Abwasserabgabe – Rechtliche und Praktische Aspekte
Einleitung Die Abwasserabgabe stellt ein zentrales Instrument der deutschen Umweltpolitik dar. Sie dient dazu, die Einleitung von Abwasser in Gewässer zu verteuern […]
Schlagwort: Pflicht
Umweltprüfungen im Kontext bergbaulicher Vorhaben
Umweltprüfungen spielen eine wichtige Rolle im Kontext bergbaulicher Vorhaben, um sicherzustellen, dass Umweltauswirkungen angemessen berücksichtigt und minimiert werden. Umweltprüfungen sind entscheidend, um […]
Abzutragender Boden enthält Verunreinigungen – zusätzliche oder geänderte Leistung gemäß § 2VOB/B?
Mit Urteil vom 27.03.2019 (12 U 66117) hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm der Klage eines Erdbauers stattgegeben, der einen Mehrvergütungsanspruch für die […]
Recht des Eigentümers zur Beseitigung eines auf dem fremden Grundstück befindlichen Überbaus
Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 10.07.2020 – V ZR 156/19 – betrifft die Frage, ob der Eigentümer eines mit einem Gebäude […]