Die Erweiterte Herstellerverantwortung (EPR) 2026 – Vom Kostentreiber zum Design-Motor
Die EPR ist heute kein bloßes Finanzierungsinstrument mehr für die Entsorgung. Im Jahr 2026 fungiert sie als ordnungspolitischer Rahmen, der die Kosten […]
Schlagwort: Rücknahme
Verpackungsrecht 2026 – Der Countdown zur PPWR und das neue Durchführungsgesetz
Die rechtliche Landschaft für Verpackungen wird derzeit radikal harmonisiert. Ziel ist es, den „Flickenteppich“ nationaler Alleingänge zu beenden und eine echte europäische […]
Die grenzüberschreitende Abfallverbringung – Rechtlicher Rahmen, Verfahren und Praxisanforderungen
Die grenzüberschreitende Abfallverbringung ist eines der komplexesten Themen des Abfallrechts, da sie sowohl internationale Abkommen als auch EU- und nationales Recht miteinander […]
Das Verpackungsgesetz (VerpackG) – Ein Überblick
Einleitung Das Verpackungsgesetz (VerpackG) ist ein zentrales Instrument der deutschen Abfallwirtschaft, das darauf abzielt, die Umweltbelastungen durch Verpackungsabfälle zu minimieren. Es regelt […]
Aktuelle Informationen zur Gewerbeabfall-Verordnung (GewAbfV)
Die Gewerbeabfall-Verordnung (GewAbfV) ist eine wichtige Regelung in Deutschland, die den Umgang mit Abfällen aus gewerblichen Unternehmen regelt. Sie legt fest, wie […]
Zu den Rücknahmepflichten gemäß § 17 ElektroG im Online-Handel mit quecksilberhaltigen Lampen
Mit Urteil vom 17.12.2020 – 6 U 1549/20 – hat das Oberlandesgericht (OLG) München in der Berufungsinstanz über die Rücknahmepflichten gemäß § […]
KrWG-Novelle: Kehrtwende des BMU bei Beschränkung der freiwilligen Rücknahme
Der Referentenentwurf für die Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) vom 05.08.2019 sah vor, dass freiwillige Rücknahmen von Abfällen im Rahmen der Produktverantwortung künftig […]
VGH Mannheim: Freiwillige Rücknahme von Alttextilien darf auch fremde Produkte umfassen
Zu der seit langem umstrittenen Frage, ob eine freiwillige Rücknahme in Wahrnehmung der Produktverantwortung auch fremde Produkte umfassen darf, liegt nun die […]