Streit um Spielplatz in Staßfurt: Naturschutz versus Familien
Ein geplanter Spielplatz sorgt in Staßfurt im Salzlandkreis nicht für Jubel, sondern für Diskussionen. In der Erich-Weinert-Siedlung haben Anwohner Unterschriften gesammelt – […]
Schlagwort: Klage
Ein „guter Bescheid“ – Die Bescheidtechnik
Ein „guter Bescheid“ ist das Ergebnis einer sorgfältigen und rechtskonformen Anwendung der Bescheidtechnik im Verwaltungsrecht. Er dient als zentrales Kommunikationsmittel zwischen Verwaltung […]
Inhalts- und Nebenbestimmungen in Genehmigungsbescheiden: Gestaltungselemente für Rechtssicherheit und Umweltschutz im Bau- und Umweltrecht
Genehmigungsbescheide sind im Bau- und Umweltrecht die zentrale Form behördlichen Handelns, durch die die Zulässigkeit von Vorhaben oder Nutzungen festgestellt wird. Sie […]
Die Anlagenzulassung: Rechtlicher Rahmen, Verfahren und Bedeutung für den Umweltschutz und die Wirtschaft
Die Anlagenzulassung ist ein zentrales Instrument des deutschen und europäischen Umweltrechts. Sie dient dazu, die Errichtung und den Betrieb von Anlagen zu […]
Fallstricke des Verfahrensrechts für Nichtjuristen und Betraute
Das Verfahrensrecht, als formales Regelwerk zur Durchsetzung materieller Rechte, birgt für Nichtjuristen und Betraute zahlreiche Fallstricke. Diese resultieren aus der Komplexität und […]
Planfeststellungsverfahren und Plangenehmigungen im Wasserrecht: Ein fachlicher und rechtlicher Vergleich
Im Bereich des Wasserrechts spielen Planfeststellungsverfahren und Plangenehmigungen eine zentrale Rolle bei der Genehmigung von Vorhaben, die Auswirkungen auf Gewässer haben können. […]
Die letzte Novelle der 17. BImSchV
Die 17. Bundes-Immissionsschutzverordnung (17. BImSchV) regelt die Anforderungen an die Verbrennung und Mitverbrennung von Abfällen. Um den aktuellen technischen Entwicklungen und den […]
Die Novellierung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG): Ein Schritt hin zu mehr Klimaschutz und beschleunigten Genehmigungsverfahren
Die letzte große Novellierung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) trat am 09. Juli 2024 in Kraft. Diese Novelle, auch als BImSchG-Novelle 2024 bezeichnet, brachte […]
Naturschutzgebiet : Gips im Südharz: Gericht stoppt Bohrungen – vorerst
Das Oberverwaltungsgericht in Magdeburg hat die Bohrungen nach Gips im Südharz vorerst gestoppt. Das Gericht untersagt die Probebohrungen, bis es über eine […]
Geruch im Genehmigungsverfahren – Eine umfassende Betrachtung
Einleitung Gerüche können einen erheblichen Einfluss auf das Wohlbefinden von Menschen haben und zu Beschwerden führen. Im Rahmen von Genehmigungsverfahren, insbesondere nach […]