Leichtflüssigkeitsabscheider inkl. AwSV-Neuerungen
Leichtflüssigkeitsabscheider sind technische Anlagen, die in der Lage sind, wassergefährdende Flüssigkeiten aus dem Abwasser zu filtern. Dabei handelt es sich meist um […]
Schlagwort: Prüfung
Die „Baurechtsschaffung“ für PV-Projekte
Die Baurechtsschaffung für PV-Projekte ist ein wichtiger Schritt, um den Ausbau der Solarenergie in Deutschland zu fördern und den Klimaschutz voranzutreiben. In […]
Bebauungsplan gegen Hausbau am See
Der Verwaltungsgerichtshof Baden Württemberg (VGH) hat in einem beachtenswerten Urteil vom 29.07.2021 – 5 S 1214118 – Normenkontrollanträge gegen einen Bebauungsplan abgewiesen, […]
Zur Unterlassung des Inverkehrbringens eines Präsentationsarzneimittels
VGH Bayern, Beschluss vom 10.7.2020 – 20 CS 20.435 Die Beteiligten streiten über die rechtliche Einordnung des in Deutschland vertriebenen Produkts NOR‐MITE […]
Amtshaftung bei der Überschreitung von Bearbeitungsfristen
In Verfahren zur Zulassung von Pflanzenschutzmitteln bestehen gesetzliche Bearbeitungsfristen der beteiligten Behörden. Das Landgericht Braunschweig hat mit Urteil vom 03.09.2020 (Az: 7 […]
ECHA: Neues Vollzugsprojekt zur Prüfung des Internethandels mit Chemikalien
Nachdem die Registrierung von chemischen Stoffen, Zubereitungen und Erzeugnissen gemäß Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 („REACH-VO“) weitgehend umgesetzt ist, rückt der Vollzug dieser […]