Zur Einordnung von Steuerungsdisplays als Messgeräte i.S.d. MessEG

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VG Freiburg, Urteil vom 18.6.2020 ‐ 9 K 4341/19 Die Parteien streiten über die Einordnung von Steuerungsdisplays als Messgeräte i.S.d. Mess‐ und Eichgesetzes (MessEG). Die Klägerin stellt Kabelspulmaschinen her. Dies sind technische Vorrichtungen, mit deren Hilfe ein Kabel mit einem elektronisch gesteuerten Motorantrieb von einer Trommel ganz oder teilweise auf eine andere Trommel gespult werden […]

44. BImSchV in Kraft getreten

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Mit einiger Verspätung ist am 20.06.2019 die 44. Bundes-Immissionsschutzverordnung (44. BImSchV) in Kraft getreten. Sie enthält u.a. Emissionsgrenzwerte für Anlagen zur Strom- und/oder Wärmeerzeugung mit einer Feuerungswärmeleistung zwischen 1 und 50 MW, die nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) genehmigungsbedürftig bzw. nicht genehmigungsbedürftig sind. Die 44. BImSchV dient im Wesentlichen der Umsetzung der „Richtlinie (EU) 2015/2193 des […]