Abfallverbringung: Grenzen des Autarkieeinwandes
Nach der EG-Abfallverbringungsverordnung (Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 – VO 1013/2006) haben die […]
Schlagwort: Entsorgung
Zur Einordnung eines Unternehmens als Erstbehandlungsanlage von Elektroaltgeräten
VG Würzburg, Urt. v. 16.10.2020 – W 10 K 19.451 Der Kläger […]
VK Bund: Der Teufel steckt im Detail
Die 2. Vergabekammer des Bundes hat sich in dem Beschluss vom 12.10.2020 […]
EuGH zum Begriff der Zusammenarbeit bei Inhouse-Vergaben
In der öffentlichen Beschaffung von Waren und Dienstleistungen stellen vergaberechtsfreie Formen der […]
Abfallrechtliche Vorgaben müssen im Vergabeverfahren beachtet werden
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hat in einem aktuellen Beschluss vom 21.07.2020 (Az. […]
Verpackungsrecht: Neue Besen kehren gut
Das neue Verpackungsgesetz (VerpackG) beschäftigt gegenwärtig die Gerichte. Im Zentrum der Auseinandersetzungen […]
Teile der Entsorgungswirtschaft sollen als „Kritische Infrastruktur“ in den Geltungsbereich des IT-Sicherheitsgesetzes einbezogen werden
2015 ist das IT-Sicherheitsgesetz (Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme) in […]
Bindung der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger an die Vorgaben der Gewerbeabfallverordnung?
Nach der neuen – am 01.08.2017 in Kraft getretenen – Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV) […]
Mengenbezogene Verwaltungsgebühren im Notifizierungsverfahren mit Unionsrecht nicht vereinbar
Grenzüberschreitende Abfallverbringungen erfordern nach der Abfallverbringungsverordnung (VVA) unter bestimmten Voraussetzungen die Durchführung […]
VGH Mannheim: Freiwillige Rücknahme von Alttextilien darf auch fremde Produkte umfassen
Zu der seit langem umstrittenen Frage, ob eine freiwillige Rücknahme in Wahrnehmung […]