Ausblick zur Abwasserabgabe: Gesetz, Umsetzung und KI-Potenzial
Die Abwasserabgabe ist ein komplexes Thema, das sich an der Schnittstelle von Umwelt, Wirtschaft und Recht bewegt. Die Zukunft der Abwasserabgabe wird […]
Schlagwort: Vertrag
Vergaben rechtssicher durchführen: Ein Leitfaden für öffentliche Auftraggeber
Die Durchführung von Vergabeverfahren stellt öffentliche Auftraggeber vor vielfältige Herausforderungen. Um Rechtssicherheit zu gewährleisten und Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden, ist es unerlässlich, die […]
Verträge am Bau: Vertragsgestaltung und Beschaffungsfragen
Vertragsgestaltung Die Vertragsgestaltung im Bauwesen ist ein komplexer und wichtiger Prozess, der eine Vielzahl von rechtlichen und wirtschaftlichen Aspekten berücksichtigen muss. Ein […]
Abzutragender Boden enthält Verunreinigungen – zusätzliche oder geänderte Leistung gemäß § 2VOB/B?
Mit Urteil vom 27.03.2019 (12 U 66117) hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm der Klage eines Erdbauers stattgegeben, der einen Mehrvergütungsanspruch für die […]
Aktuelles zur Anpassung von Vergütungsansprüchen nach der VOB/B
Lange galt der Grundsatz, dass bei Bauverträgen nach der VOB/B die Vergütung bei Mehr-, Änderungs- und Zusatzleistungen durch eine Fortschreibung der ursprünglichen […]
Möglichkeit der Preisanpassung, Bieter kann darauf verzichten – Angebot der Fixkosten darf nicht ausgeschlossen werden
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt a.M. hat mit Beschluss vom 01.10.2020 (Az. 11 Verg 9/20) zugunsten eines Bieters entschieden, der von einer in […]
EuGH zum Begriff der Zusammenarbeit bei Inhouse-Vergaben
In der öffentlichen Beschaffung von Waren und Dienstleistungen stellen vergaberechtsfreie Formen der Zusammenarbeit einen wichtigen Faktor dar. Allerdings dürfen öffentliche Stellen Verträge […]