Naturschutzrecht und Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)
Einleitung Das Naturschutzrecht bildet den rechtlichen Rahmen für den Schutz von Natur und Landschaft in Deutschland. Das zentrale Gesetz in diesem Bereich […]
Schlagwort: Entscheidung
Europäischer Umweltschutz im Kontext wasserrechtlicher Gestattungen und Genehmigungen
Einleitung Die zunehmende Belastung der Gewässer durch menschliche Aktivitäten erfordert einen umfassenden Schutz und eine nachhaltige Nutzung. In diesem Zusammenhang spielen wasserrechtliche […]
Einsatzleitung bei Havarien mit wassergefährdenden Stoffen
Einsatzleitung – Eine detaillierte Betrachtung Die Einsatzleitung spielt bei Havarien mit wassergefährdenden Stoffen eine zentrale Rolle. Sie koordiniert alle Maßnahmen, trifft Entscheidungen […]
Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) – Ein umfassender Überblick
Was ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)? Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist ein gesetzlich vorgeschriebenes Verfahren, das vor der Genehmigung von bestimmten Vorhaben durchgeführt werden […]
Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP): Grundlagen und aktuelle Entwicklungen
Grundlagen der UVP: Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist ein Verfahren, das die potenziellen Auswirkungen von bestimmten Vorhaben auf die Umwelt frühzeitig und umfassend […]
Recht des Eigentümers zur Beseitigung eines auf dem fremden Grundstück befindlichen Überbaus
Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 10.07.2020 – V ZR 156/19 – betrifft die Frage, ob der Eigentümer eines mit einem Gebäude […]
EuGH zum Begriff der Zusammenarbeit bei Inhouse-Vergaben
In der öffentlichen Beschaffung von Waren und Dienstleistungen stellen vergaberechtsfreie Formen der Zusammenarbeit einen wichtigen Faktor dar. Allerdings dürfen öffentliche Stellen Verträge […]
Keine staats- und haftungsrechtlichen Ansprüche für Altanschließer in Brandenburg
Die 2. Kammer des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) hat mit Beschluss vom 01.07.2020 – 1 BvR 2838/19 – die Rechtsprechung des OLG Brandenburg (BbgOLG) […]
Windkraft: Waldumwandlungsgenehmigung von Konzentrationswirkung (§ 13 BImSchG) erfasst
Müssen für den Bau von Windenergieanlagen Waldflächen gerodet werden, bedarf es dafür in der Regel einer Waldumwandlungsgenehmigung auf der Grundlage des einschlägigen […]