Neufassung der TA Luft tritt am 01.12.2021 in Kraft
Am 23.06.2021 hat das Bundeskabinett die Neufassung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung […]
Kategorie: Wissenswertes
Wichtig! 3G-Regeln zu IWU-Veranstaltungen
Im Zuge der Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt, darf das IWU nur noch […]
Neue Anforderungen an Erstbehandlungsanlagen
Die Novelle des Elektrogesetzes (ElektroG), die am 01.01.2022 in Kraft tritt, unterscheidet […]
Verantwortlichkeit für Abfälle bei Insolvenz
Im Falle der Insolvenz eines Abfallbehandlungsbetriebes stellt sich regelmäßig die Frage, wen […]
BVerfG zum Klimaschutzgesetz: Generationengerechtigkeit als Maßstab
Die Auswirkungen des Klimawandels und die daraus resultierenden Bestrebungen nach mehr Klimaschutz […]
Fremde LKW auf eigenem Grundstück – Zur Rechtsmäßigkeit einer auf den Abfallbesitz gegründeten Ordnungsverfügung gegen den Grundstückseigentümer
Urteil vom: 23.09.2020 VG Aachen, Beschluss vom 5.9.2019 – 6 L 713/19 Ob […]
Aktuelles zur Anpassung von Vergütungsansprüchen nach der VOB/B
Lange galt der Grundsatz, dass bei Bauverträgen nach der VOB/B die Vergütung […]
BGH: Aufhebung eines Vergabeverfahrens nicht ganz ohne Folgen
Regelmäßig stellen sich Bieter die Frage, welche Rechte ihnen zustehen, wenn ein […]
Mietminderung wegen Einwirkungen von einer benachbarten Baustelle auf zu gewerblichen Zwecken angemietete Räumlichkeiten
Mit Urteil vom 17.09.2020 – 8 U 1006/20 – hat das Kammergericht […]
Bundestag berät Baulandmobilisierungsgesetz
Der Bundestag hat am 28.01.2021 in erster Lesung über den Entwurf eines […]