ECHA: Neues Vollzugsprojekt zur Prüfung des Internethandels mit Chemikalien

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Nachdem die Registrierung von chemischen Stoffen, Zubereitungen und Erzeugnissen gemäß Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 („REACH-VO“) weitgehend umgesetzt ist, rückt der Vollzug dieser Verordnung in den Vordergrund. Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat im Januar mitgeteilt, dass sie ein EU-weites Vollzugsprojekt zur Prüfung des Internethandels mit diesen Substanzen gestartet hat. Insbesondere Spielzeuge und Textilien sollen überprüft werden. […]

EuGH-Urteil zur Einstufung von Spiegeleinträgen als gefährlicher/nicht gefährlicher Abfall

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In seinem Urteil vom 28.03.2019 (C-487/17 – C-489/17) hat sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) zu bestimmten Rechtsfragen betreffend die Einstufung von Spiegeleinträgen als gefährlicher/nicht gefährlicher Abfall geäußert. Über den Schlussantrag des Generalanwalts in den vorbezeichneten Verfahren hatten wir berichtet. Der nunmehr vorliegenden Entscheidung des EuGH lassen sich unter anderem Aussagen zur Bedeutung des umweltrechtlichen Vorsorgeprinzips […]