspflichten der Abfallerzeuger und -besitzer. Die Situation hat sich gravierend verändert: Da nun auch Abfälle zur Beseitigung nicht mehr unbehandelt deponiert werden dürfen, ist quasi über Nacht der Entsorgungsmarkt völlig neu „gemischt“ worden. Bis dahin bestehende Entsorgungswege sind teilweise entfallen, die Entsorgungskosten, auch auf dem „freien Markt“, sind erheblich gestiegen, weil ausreichende Vorbehandlungskapazitäten -teilweise- noch fehlen.

Im Workshop werden Fragen zur Überlassungspflicht und zum Anschluss-und Benutzungszwang unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung ausführlich diskutiert.

Einen breiten Raum nehmen die Bearbeitung konkreter Beispiele und die Erarbeitung von Lösungsansätzen ein.

Hierzu sind konkrete Anfragen zu Vor-Ort-Problemen von Teilnehmern im Vorfeld des Workshops ausdrücklich erwünscht.

Der Workshop richtet sich an Mitarbeiter öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger und Abfallbehörden, an Betreiber von Entsorgungsanlagen sowie Abfallerzeuger und -besitzer.

Das Recht der Abfallwirtschaft ist auch mit dem Inkrafttreten des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes zu einer schwer überschaubaren Rechtsmaterie herangewachsen.

Insbesondere Neu- und Seiteneinsteigern fällt es oftmals schwer, den Überblick über die gesetzliche Steuerung der Abfallströme mit ihren Auswirkungen auf die Vollzugs- und betriebliche Praxis zu behalten.

Das Seminar wendet sich insbesondere an Sie als Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Behörden und privaten Einrichtungen, die sich in das
Themengebiet des Abfallrechts neu einarbeiten und einen grundlegenden und beispielhaft -anschaulichen Überblick verschaffen wollen.

Dabei lernen Sie als Teilnehmer in diesem Seminar die tragenden Säulen des Abfallrechts kennen und werden damit in die Lage versetzt,
die praxisrelevanten Rahmenregelungen anzuwenden und sich selbständig in weitere Spezialgebiete einzuarbeiten.