Das deutsche Patent und Gebrauchsmuster für Einsteiger
Einführung Im Bereich der Innovationen und Erfindungen spielen Patente und Gebrauchsmuster eine zentrale Rolle, um die geistigen Schöpfungen von Erfindern zu schützen. […]
Einführung Im Bereich der Innovationen und Erfindungen spielen Patente und Gebrauchsmuster eine zentrale Rolle, um die geistigen Schöpfungen von Erfindern zu schützen. […]
Die Anlagenzulassung ist ein komplexes Verfahren, das von verschiedenen gesetzlichen Bestimmungen abhängt. Diese Bestimmungen können je nach Art der Anlage, ihrem Standort […]
Vertragsgestaltung Die Vertragsgestaltung im Bauwesen ist ein komplexer und wichtiger Prozess, der eine Vielzahl von rechtlichen und wirtschaftlichen Aspekten berücksichtigen muss. Ein […]
Leichtflüssigkeitsabscheider sind technische Anlagen, die in der Lage sind, wassergefährdende Flüssigkeiten aus dem Abwasser zu filtern. Dabei handelt es sich meist um […]
Die Baurechtsschaffung für PV-Projekte ist ein wichtiger Schritt, um den Ausbau der Solarenergie in Deutschland zu fördern und den Klimaschutz voranzutreiben. In […]
Der Verwaltungsgerichtshof Baden Württemberg (VGH) hat in einem beachtenswerten Urteil vom 29.07.2021 – 5 S 1214118 – Normenkontrollanträge gegen einen Bebauungsplan abgewiesen, […]
VGH Bayern, Beschluss vom 10.7.2020 – 20 CS 20.435 Die Beteiligten streiten über die rechtliche Einordnung des in Deutschland vertriebenen Produkts NOR‐MITE […]
In Verfahren zur Zulassung von Pflanzenschutzmitteln bestehen gesetzliche Bearbeitungsfristen der beteiligten Behörden. Das Landgericht Braunschweig hat mit Urteil vom 03.09.2020 (Az: 7 […]
Nachdem die Registrierung von chemischen Stoffen, Zubereitungen und Erzeugnissen gemäß Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 („REACH-VO“) weitgehend umgesetzt ist, rückt der Vollzug dieser […]