Die Umweltprüfung in der Bauleitplanung

Die Umweltprüfung (UP) ist weit mehr als eine formale Pflichtaufgabe. Sie ist zentrales Element einer rechtssicheren Bauleitplanung. Das Umweltrechtsbehelfsgesetz und eine dynamische Rechtsprechung (EuGH, BVerwG, Obergerichte) formulieren hohe Ansprüche an das Verfahren und die materielle Abwägung; Kommunen und Planer müssen Umwelt- und Naturschutzbelange gerichtsfest in den Plan integrieren.

Dieses Seminar vermittelt die Strategien, um die Umweltprüfung vom Aufstellungsbeschluss bis zur Bekanntmachung rechtssicher zu steuern. 

Das Seminar behandelt: den Anwendungsbereich der Umweltprüfung einschließlich der Ausnahmen bei beschleunigten und vereinfachten Verfahren; die Abgrenzung der Umweltprüfung von der Umweltverträglichkeitsprüfung nach UVPG und ihr Verhältnis zu weiteren umwelt- und naturschutzfachlichen Prüfungen; die wesentlichen und spezifischen Inhalte der Umweltprüfung (Schutzgüter, Alternativenprüfung, Ausgleich und Ersatz usw.); die Verfahrensschritte der Umweltprüfung von der Bekanntmachung über die Öffentlichkeitsbeteiligung bis zum Plan; die Ergebnisse der Umweltprüfung in der Abwägung des Plans; den Rechtsschutz gegen Bauleitpläne, insbesondere nach UmwRG; die Prüfungstiefe und -schwerpunkte der Gerichte, die rechtssichere Gestaltung.

Das Seminar richtet sich an alle an der Bauleitplanung beteiligten Akteure, die die Rechtssicherheit von Bebauungs- und Flächennutzungsplänen gewährleisten müssen.