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Schlagwort: Recht

1. August 20231. August 2023Wissenswertes

Inkrafttreten der Ersatzbaustoffverordnung am 01. August 2023

Am 01. August 2023 trat die Ersatzbaustoffverordnung in Deutschland in Kraft, die einen bedeutenden Schritt in der nachhaltigen Nutzung von Baustoffen darstellt. […]

10. Juli 202310. Juli 2023Wissenswertes

Verwertung mineralischer Abfälle – unter den neuen Bestimmungen der Mantelverordnung (ErsatzbaustoffV, BBodSchV)

Die Verwertung mineralischer Abfälle spielt eine wichtige Rolle in Bezug auf den nachhaltigen Umgang mit Ressourcen und den Umweltschutz. Unter Verwertung versteht […]

3. Juli 20233. Juli 2023Wissenswertes

Abfall-Nachweisführung – Aktueller Stand in Recht und Praxis nach der Nachweisverordnung

Die Abfall-Nachweisführung spielt eine entscheidende Rolle bei der ordnungsgemäßen und nachvollziehbaren Entsorgung von Abfällen. Sie dient dazu, den gesamten Lebenszyklus des Abfalls […]

14. Juni 202314. Juni 2023Wissenswertes

Umweltprüfungen im Kontext bergbaulicher Vorhaben

Umweltprüfungen spielen eine wichtige Rolle im Kontext bergbaulicher Vorhaben, um sicherzustellen, dass Umweltauswirkungen angemessen berücksichtigt und minimiert werden. Umweltprüfungen sind entscheidend, um […]

3. April 20233. April 2023Wissenswertes

Die „Baurechtsschaffung“ für PV-Projekte

Die Baurechtsschaffung für PV-Projekte ist ein wichtiger Schritt, um den Ausbau der Solarenergie in Deutschland zu fördern und den Klimaschutz voranzutreiben. In […]

15. März 202115. März 2021Wissenswertes

Recht des Eigentümers zur Beseitigung eines auf dem fremden Grundstück befindlichen Überbaus

Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 10.07.2020 – V ZR 156/19 – betrifft die Frage, ob der Eigentümer eines mit einem Gebäude […]

1. März 20211. März 2021Wissenswertes

Verwirkung nachbarlicher Abwehrrechte

Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) hat mit Urteil vom 10.08.2020 – 10 A 3633/18 – entschieden, dass materielle Abwehrrechte des Nachbarn auch […]

25. Januar 202112. Februar 2021Wissenswertes

EuGH zum Begriff der Zusammenarbeit bei Inhouse-Vergaben

In der öffentlichen Beschaffung von Waren und Dienstleistungen stellen vergaberechtsfreie Formen der Zusammenarbeit einen wichtigen Faktor dar. Allerdings dürfen öffentliche Stellen Verträge […]

30. November 202012. Februar 2021Wissenswertes

Keine staats- und haftungsrechtlichen Ansprüche für Altanschließer in Brandenburg

Die 2. Kammer des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) hat mit Beschluss vom 01.07.2020 – 1 BvR 2838/19 – die Rechtsprechung des OLG Brandenburg (BbgOLG) […]

Neueste Beiträge

  • Neue Mantelverordnung: Mehr Sicherheit für Mensch und Umwelt
  • Dezentrale Abwasserentsorgung: Kleinkläranlagen und Abflusslose Gruben – Rechtliche und Technische Aspekte im Fokus
  • Beprobung von Kühlwasser: Effiziente Überwachung für Betriebssicherheit und Umweltschutz
  • Vergaben von Architekten- und Ingenieurleistungen nach VgV und UVgO
  • Probenahme fester Abfälle

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      Vierte Verordnung zur Änderung der Tabakerzeugnisverordnung vom 24. Juli 2023
    • BGBl. 2023 I Nr. 188 30. November 2023
      Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Lotstarifverordnung vom 14. Juli 2023
    • BGBl. 2023 I Nr. 322 30. November 2023
      Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2024 vom 24. November 2023
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