Neue Mantelverordnung: Mehr Sicherheit für Mensch und Umwelt
Die neue Mantelverordnung, die am 01. August 2023 in Kraft getreten ist, enthält erstmalig bundeseinheitliche und rechtsverbindliche Anforderungen an die Herstellung und […]
Schlagwort: Abfälle
Inkrafttreten der Ersatzbaustoffverordnung am 01. August 2023
Am 01. August 2023 trat die Ersatzbaustoffverordnung in Deutschland in Kraft, die einen bedeutenden Schritt in der nachhaltigen Nutzung von Baustoffen darstellt. […]
Verwertung mineralischer Abfälle – unter den neuen Bestimmungen der Mantelverordnung (ErsatzbaustoffV, BBodSchV)
Die Verwertung mineralischer Abfälle spielt eine wichtige Rolle in Bezug auf den nachhaltigen Umgang mit Ressourcen und den Umweltschutz. Unter Verwertung versteht […]
Abwasser und seine mögliche strafrechtliche Relevanz
Abwasser ist ein entscheidender Bestandteil unseres täglichen Lebens, da es den Haushalten, Unternehmen und Industrien ermöglicht, ihre Abwässer ordnungsgemäß zu entsorgen. Die […]
VK Bund: Der Teufel steckt im Detail
Die 2. Vergabekammer des Bundes hat sich in dem Beschluss vom 12.10.2020 (VK 2- 33/20) mit der stets praxisrelevanten Frage auseinanderzusetzen gehabt, […]
Bundesrat beschließt Mantelverordnung
Der Bundesrat hat im November die sogenannte Mantelverordnung beschlossen, mit der durch die Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, die Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung […]
Abfallverbringung: Neue Codes für alte Kunststoffe
Die EU-Kommission hat den Entwurf für die Umsetzung der neuen Basel-Codes für Kunststoffabfälle vorgelegt. Danach sollen mit Wirkung zum 01.01.2021 insgesamt fünf […]
EuGH zum Begriff der Zusammenarbeit bei Inhouse-Vergaben
In der öffentlichen Beschaffung von Waren und Dienstleistungen stellen vergaberechtsfreie Formen der Zusammenarbeit einen wichtigen Faktor dar. Allerdings dürfen öffentliche Stellen Verträge […]
Abfallverbringung: Notifizierungsberechtigung von Einsammlern
Die EG-Abfallverbringungsverordnung (Verordnung (EG) Nr. 1013/2006) beschränkt den Kreis der Personen, die eine Notifizierung für eine grenzüberschreitende Verbringung einreichen dürfen, auf Erst- […]
KrWG-Novelle: Kehrtwende des BMU bei Beschränkung der freiwilligen Rücknahme
Der Referentenentwurf für die Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) vom 05.08.2019 sah vor, dass freiwillige Rücknahmen von Abfällen im Rahmen der Produktverantwortung künftig […]