Einleitung
Abwasser stellt einen komplexen Stoffstrom dar, der eine Vielzahl von Stoffen enthalten kann. Die unsachgemäße Behandlung und Einleitung von Abwasser kann erhebliche Umweltschäden verursachen und strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Dieser Beitrag beleuchtet die rechtlichen Grundlagen, relevante Straftatbestände und die möglichen Folgen von Abwasserverstößen.
Rechtsgrundlagen und Straftatbestände
Die rechtliche Grundlage für den Umgang mit Abwasser bildet in Deutschland insbesondere das Wasserhaushaltsgesetz (WHG). Dieses Gesetz regelt die Nutzung des Wassers, den Gewässerschutz und die Abwasserbeseitigung. Weitere relevante Rechtsvorschriften sind das Abwasserabgabengesetz (AbwAG), die Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) und die Verordnung über die Zulassung von Stoffen in Abwasser (AbwV).
Straftatbestände im Zusammenhang mit Abwasser:
- § 324 StGB – Gewässerverunreinigung: Das unerlaubte Einleiten gefährlicher Stoffe in Gewässer stellt eine Straftat dar. Hierunter fallen nicht nur giftige Substanzen, sondern auch solche, die das Gewässer in anderer Weise erheblich beeinträchtigen.
- § 324a StGB – Gefährdung durch Stoffe im Boden: Dieser Straftatbestand kommt in Betracht, wenn durch das Einleiten von Abwasser in den Boden oder durch andere Handlungen eine erhebliche Gefährdung von Menschen oder Sachen verursacht wird.
- § 326 StGB – Ordnungswidrige Entsorgung von Abfällen: Das illegale Ablassen von Abwasser oder die nicht ordnungsgemäße Behandlung stellt eine Ordnungswidrigkeit dar.
Zusammenspiel der Straftatbestände und Strafrechtliche Konsequenzen
Die genannten Straftatbestände stehen häufig in einem engen Zusammenhang. So kann eine unerlaubte Einleitung von Abwasser in ein Gewässer (§ 324 StGB) gleichzeitig eine Gefährdung des Bodens (§ 324a StGB) darstellen und eine Ordnungswidrigkeit nach § 326 StGB begründen.
Die Strafen für Verstöße gegen die genannten Vorschriften können je nach Schwere der Tat erheblich variieren und reichen von Geldstrafen bis hin zu Freiheitsstrafen. Zudem können weitere zivilrechtliche Ansprüche geltend gemacht werden, beispielsweise Schadensersatzansprüche von Betroffenen oder von der öffentlichen Hand.
Vermeidung von Abwasserverstößen und Fazit
Um strafrechtliche Konsequenzen zu vermeiden, ist es wichtig, die geltenden gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten und geeignete Maßnahmen zur Abwasserbehandlung und -entsorgung zu ergreifen. Hierzu gehören:
- Regelmäßige Kontrolle der Abwasserqualität
- Wartung und Instandhaltung der Abwasserbehandlungsanlagen
- Schulung der Mitarbeiter
- Erstellung von Betriebsanleitungen
Fazit: Abwasserverstöße stellen ein erhebliches Umweltrisiko dar und können schwerwiegende strafrechtliche Folgen haben. Unternehmen und Kommunen sind daher angehalten, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um eine umweltgerechte Abwasserbehandlung sicherzustellen.
Das dazu gehörige Fachseminar ist in der Seminarwelt des IWU Magdeburg auffindbar.