Abfallverbringung: Neue Codes für alte Kunststoffe
Die EU-Kommission hat den Entwurf für die Umsetzung der neuen Basel-Codes für Kunststoffabfälle vorgelegt. Danach sollen mit Wirkung zum 01.01.2021 insgesamt fünf […]
Schlagwort: Abfallverbringung
Abfallverbringung: Notifizierungsberechtigung von Einsammlern
Die EG-Abfallverbringungsverordnung (Verordnung (EG) Nr. 1013/2006) beschränkt den Kreis der Personen, die eine Notifizierung für eine grenzüberschreitende Verbringung einreichen dürfen, auf Erst- […]
Fremdstoffgrenzen bei der Abfallverbringung: EuGH beseitigt Recyclinghemmnis
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 28.05.2020 (Rs. C-654/18) ein wegweisendes Urteil zu der grundsätzlichen Frage gefällt, ob – und gegebenenfalls bis […]
Quo vadis Staatenliste?
Abfallverbringung: Das Umweltbundesamt hat die sog. „Staatenliste“ von seiner Homepage genommen, die in der Vergangenheit für die Exporteure von Sekundärrohstoffen eine große […]
Mengenbezogene Verwaltungsgebühren im Notifizierungsverfahren mit Unionsrecht nicht vereinbar
Grenzüberschreitende Abfallverbringungen erfordern nach der Abfallverbringungsverordnung (VVA) unter bestimmten Voraussetzungen die Durchführung eines Notifizierungsverfahrens. Für die Durchführung eines solchen Verfahrens erheben die […]
Grenzüberschreitende Abfallverbringung: Fremdstoffproblematik vor dem EuGH
Beim Import oder Export von zur Verwertung bestimmten Abfällen der Grünen Liste stellt sich in der Praxis regelmäßig die Frage nach der […]