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Schlagwort: Polizei

07. April 202507. April 2025Wissenswertes

Das Störfallrecht: Rechtliche Grundlagen, aktuelle Herausforderungen und zukünftige Perspektiven

Das Störfallrecht ist ein zentrales Instrument des deutschen und europäischen Umweltrechts, das darauf abzielt, schwere Unfälle in Betrieben, die gefährliche Stoffe handhaben, […]

06. März 202506. März 2025Wissenswertes

Änderungen im VwVfG und OBG – Was kommt auf Kommunen zu

Zum 01.01.2025 traten wesentliche Änderungen im Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) und im Ordnungsbehördengesetz (OBG) in Kraft, die Kommunen vor erhebliche Herausforderungen stellen. Diese Änderungen […]

25. Februar 202525. Februar 2025Wissenswertes

Gefahrstoffstrafrecht – Das Verhältnis von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten

Einleitung Das Gefahrstoffstrafrecht ist ein komplexes Rechtsgebiet, das dem Schutz von Mensch und Umwelt vor den Gefahren dient, die von gefährlichen Stoffen […]

25. Februar 202525. Februar 2025Wissenswertes

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25. Februar 202525. Februar 2025Wissenswertes

Gefahrstoff- und Abfallstrafrecht – Das Verhältnis von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten

Einleitung Das Gefahrstoff- und Abfallstrafrecht dient dem Schutz von Mensch und Umwelt vor den Gefahren, die von unsachgemäßem Umgang mit gefährlichen Stoffen […]

18. Februar 202518. Februar 2025Wissenswertes

Die letzte Novelle der Industrieemissionsrichtlinie (IE-Richtlinie)

Die Änderungsrichtlinie 2024/1785/EU trat am 04. August 2024 in Kraft und brachte einige wesentliche Neuerungen mit sich. Die Mitgliedstaaten haben bis zum […]

17. Februar 202518. Februar 2025Wissenswertes

Abhängigkeit der Mengenabhängigkeit bei Störfallbetrieben: Eine differenzierte Betrachtung

Die Frage, ob die Definition eines Störfallbetriebs von der Mengenabhängigkeit abhängt, ist komplex und erfordert eine differenzierte Betrachtung. Grundlegende Definition eines Störfallbetriebs […]

03. Oktober 202418. Februar 2025Wissenswertes

Sofortige Maßnahmen bei einer Havarie mit wassergefährdenden Stoffen

Der Punkt „Sofortige Maßnahmen“ ist bei einer Havarie mit wassergefährdenden Stoffen von entscheidender Bedeutung, da jede Sekunde zählt. Hier eine detailliertere Betrachtung […]

25. September 202418. Februar 2025Wissenswertes

Ordnungswidrigkeiten im Umweltrecht: Ein Überblick

Ordnungswidrigkeiten im Umweltrecht stellen einen wichtigen Bestandteil des Rechtsdurchsetzungsmechanismus dar. Sie dienen dazu, Verstöße gegen umweltrechtliche Vorschriften zu ahnden und so die […]

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