Deponien in der Stilllegungs- und Nachsorgephase
Einleitung Deponien stellen am Ende der Abfallhierarchie eine wichtige, jedoch zeitlich begrenzte Entsorgungsoption dar. Nach ihrer Stilllegung treten neue Herausforderungen auf, die […]
Schlagwort: Überwachungspflichten
Die Mantelverordnung – Anforderungen an den Umgang mit mineralischen Abfällen und Baustoffen
Einleitung Die im August 2023 in Kraft getretene Mantelverordnung stellt einen Meilenstein in der deutschen Abfallwirtschaft dar. Sie umfasst die Ersatzbaustoffverordnung (EBV) […]
Rechtlicher Ausblick zum Thema Grundwassermessstellen
Einführung Das Thema Grundwassermessstellen ist nicht nur technisch und naturwissenschaftlich geprägt, sondern unterliegt auch einem dichten Geflecht rechtlicher Regelungen. Diese dienen dem […]
Störfallrecht und Störfallverordnung: Aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen
Anwendungsbereich der Störfallverordnung
Die Störfallverordnung (StörfallV) gilt für Betriebsbereiche, in denen gefährliche Stoffe oberhalb einer Mengenschwelle vorhanden sind.
Betriebsbereiche sind dabei räumlich abgegrenzte Bereiche, in denen gefährliche Stoffe gelagert, verarbeitet oder hergestellt werden.
Die Mengenschwellen, ab denen die Störfallverordnung gilt, sind in den Anhängen I und II der Störfallverordnung festgelegt. Die Mengenschwellen variieren je nach Gefährlichkeit der Stoffe.
Die Störfallverordnung unterscheidet zwei Klassen von Betriebsbereichen:
Betriebsbereiche der unteren Klasse: Diese Betriebsbereiche unterliegen weniger strengen Anforderungen als Betriebsbereiche der oberen Klasse.
Betriebsbereiche der oberen Klasse: Diese Betriebsbereiche unterliegen strengen Anforderungen an die Sicherheit und den Schutz der Umwelt.
Zu den Pflichten der Betreiber von Störfallanlagen gehören unter anderem:
Erstellung eines Sicherheitsberichts: Der Sicherheitsbericht muss eine Beschreibung der Anlage, der gefährlichen Stoffe und der getroffenen Sicherheitsmaßnahmen enthalten.
Durchführung von Sicherheitsanalysen: Die Sicherheitsanalysen müssen die Risiken von Störfällen und die möglichen Auswirkungen auf die Umwelt und die Bevölkerung bewerten.
Erstellung eines Notfallplans: Der Notfallplan muss die Maßnahmen festlegen, die im Falle eines Störfalls zu ergreifen sind.
Unterrichtung der Öffentlichkeit: Die Betreiber von Störfallanlagen müssen die Öffentlichkeit über die Risiken von Störfällen und die getroffenen Sicherheitsmaßnahmen informieren.
Die Störfallverordnung wird von den zuständigen Behörden überwacht.
Die Behörden können bei Verstößen gegen die Störfallverordnung Bußgelder verhängen.