Die Abwasserabgabe ist eine gesetzlich vorgeschriebene Abgabe, die für das Einleiten von Abwasser in Gewässer erhoben wird. Sie dient dazu, die Gewässerqualität zu schützen und die Kosten für die Abwasserbeseitigung zu deckeln.
Rechtsgrundlage
Die rechtliche Grundlage für die Abwasserabgabe bildet das Abwasserabgabengesetz (AbwAG). Dieses Bundesgesetz regelt die Erhebung der Abgabe, die Höhe der Abgabesätze und die Verwendung der eingenommenen Gelder. Die Länder haben zudem eigene Ausführungsbestimmungen erlassen, die die bundesrechtlichen Vorgaben konkretisieren.
Zweck der Abwasserabgabe
Die Abwasserabgabe verfolgt mehrere Ziele:
- Anreiz zur Vermeidung von Abwasser: Durch die Kosten für die Abwasserabgabe werden Anreize geschaffen, Abwassermengen zu reduzieren und die Abwasserqualität zu verbessern.
- Finanzierung von Maßnahmen zum Gewässerschutz: Die eingenommenen Gelder werden für Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der Gewässerqualität verwendet, wie z.B. den Bau und Betrieb von Kläranlagen.
- Ausgleich von Belastungen: Die Abwasserabgabe soll dazu beitragen, die Belastungen für die Allgemeinheit durch die Einleitung von Abwasser auszugleichen.
Berechnungsgrundlagen
Die Höhe der Abwasserabgabe richtet sich nach verschiedenen Faktoren, insbesondere:
- Menge des eingeleiteten Abwassers: Je größer die Menge, desto höher die Abgabe.
- Schädlichkeit des Abwassers: Abwasser mit einem höheren Schadstoffgehalt wird höher besteuert. Die Schädlichkeit wird anhand von sogenannten Abwasserwerten ermittelt, die in der Anlage zum AbwAG festgelegt sind.
- Art des Einleiters: Je nach Art des Einleiters (z.B. Industrie, Kommune) können unterschiedliche Abgabesätze gelten.
Wer ist abgabepflichtig?
Abgabepflichtig ist grundsätzlich jeder, der Abwasser in ein Gewässer einleitet. Dazu zählen insbesondere:
- Kommunen: Für das Abwasser aus Haushalten und Gewerbebetrieben.
- Industriebetriebe: Für das Abwasser aus Produktionsprozessen.
- Landwirtschaftsbetriebe: Für das Abwasser aus Ställen und landwirtschaftlichen Flächen.
Verwendung der Abwasserabgabe
Die eingenommenen Gelder aus der Abwasserabgabe dürfen nur für bestimmte Zwecke verwendet werden, wie z.B.:
- Bau und Betrieb von Kläranlagen
- Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerqualität
- Forschung und Entwicklung im Bereich des Gewässerschutzes
- Verwaltungsaufwand
Aktuelle Entwicklungen
Die Abwasserabgabe unterliegt einer kontinuierlichen Weiterentwicklung. Aktuelle Diskussionen drehen sich vor allem um folgende Themen:
- Anpassung an den Klimawandel: Extreme Wetterereignisse stellen neue Herausforderungen für die Abwasserbeseitigung dar.
- Mikroschadstoffe: Die zunehmende Bedeutung von Mikroschadstoffen in Abwässern erfordert neue Regelungen und Technologien.
- Digitalisierung: Die Digitalisierung bietet neue Möglichkeiten zur Überwachung und Steuerung von Abwasseranlagen.
Fazit
Die Abwasserabgabe ist ein wichtiges Instrument des Gewässerschutzes. Sie trägt dazu bei, die Gewässerqualität zu erhalten und zu verbessern. Durch die kontinuierliche Anpassung der gesetzlichen Rahmenbedingungen wird sichergestellt, dass die Abwasserabgabe auch zukünftig ihre Aufgaben erfüllen kann.
Das dazu gehörige Fachseminar ist in der Seminarwelt des IWU Magdeburg auffindbar.