Hochwassergefahr – noch ruhige Lage an Flusspegeln
Die Pegel in Sachsen-Anhalt sind weiterhin im grünen Bereich. Am Montagmorgen erreicht nur eine Messstelle die erste Alarmstufe. Doch noch droht weiterer […]
Schlagwort: Rechtlich
BGH: Aufhebung eines Vergabeverfahrens nicht ganz ohne Folgen
Regelmäßig stellen sich Bieter die Frage, welche Rechte ihnen zustehen, wenn ein Auftraggeber ein Vergabeverfahren bis zur Endphase durchführt, es dann aber […]
Zur Auslegung des Begriffs „Zwischenprodukt“ i.S.v. Art. 3 Nr. 15 der VO (EG) Nr. 1907/2006 (REACH‐VO).
OVG Rheinland‐Pfalz, Beschluss vom 4.2.2020 – 8 A 10966/19 Die Beteiligten streiten um die Frage, ob der von der Klägerin hergestellte Stoff […]
VK Bund: Der Teufel steckt im Detail
Die 2. Vergabekammer des Bundes hat sich in dem Beschluss vom 12.10.2020 (VK 2- 33/20) mit der stets praxisrelevanten Frage auseinanderzusetzen gehabt, […]
Windkraft: Waldumwandlungsgenehmigung von Konzentrationswirkung (§ 13 BImSchG) erfasst
Müssen für den Bau von Windenergieanlagen Waldflächen gerodet werden, bedarf es dafür in der Regel einer Waldumwandlungsgenehmigung auf der Grundlage des einschlägigen […]