Zur Abgrenzung einer kaufvertraglichen Beschaffenheitsvereinbarung von einem eigenschaftsbezogenen Haftungsausschluss

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Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in seinem Urteil vom 25.01.2019 – V ZR 38/18 – mit der Frage befasst, ob eine Regelung in einem Kaufvertrag als Vereinbarung einer bestimmten Beschaffenheit (im Sinne des § 434 Abs. 1 Satz 1 BGB) oder als Haftungsausschluss zu qualifizieren ist. In dem der Entscheidung des BGH zugrunde liegenden Fall […]

BGH-Urteil zu den Anforderungen an eine kaufvertragliche Beschaffenheitsvereinbarung und die nach dem Kaufvertrag vorausgesetzte Verwendung der Kaufsache

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Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in seinem Urteil vom 20.03.2019 (VIII ZR 213/18) mit den Anforderungen befasst, die an eine Beschaffenheitsvereinbarung in einem Kaufvertrag und an die nach dem Kaufvertrag vorausgesetzte Verwendung der Kaufsache zu stellen sind. Dies ist bedeutsam, weil davon abhängt, ob der Verkäufer tatsächlich das schuldet, was der Käufer erwartet. In dem […]