Zur Unterlassung des Inverkehrbringens eines Präsentationsarzneimittels
VGH Bayern, Beschluss vom 10.7.2020 – 20 CS 20.435 Die Beteiligten streiten […]
Schlagwort: Zulassung
Zur arznei-mittelrecht-lichen Einordnung eines Nasen-sprays als Präsentations-arzneimittel in Abgrenzung zum stofflichen Medizinprodukt
OVG NRW, Urteil vom 4.3.2020 – 13 A 3209/17 Die Beteiligten streiten […]
Zur Auslegung des Begriffs „Zwischenprodukt“ i.S.v. Art. 3 Nr. 15 der VO (EG) Nr. 1907/2006 (REACH‐VO).
OVG Rheinland‐Pfalz, Beschluss vom 4.2.2020 – 8 A 10966/19 Die Beteiligten streiten […]
Amtshaftung bei der Überschreitung von Bearbeitungsfristen
In Verfahren zur Zulassung von Pflanzenschutzmitteln bestehen gesetzliche Bearbeitungsfristen der beteiligten Behörden. […]
Vorläufige Sicherung eines Überschwemmungsgebiets für die Errichtung von Flutpoldern
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat der vorläufigen Sicherung eines Überschwemmungsgebiets nach § […]
§ 8a BImSchG: Waldrodung vor Ablauf der Einwendungsfrist – die Entscheidung „Tesla“
Gegenstand des – auch in den Medien viel beachteten – Beschlusses des […]
Zulassung von Bodennutzungen im Kerngebiet
Mit Urteil vom 10.05.2019 (AZ 7 A 1419/17) hat das Oberverwaltungsgericht Münster […]
Pflanzenschutzrecht: Bestimmungen/Ausgleichsmaßnahmen, die mit dem Schutz der Biodiversität begründet werden, bedürfen einer gesetzlichen Rechtsgrundlage
Das Verwaltungsgericht Braunschweig (VG) hatte darüber zu entscheiden, ob die Zulassung eines […]