Abwasserabgabe: Aktuelle Entwicklungen und Reformbedarf
Abwasserabgabe und Abwasserabgabengesetz Die Abwasserabgabe ist eine bundesgesetzliche Abgabe, die von den Betreibern von Abwassereinleitungen in Gewässer erhoben wird. Die Abgabe dient […]
Schlagwort: Wasserhaushaltsgesetz
Hochwasserschutz und Bauleitplanung: Rechtliche Vorgaben und Spielräume im WHG und im BauGB
Der Hochwasserschutz ist angesichts des zunehmenden Klimawandels und häufigerer Extremwetterereignisse von zentraler Bedeutung. Die Bauleitplanung in Deutschland spielt eine entscheidende Rolle, um […]
Abwasser und seine mögliche strafrechtliche Relevanz
Abwasser ist ein entscheidender Bestandteil unseres täglichen Lebens, da es den Haushalten, Unternehmen und Industrien ermöglicht, ihre Abwässer ordnungsgemäß zu entsorgen. Die […]
Leichtflüssigkeitsabscheider inkl. AwSV-Neuerungen
Leichtflüssigkeitsabscheider sind technische Anlagen, die in der Lage sind, wassergefährdende Flüssigkeiten aus dem Abwasser zu filtern. Dabei handelt es sich meist um […]
Folgenbeseitigungsanspruch eines Grundstückseigentümers nach Straßensanierung
Mit Urteil vom 09.05.2019 (III ZR 388/17) hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass ein durch Straßenbaumaßnahmen verstärkter Wasserabfluss auf Nachbargrundstücke einen Folgenbeseitigungsanspruch […]
Amtspflichten des Betreibers einer kommunalen Kläranlage in Bezug auf die Behandlung legionellenbelasteten Abwassers
Mit Urteil vom 14.12.2018 (11 U 10/18) hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm in der Berufungsinstanz die Schadensersatzklage eines Klägers abgewiesen, der im […]
Klagebefugnis eines Gewässereigentümers gegen fremde Nutzungen eines Gewässers
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat in einem Urteil vom 24.05.2018 – 3 C 18.16 – ausgesprochen, dass die allgemeine Zulassung der Schifffahrt durch […]