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Schlagwort: Rechtsmittel

18. März 202518. März 2025Wissenswertes

Fallstricke des Verfahrensrechts für Nichtjuristen und Betraute

Das Verfahrensrecht, als formales Regelwerk zur Durchsetzung materieller Rechte, birgt für Nichtjuristen und Betraute zahlreiche Fallstricke. Diese resultieren aus der Komplexität und […]

10. März 202513. März 2025Wissenswertes

Planfeststellungsverfahren und Plangenehmigungen im Wasserrecht: Ein fachlicher und rechtlicher Vergleich

Im Bereich des Wasserrechts spielen Planfeststellungsverfahren und Plangenehmigungen eine zentrale Rolle bei der Genehmigung von Vorhaben, die Auswirkungen auf Gewässer haben können. […]

06. Dezember 202418. Februar 2025Wissenswertes

Inhalts- und Nebenbestimmungen zu Genehmigungsbescheiden im Bau- und Umweltrecht

Inhalts- und Nebenbestimmungen in Genehmigungsbescheiden im Bau- und Umweltrecht sind unverzichtbare Instrumente, um die Rechtmäßigkeit und Zweckmäßigkeit von Bauvorhaben und Anlagen zu […]

11. Oktober 202418. Februar 2025Wissenswertes

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09. Oktober 202418. Februar 2025Wissenswertes

Ausblick: Aktuelle Fragen der Anlagenzulassung im Immissionsschutzrecht

Der Bereich der Anlagenzulassung im Immissionsschutzrecht befindet sich in einem stetigen Wandel, getrieben durch technologische Fortschritte, gesellschaftliche Veränderungen und neue gesetzliche Rahmenbedingungen. […]

25. September 202418. Februar 2025Wissenswertes

Ordnungswidrigkeiten im Umweltrecht: Ein Überblick

Ordnungswidrigkeiten im Umweltrecht stellen einen wichtigen Bestandteil des Rechtsdurchsetzungsmechanismus dar. Sie dienen dazu, Verstöße gegen umweltrechtliche Vorschriften zu ahnden und so die […]

18. September 202418. Februar 2025Wissenswertes

Planfeststellung und Plangenehmigung im Wasserrecht

Einleitung Die Planfeststellung und Plangenehmigung sind zentrale Instrumente im deutschen Wasserrecht, um die Nutzung von Wasserressourcen und den Schutz der Umwelt in […]

03. Juni 202418. Februar 2025Wissenswertes

Vergaben rechtssicher durchführen: Ein Leitfaden für öffentliche Auftraggeber

Die Durchführung von Vergabeverfahren stellt öffentliche Auftraggeber vor vielfältige Herausforderungen. Um Rechtssicherheit zu gewährleisten und Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden, ist es unerlässlich, die […]

14. September 202118. Februar 2025Wissenswertes

BGH: Aufhebung eines Vergabeverfahrens nicht ganz ohne Folgen

Regelmäßig stellen sich Bieter die Frage, welche Rechte ihnen zustehen, wenn ein Auftraggeber ein Vergabeverfahren bis zur Endphase durchführt, es dann aber […]

08. März 202118. Februar 2025Wissenswertes

Amtshaftung bei der Überschreitung von Bearbeitungsfristen

In Verfahren zur Zulassung von Pflanzenschutzmitteln bestehen gesetzliche Bearbeitungsfristen der beteiligten Behörden. Das Landgericht Braunschweig hat mit Urteil vom 03.09.2020 (Az: 7 […]

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    • BGBl. 2025 I Nr. 203 24. Februar 2026
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    • BGBl. 2025 I Nr. 151 24. Februar 2026
      Hundertzweiundachtzigste Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Verkehrsflughafen Münster/Osnabrück) vom 01. Juli 2025
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