Rechtliche Aussichten zur Klärung und Beseitigung tieffrequenter Geräusche
Tieffrequente Geräusche (TFG) stellen eine besondere Herausforderung im Bereich des Lärmschutzes dar. Aufgrund ihrer niedrigen Frequenz sind sie schwer zu orten und […]
Schlagwort: Beeinträchtigung
Geräusche im Genehmigungsverfahren – Schallprognose, -beurteilung und Plausibilitätsprüfung
Einleitung Geräuschemissionen von technischen Anlagen stellen eine häufige Ursache für Konflikte zwischen Industrie und Anwohnern dar. Im Genehmigungsverfahren für neue Anlagen oder […]
Verwirkung nachbarlicher Abwehrrechte
Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) hat mit Urteil vom 10.08.2020 – 10 A 3633/18 – entschieden, dass materielle Abwehrrechte des Nachbarn auch […]
Nachbarrechtliche Haftung für durch Bauarbeiten entstandene Schäden
Mit Urteil vom 11.09.2019 – 7 U 4531/18 – hat das Oberlandesgericht (OLG) München die Eigentümerin eines Grundstücks und das von ihr […]
Teile der Entsorgungswirtschaft sollen als „Kritische Infrastruktur“ in den Geltungsbereich des IT-Sicherheitsgesetzes einbezogen werden
2015 ist das IT-Sicherheitsgesetz (Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme) in Kraft getreten. Ziel des Gesetzes ist es, einen weltweit führenden […]
Blendwirkung von Dachziegeln kann rechtswidrige Eigentumsbeeinträchtigung darstellen
Mit Urteil vom 09.07.2019 (24 U 27/18) hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm eine nachbarrechtliche Abwehrklage abgewiesen, die auf Beseitigung und künftige Unterlassung […]
Folgenbeseitigungsanspruch eines Grundstückseigentümers nach Straßensanierung
Mit Urteil vom 09.05.2019 (III ZR 388/17) hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass ein durch Straßenbaumaßnahmen verstärkter Wasserabfluss auf Nachbargrundstücke einen Folgenbeseitigungsanspruch […]