Das Verpackungsrechts-Durchführungsgesetz (VerpackDG) 2026
Mit dem Wirksamwerden der europäischen PPWR im August 2026 hat das alte Verpackungsgesetz (VerpackG) als eigenständige Materie weitestgehend ausgedient. An seine Stelle […]
Schlagwort: Nebenbestimmung
Inhalts- und Nebenbestimmungen im Bau- und Umweltrecht – Steuerungsinstrumente für rechtssichere Genehmigungen und konfliktarme Nachbarschaftsverhältnisse
Genehmigungsbescheide im Bau- und Umweltrecht sind komplexe Verwaltungsakte, die häufig weit über die reine Zulassung eines Vorhabens hinausgehen. Um sowohl öffentliche als […]
Inhalts- und Nebenbestimmungen in Genehmigungsbescheiden: Gestaltungselemente für Rechtssicherheit und Umweltschutz im Bau- und Umweltrecht
Genehmigungsbescheide sind im Bau- und Umweltrecht die zentrale Form behördlichen Handelns, durch die die Zulässigkeit von Vorhaben oder Nutzungen festgestellt wird. Sie […]
Allgemeine Verwaltungsvorschrift Abfallbehandlungsanlagen (ABA-VwV) beschlossen
Am 26.11.2021 hat der Bundesrat die Allgemeine Verwaltungsvorschrift Abfallbehandlungsanlagen (ABA-VwV) nach Maßgabe der Empfehlungen des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit […]
Abfallverbringung: Notifizierungsberechtigung von Einsammlern
Die EG-Abfallverbringungsverordnung (Verordnung (EG) Nr. 1013/2006) beschränkt den Kreis der Personen, die eine Notifizierung für eine grenzüberschreitende Verbringung einreichen dürfen, auf Erst- […]