REACH und GHS/CLP
REACH (Registration, Evaluation, Authorization and Restriction of Chemicals) und GHS (Globally Harmonized System of Classification and Labelling of Chemicals) / CLP (Classification, […]
Schlagwort: Zulassung
Leichtflüssigkeitsabscheider inkl. AwSV-Neuerungen
Leichtflüssigkeitsabscheider sind technische Anlagen, die in der Lage sind, wassergefährdende Flüssigkeiten aus dem Abwasser zu filtern. Dabei handelt es sich meist um […]
Zur Unterlassung des Inverkehrbringens eines Präsentationsarzneimittels
VGH Bayern, Beschluss vom 10.7.2020 – 20 CS 20.435 Die Beteiligten streiten über die rechtliche Einordnung des in Deutschland vertriebenen Produkts NOR‐MITE […]
Zur arznei-mittelrecht-lichen Einordnung eines Nasen-sprays als Präsentations-arzneimittel in Abgrenzung zum stofflichen Medizinprodukt
OVG NRW, Urteil vom 4.3.2020 – 13 A 3209/17 Die Beteiligten streiten über die Einordnung eines Nasensprays als zulassungspflichtiges Präsentationsarzneimittel i.S.v. § […]
Zur Auslegung des Begriffs „Zwischenprodukt“ i.S.v. Art. 3 Nr. 15 der VO (EG) Nr. 1907/2006 (REACH‐VO).
OVG Rheinland‐Pfalz, Beschluss vom 4.2.2020 – 8 A 10966/19 Die Beteiligten streiten um die Frage, ob der von der Klägerin hergestellte Stoff […]
Amtshaftung bei der Überschreitung von Bearbeitungsfristen
In Verfahren zur Zulassung von Pflanzenschutzmitteln bestehen gesetzliche Bearbeitungsfristen der beteiligten Behörden. Das Landgericht Braunschweig hat mit Urteil vom 03.09.2020 (Az: 7 […]
Vorläufige Sicherung eines Überschwemmungsgebiets für die Errichtung von Flutpoldern
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat der vorläufigen Sicherung eines Überschwemmungsgebiets nach § 76 Abs. 3 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) einen weiten Anwendungsbereich zuerkannt […]
§ 8a BImSchG: Waldrodung vor Ablauf der Einwendungsfrist – die Entscheidung „Tesla“
Gegenstand des – auch in den Medien viel beachteten – Beschlusses des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (OVG) vom 20.02.2020 – OVG 11 S 8/20 […]
Zulassung von Bodennutzungen im Kerngebiet
Mit Urteil vom 10.05.2019 (AZ 7 A 1419/17) hat das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) bestätigt, dass bei der Festsetzung eines Kerngebiets nach § […]
Pflanzenschutzrecht: Bestimmungen/Ausgleichsmaßnahmen, die mit dem Schutz der Biodiversität begründet werden, bedürfen einer gesetzlichen Rechtsgrundlage
Das Verwaltungsgericht Braunschweig (VG) hatte darüber zu entscheiden, ob die Zulassung eines Pflanzenschutzmittels zur Bekämpfung von Unkräutern in der Landwirtschaft (PSM) unter […]