Bebauungspläne der Innenentwicklung – Ein variables Instrument auch zur Erhaltung und Anpassung vorhandener Ortsteile

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Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz (OVG RhPf) hat sich in einem beachtenswerten Urteil vom 29.07.2020 – 8 C 11423/19.OVG – zum Anwendungsbereich von Bebauungsplänen der Innenentwicklung nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) geäußert. Nach der Erkenntnis des OVG RhPf ist das beschleunigte Verfahren nach § 13 a BauGB auch dann zulässig, wenn der vorgesehene Bebauungsplan eher der […]

§ 8a BImSchG: Waldrodung vor Ablauf der Einwendungsfrist – die Entscheidung „Tesla“

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Gegenstand des – auch in den Medien viel beachteten – Beschlusses des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (OVG) vom 20.02.2020 – OVG 11 S 8/20 – ist die Zulassung des vorzeitigen (Bau)Beginns gemäß § 8a Abs. 1 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die Errichtung eines Werks für die Herstellung von Elektrofahrzeugen der Firma Tesla im Land Brandenburg. Für Errichtung und […]

Klarstellungen zur bauplanungsrechtlichen Abgrenzung zwischen Innen- und Außenbereich

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Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) hat in einem Urteil vom 08.10.2018 − 10 A 1803/18 − zu dem immer wieder aktuellen Standardproblem der bauplanungsrechtlichen Abgrenzung zwischen Innen- und Außenbereich Stellung genommen. Das Urteil enthält Klarstelllungen, die über den entschiedenen Einzelfall hinaus Beachtung verdienen. Danach liegt ein für den unbeplanten Innenbereich im Sinne […]