Umgang mit geschützten Arten in der Objekt- und Bauleitplanung – Fokus auf die Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung (saP)

Das spezielle Artenschutzrecht gemäß der $\text{§§ 44 ff. des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG)}$ stellt ein „striktes Recht“ dar, dessen Hürden oft entscheidend für die Genehmigungsfähigkeit von Planungen sind.

Rechtliche Grundlagen und die Notwendigkeit der saP

Der Umgang mit besonders und streng geschützten Arten ($\text{BNatSchG, §7 Abs. 2 Nr. 13 und 14}$) ist ein integraler Bestandteil jedes Planungs- und Zulassungsverfahrens. Die Notwendigkeit der saP ist primär eine Folge europarechtlicher Vorgaben (insbesondere der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie und der Vogelschutzrichtlinie), die in $\text{§ 44 BNatSchG}$ umgesetzt wurden.

Die $\text{saP}$ ist dabei das zentrale Instrument, um die Einhaltung der Verbotstatbestände des $\text{§44 Abs. 1 BNatSchG}$ zu prüfen. Diese umfassen:

• Tötungs- und Verletzungsverbot
• Störungsverbot (während Fortpflanzungs-, Aufzucht-, Mauser-, Überwinterungs- und Wanderungszeiten)
• Verbot der Zerstörung von Fortpflanzungs- oder Ruhestätten

Die $\text{saP}$ muss sicherstellen, dass diese Verbote durch das geplante Vorhaben ausgeschlossen werden können.

Prüfschritte der Speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung (saP)

Ein systematisches Vorgehen ist für eine belastbare $\text{saP}$ unerlässlich. Dieses gliedert sich typischerweise in folgende Schritte:

1. Relevanzprüfung (Abschichtung): Ermittlung, welche saP-relevanten Arten im Wirkraum des Vorhabens vorkommen könnten.
2. Bestandserfassung: Gezielte, art- und habitatsspezifische Felduntersuchungen zur Erfassung des tatsächlichen Vorkommens und der genauen Lage von Fortpflanzungs- und Ruhestätten.
3. Prüfung der Verbotstatbestände: Bewertung der potenziellen Auswirkungen des Vorhabens auf die festgestellten Arten und deren Habitate.
4. Maßnahmenentwicklung:
   • Vermeidungs- und Minimierungsmaßnahmen: Ausschluss der Verbotstatbestände (z. B. zeitliche Vorgaben).
   • Funktionserhaltende Maßnahmen ($\text{CEF-Maßnahmen}$): Sicherstellung, dass die ökologische Funktion im räumlichen Zusammenhang dauerhaft erhalten bleibt ($\text{§44 Abs. 5 BNatSchG}$).
5. Ausnahmeprüfung: Nur möglich, wenn ein Verbotstatbestand trotz aller $\text{CEF-Maßnahmen}$ nicht ausgeschlossen werden kann. Erfordert zwingende Gründe des überwiegend öffentlichen Interesses und ökologische Ausgleichsmaßnahmen ($\text{FCS-Maßnahmen}$).

Praktische Relevanz in der Bauleitplanung

Die frühzeitige Integration der $\text{saP}$ in die Bauleitplanung (Flächennutzungsplan, Bebauungsplan) ist entscheidend, um Konflikte zu vermeiden.

• Die $\text{saP}$ ermöglicht es, vorsorgend die notwendigen Maßnahmen und $\text{CEF}$-Vorkehrungen festzusetzen und damit die artenschutzrechtliche Zulässigkeit des Plans zu sichern.
• Vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen müssen rechtzeitig und vor der Zerstörung des ursprünglichen Habitats ihre Funktion sicherstellen.

Eine belastbare $\text{saP}$ ist somit ein unverzichtbares Steuerungsinstrument für eine rechtssichere und nachhaltige Planung.

Das dazu gehörige Fachseminar ist in der Seminarwelt des IWU Magdeburg auffindbar.