Einleitung
Die Berücksichtigung von Artenschutzbelangen stellt in der heutigen Bauleitplanung eine zentrale Herausforderung dar. Vor dem Hintergrund einer zunehmenden Intensivierung der Landnutzung und des Verlusts von Lebensräumen gewinnt der Schutz wildlebender Tier- und Pflanzenarten immer größere Bedeutung. Der folgende Fachbericht gibt einen Überblick über die rechtlichen Grundlagen und die praktische Umsetzung des Artenschutzes in der Objekt- und Bauleitplanung. Dabei wird ein besonderer Fokus auf die spezielle artenschutzrechtliche Prüfung gelegt.
Rechtliche Grundlagen
Der Schutz wildlebender Tier- und Pflanzenarten ist in Deutschland in erster Linie im Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) geregelt. Hier sind insbesondere die §§ 44 und 45 von Bedeutung. Sie enthalten Verbote, die das Töten, Verletzen oder die Störung von besonders geschützten Arten sowie die Zerstörung ihrer Fortpflanzungs- und Ruhestätten untersagen.
- § 44 BNatSchG: Hier sind die allgemeinen Verbote für den Umgang mit besonders geschützten Arten verankert.
- § 45 BNatSchG: Dieser Paragraf regelt die Ausnahmegenehmigungen von den Verboten des § 44.
Neben dem BNatSchG sind weitere Rechtsvorschriften zu beachten, wie beispielsweise die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-RL) und die Vogelschutzrichtlinie.
Die spezielle artenschutzrechtliche Prüfung (saP)
Die saP ist ein Instrument, um die Auswirkungen von Planungen und Vorhaben auf geschützte Arten und ihre Lebensräume zu ermitteln und zu bewerten. Sie ist ein wesentlicher Bestandteil der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und wird in der Regel von Fachbüros durchgeführt.
Ziele der saP:
- Ermittlung der vorkommenden Arten und ihrer Lebensräume
- Bewertung der potenziellen Auswirkungen des Vorhabens auf diese Arten und Lebensräume
- Entwicklung von Vermeidungs- und Minimierungsmaßnahmen
- Prüfung der Notwendigkeit von Ausgleichsmaßnahmen
Ablauf der saP:
- Voruntersuchung: Erfassung der vorhandenen Daten und Literaturrecherche
- Feldkartierung: Begehungen vor Ort zur Erfassung von Arten und Lebensräumen
- Auswertung und Bewertung: Zusammenstellung der Ergebnisse und Bewertung der potenziellen Auswirkungen
- Maßnahmenplanung: Entwicklung von Maßnahmen zur Vermeidung, Minimierung und Kompensation von Auswirkungen
Herausforderungen in der Praxis
Die Durchführung einer saP ist häufig mit erheblichen Herausforderungen verbunden:
- Artenkenntnisse: Die Identifizierung von Arten, insbesondere in der Vegetationsperiode, erfordert fundierte Kenntnisse.
- Zeitlicher Aufwand: Eine umfassende saP ist zeitaufwendig und erfordert einen hohen personellen Aufwand.
- Kosten: Die Kosten für eine saP können je nach Komplexität des Vorhabens und der betroffenen Arten erheblich sein.
- Abwägung von Interessen: Der Artenschutz muss häufig mit anderen Interessen, wie beispielsweise wirtschaftlichen Interessen, abgewogen werden.
Fazit
Der Artenschutz in der Objekt- und Bauleitplanung ist ein komplexes Thema. Die spezielle artenschutzrechtliche Prüfung ist ein wichtiges Instrument, um die Auswirkungen von Planungen und Vorhaben auf geschützte Arten zu minimieren. Durch eine frühzeitige Einbindung des Artenschutzes in die Planungsprozesse können Konflikte vermieden und eine nachhaltige Entwicklung sichergestellt werden.
Hinweis: Dieser Fachbericht gibt einen allgemeinen Überblick über das Thema. Für konkrete Projekte ist eine detaillierte rechtliche und fachliche Prüfung erforderlich.
Mögliche Erweiterungen für Teil II:
- Praxisbeispiele: Darstellung von konkreten Fallbeispielen aus der Praxis
- Spezielle Artengruppen: Fokus auf bestimmte Artengruppen (z.B. Fledermäuse, Vögel, Amphibien)
- Ausgleichsmaßnahmen: Detaillierte Betrachtung von Ausgleichsmaßnahmen und deren Wirksamkeit
- Monitoring: Bedeutung des Monitorings zur Erfolgskontrolle von Maßnahmen
Das dazu gehörige Fachseminar ist in der Seminarwelt des IWU Magdeburg auffindbar.