Bereich: Umweltrecht

Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist seit den 90er Jahren elementarer Bestandteil „großer“ Anlagengenehmigungen.

Zumindest bedarf es vielfach einer Vorprüfung, ob eine UVP durchzuführen ist („Screening“).

Die entsprechenden Verfahren erfordern gleichermaßen den Einsatz von Betreibern, Planern und Behörden.

Fehler bei der Durchführung der Vorprüfung bzw. der UVP führten bislang in aller Regel nicht zur Anfechtbarkeit der Genehmigung.

Diese Linie ist angesichts der jüngsten Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs nicht mehr zu halten.

Die korrekte Durchführung von Vorprüfung und UVP wird in Zukunft für den Bestand der Genehmigung entscheidend sein.

Das Seminar behandelt Inhalt und Verfahren von Vorprüfung und UVP und zeichnet die aktuelle Rechtsprechung nach.

Zudem werden Gegenstand und Ziel der aktuellen (europäischen) Reform der Umweltverträglichkeitsprüfung erläutert.

Aus dem europäischen und deutschen Umweltrecht resultiert eine Vielzahl an Pflichten für Betreiber von Anlagen und sonstige Unternehmen.

In dem Seminar erhalten Sie einen umfassenden Überblick über die unterschiedlichen Verantwortlichkeiten von Betreibern umweltrechtlich relevanter Anlagen.

Es werden insbesondere aktuelle Themen und bevorstehende Änderungen und Neuerungen angesprochen.

Sie erfahren, wie Sie die Verantwortlichkeiten ordnungsgemäß im Unternehmen umsetzen.

Grundlegende Aspekte der Veranstaltung sind

– Darstellung von Betreiberpflichten des europäischen und deutschen Umweltrechts, insbesondere Immissionsschutzrecht, Gefahrstoffrecht und Gewässerschutzrecht
– Einschätzung und Bedeutung der haftungsrechtlichen Risiken im Unternehmen
– Sicherstellung einer ordentlichen Betriebsorganisation zur Übertragung von Verantwortlichkeiten und deren Abgrenzung
– haftungsrechtliche Kriterien und Entlastungsmöglichkeiten.

Das Seminar richtet sich an Sie, als Betreiber von Anlagen, sonstige Unternehmer, Fach- und Führungskräfte, Betriebs- und Bereichsleiter, verantwortliche Personen im Bereich des Umweltrechts und als sonstige interessierte Personen.

Unternehmen, die chemische Stoffe und Gemische verwenden, unterliegen sowohl den Pflichten der REACh-Verordnung als auch der GHS-/CLP-Verordnung.

Diese Verordnungen gelten seit den Jahren 2007 und 2009 in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union.

Im Seminar erhalten Sie einen umfassenden Einblick in das europäische Chemikalienrecht.

Es werden neben den grundlegenden Pflichten von Unternehmen in diesem Bereich insbesondere auch aktuelle Themen und bevorstehende Änderungen und Neuerungen angesprochen.

Grundlegende Aspekte der Veranstaltung sind
– Verhältnis zwischen REACh und GHS / CLP und anderen chemikalienrechtlichen Normen
– Geltungsbereiche der Verordnungen
– Überblick über die wichtigsten Verpflichtungen aus den Verordnungen
– REACh: Vorregistrierung, Registrierung, Zulassung und Beschränkungen
– GHS / CLP: Einstufung, Kennzeichnung, Verpackung und Meldepflichten
– Sanktionen bei Nichteinhaltung der Pflichten

Das Seminar richtet sich an Sie, als Hersteller und Importeure chemischer Stoffe sowie Unternehmen, die als nachgeschaltete Anwender chemische Stoffe und / oder Gemische verwenden.

Zum Verwenden zählen das Verarbeiten, Formulieren, Verbrauchen, Lagern, Bereithalten, Behandeln, Abfüllen in Behältnisse, Umfüllen von einem Behältnis in ein anderes, Mischen und das Herstellen von Erzeugnissen sowie jeder andere Gebrauch.

Aus dem europäischen und deutschen Umweltrecht resultiert eine Vielzahl an Pflichten für Betreiber von Anlagen und sonstige Unternehmen, aus denen im Falle der Nichterfüllung Ordnungswidrigkeiten erwachsen können.

Das Seminar zeigt die rechtlichen Möglichkeiten im Rahmen eines Bußgeldverfahrens auf und macht Sie mit dem Verfahrensablauf im Bußgeldverfahren vertraut.

