Ausblick zur Abwasserabgabe: Gesetz, Umsetzung und KI-Potenzial
Die Abwasserabgabe ist ein komplexes Thema, das sich an der Schnittstelle von Umwelt, Wirtschaft und Recht bewegt. Die Zukunft der Abwasserabgabe wird […]
Schlagwort: Rechtsmittel
Ausblick: Aktuelle Fragen der Anlagenzulassung im Immissionsschutzrecht
Der Bereich der Anlagenzulassung im Immissionsschutzrecht befindet sich in einem stetigen Wandel, getrieben durch technologische Fortschritte, gesellschaftliche Veränderungen und neue gesetzliche Rahmenbedingungen. […]
Ordnungswidrigkeiten im Umweltrecht: Ein Überblick
Ordnungswidrigkeiten im Umweltrecht stellen einen wichtigen Bestandteil des Rechtsdurchsetzungsmechanismus dar. Sie dienen dazu, Verstöße gegen umweltrechtliche Vorschriften zu ahnden und so die […]
Planfeststellung und Plangenehmigung im Wasserrecht
Einleitung Die Planfeststellung und Plangenehmigung sind zentrale Instrumente im deutschen Wasserrecht, um die Nutzung von Wasserressourcen und den Schutz der Umwelt in […]
Vergaben rechtssicher durchführen: Ein Leitfaden für öffentliche Auftraggeber
Die Durchführung von Vergabeverfahren stellt öffentliche Auftraggeber vor vielfältige Herausforderungen. Um Rechtssicherheit zu gewährleisten und Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden, ist es unerlässlich, die […]
BGH: Aufhebung eines Vergabeverfahrens nicht ganz ohne Folgen
Regelmäßig stellen sich Bieter die Frage, welche Rechte ihnen zustehen, wenn ein Auftraggeber ein Vergabeverfahren bis zur Endphase durchführt, es dann aber […]
Amtshaftung bei der Überschreitung von Bearbeitungsfristen
In Verfahren zur Zulassung von Pflanzenschutzmitteln bestehen gesetzliche Bearbeitungsfristen der beteiligten Behörden. Das Landgericht Braunschweig hat mit Urteil vom 03.09.2020 (Az: 7 […]