Abwasserabgabe: Aktuelle Entwicklungen und Reformbedarf
Abwasserabgabe und Abwasserabgabengesetz Die Abwasserabgabe ist eine bundesgesetzliche Abgabe, die von den Betreibern von Abwassereinleitungen in Gewässer erhoben wird. Die Abgabe dient […]
Schlagwort: Abwasserbeseitigung
Wegerechte und Leitungsführungen in der Abwasserbeseitigung: Aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen
Die Planung und Umsetzung von Abwasserbeseitigungssystemen erfordert sorgfältige Überlegungen hinsichtlich Wegerechten und Leitungsführungen, um Umweltauswirkungen zu minimieren und eine effiziente Abwasserentsorgung zu […]
Betriebsbeauftragung im Gewässerschutz
Die Betriebsbeauftragung im Gewässerschutz spielt eine wichtige Rolle, um Umweltauswirkungen von Unternehmen auf Gewässer zu minimieren und den Schutz der Gewässerqualität sicherzustellen. […]
Keine staats- und haftungsrechtlichen Ansprüche für Altanschließer in Brandenburg
Die 2. Kammer des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) hat mit Beschluss vom 01.07.2020 – 1 BvR 2838/19 – die Rechtsprechung des OLG Brandenburg (BbgOLG) […]
Amtspflichten des Betreibers einer kommunalen Kläranlage in Bezug auf die Behandlung legionellenbelasteten Abwassers
Mit Urteil vom 14.12.2018 (11 U 10/18) hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm in der Berufungsinstanz die Schadensersatzklage eines Klägers abgewiesen, der im […]