Zur Auslegung des Begriffs „Zwischenprodukt“ i.S.v. Art. 3 Nr. 15 der VO (EG) Nr. 1907/2006 (REACH‐VO).

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OVG Rheinland‐Pfalz, Beschluss vom 4.2.2020 – 8 A 10966/19 Die Beteiligten streiten um die Frage, ob der von der Klägerin hergestellte Stoff Dimethyldisulfid (DMDS) in bestimmten Verwendungen am klägerischen Unternehmensstandort lediglich als „Zwischenprodukt“ i.S.v. Art. 18 i.V.m. Art. 3 Nr. 15 REACH‐VO eingesetzt wird. Das DMDS wird in einem Umfang von unter 100 t/Jahr in […]

ECHA: Neues Vollzugsprojekt zur Prüfung des Internethandels mit Chemikalien

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Nachdem die Registrierung von chemischen Stoffen, Zubereitungen und Erzeugnissen gemäß Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 („REACH-VO“) weitgehend umgesetzt ist, rückt der Vollzug dieser Verordnung in den Vordergrund. Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat im Januar mitgeteilt, dass sie ein EU-weites Vollzugsprojekt zur Prüfung des Internethandels mit diesen Substanzen gestartet hat. Insbesondere Spielzeuge und Textilien sollen überprüft werden. […]