Sie erfahren, wie Sie umweltrechtliche Verantwortlichkeiten ordnungsgemäß im Unternehmen umsetzen müssen, um entsprechende ordnungswidrigkeitsrechtliche Konsequenzen erfolgreich zu vermeiden.

Grundlegende Aspekte der Veranstaltung sind

– Allgemeines zu Ordnungswidrigkeiten, wie Anwendungsbereich, Definitionen, Zuständigkeiten, Verfahrensablauf und Verjährung
– Abgrenzung von Vorsatz und Fahrlässigkeit anhand von Beispielen
– Bemessung von Bußgeldhöhen im umweltrechtlichen Verfahren
– Beweisführung, Beweissicherung und Entlastungsmöglichkeiten
– Paralleles Führen von Verwaltungs- und Bußgeldverfahren

Das Seminar richtet sich sowohl an Sie, als Betreiber von Anlagen, sonstige Unternehmer, Fach- und Führungskräfte, Betriebs- und Bereichsleiter, verantwortliche Personen im Bereich des Umweltrechts und sonstige interessierte Personen, wie Umweltbeauftragte im Unternehmen, als auch als Behördenmitarbeiter, die im umweltrechtlichen Bereich tätig sind.

Aufgrund der Vielzahl der an einem Bauvorhaben Beteiligten besteht die Gefahr von Konflikten, die den Baufortschritt behindern. Die möglichen Konflikthintergründe sind mannigfaltig (z. B. Konflikte über Mängel, Vergütung, Störungen im Bauablauf etc.), ihre Lösung im streitigen Verfahren ist zeit- und kostenintensiv.

Vor diesem Hintergrund gewinnen Kommunikationsstrategien und -kompetenzen der Baubeteiligten zur Konfliktklärung, wenn nicht gar Streitvermeidung immer mehr an Bedeutung.

Die Teilnehmer erlangen fundiertes Praxiswissen über Kommunikationsstrategien und Konfliktlösungsinstrumente mit konkretem Bezug zum Bauwesen.

Die Teilnehmer erhalten anhand von praktischen Beispielen ein Gespür für ihr eigenes Konfliktverhalten sowie für Kommunikations- und Konfliktlösungsmethoden und können das Erlernte in praktischen, intensiven Gesprächsübungen erproben.

Das Seminar richtet sich an Sie, als Beschäftigte der Kommunal- sowie Landesverwaltung, Ingenieure, Mitarbeiter von Bauunternehmen und Bauträgergesellschaften.

Die Gewinnung oberflächennaher Rohstoffe unter Berg- oder sonstigem Recht (Wasser-, Immissionsschutz-, Bau-; Naturschutz-, Abgrabungsrecht, etc.) stellt, aufgrund der i.d.R. sehr langen Dauer des Eingriffs, des gleichzeitig langsamen und sukzessiven – pro Jahresscheibe eher geringen – Flächenverbrauchs, eine Besonderheit in der Bewertung aus Sicht der Umweltfolgenabschätzung dar.

Schon die grundlegende Entscheidung zur Zulassung über eine förmliche Planfeststellung oder auch mittels einer einfachen Plangenehmigung wird über die Frage der UVP-Pflicht nach UVP-Berg-VO oder aber durch die Anlagen des UVPG ausgelöst.

Neben dieser eher behördenverbindlichen, verfahrensimmanenten Umweltfolgenbewertung stehen der Inanspruchnahme einer rohstoffhöffigen Lagerstätte heute oft materiell-rechtliche habitat-, biotop- und vor allem artenschutzrechtliche Hürden entgegen.

Das Seminar befasst sich zunächst mit den rechtlichen Grundlagen für die Gewinnung von Bodenschätzen selbst (bergfreie/grundeigene Bodenschätze; Grundeigentümerbergbau).

Es werden auch Regelungen im Falle einer UVP-Pflicht am Beispiel des Berg- und Wasserrechts behandelt.

Einen besonderen Schwerpunkt bilden dann Zweck, Inhalt und Anforderungen aus den diversen abzuarbeitenden Umweltprüfungen (UVP; FFH-/SPA-VP; Befreiung; Artenschutzrechtliche Prüfung; Eingriffsregelung; Wasserschutz etc.) für die konkrete Situation des Bergbaus. Es werden Mindeststandards (‚to do‘-Listen) und Lösungswege (bspw. Ausnahmeentscheidungen) aufgezeigt.

Theorie und Praxis werden an konkreten Fallbeispielen des Referenten und der Teilnehmer/innen behandelt.

Das Seminar richtet sich an Sie, als Bergbautreibende, Behörden, Planer und betroffene Dritte, die mit der Thematik konfrontiert werden und nach Klärung und Lösungen suchen.