Wer im Job neues Wissen oder neue Fähigkeiten benötigt, bekommt oft eine Fortbildung dafür. Findet diese auch während der Arbeitszeit statt, liegt es nahe, dass der Arbeitgeber die Kosten dafür trägt. Doch ist das wirklich so? Und wie sieht es mit Weiterbildungen außerhalb der Arbeitszeit aus?

„Der Arbeitgeber muss den Arbeitnehmer für alle Fortbildungen, die er angeordnet hat, freistellen und bezahlen“, erklärt Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht. Gibt der Chef also die Anweisung, wird der Lohn auch für die Zeit der Fortbildung gezahlt. Das Gleiche gilt für gesetzlich vorgeschriebene Weiterbildungen, sowie jene, die durch den Arbeits-, Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarungen verpflichtend sind.

Fortbildung aus eigenem Interesse

Anders sieht es aus, wenn es um Fortbildungen aus Eigeninitiative geht. Möchte ein Arbeitnehmer an einer solchen teilnehmen, muss er das in seiner Freizeit und auf eigene Kosten tun, erklärt Fachanwalt Bredereck. Dafür kann dann auch der sogenannte Bildungsurlaub beantragt werden, der je nach Bundesland anders geregelt ist.

Wer aus eigenem Interesse an einer Weiterbildung teilnehmen möchte, sollte das dem Chef frühzeitig kommunizieren, rät Bredereck. Dann könnten mit diesem zusammen die genauen Konditionen vereinbart werden. Gerade wenn die neu zu erwerbenden Fähigkeiten für das Unternehmen von Interesse sind, werde der Chef der Fortbildung aber in der Regel positiv gegenüberstehen und sie potenziell sogar fördern, so der Fachanwalt weiter.

Finanziert der Arbeitgeber eine Fortbildung, kann er vertraglich festlegen, dass Beschäftigte sich an den Kosten dafür beteiligen müssen, sollten sie die Fortbildung nicht beenden. Eine pauschale Rückzahlungspflicht wegen wiederholten Nichtablegens der zur Fortbildung gehörenden Prüfung ist aber nicht zulässig. Das geht aus einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts hervor (Az.: 9 AZR 187/22), auf die das Fachportal „Haufe.de“ hinweist. Gründe fürs Nichtablegen der Prüfung, die nicht in der Verantwortung des Arbeitnehmers liegen, müssten demnach von der Rückzahlungspflicht ausgenommen werden.

Quelle: ntv.de, awi/dpa

💡 Grundlagen der Abwasserabgabe

1. Bemessungsgrundlage: Schadstoffe und Schadeinheiten

Die Höhe der Abwasserabgabe richtet sich nicht nach der Abwassermenge, sondern nach der Schadstofffracht im eingeleiteten Abwasser, gemessen in Schadeinheiten (SE). Eine Schadeinheit ist eine rechnerische Maßeinheit, die die Gewässerbelastung durch spezifische Stoffe abbildet. Die abgabepflichtigen Parameter sind in § 3 AbwAG festgelegt und umfassen in der Regel:

• Organische Stoffe: Gemessen als Chemischer Sauerstoffbedarf (CSB) oder Biologischer Sauerstoffbedarf (BSB5​).
• Phosphor (Pges​)
• Stickstoff (Nges​)
• Schwermetalle (z. B. Quecksilber, Cadmium, Chrom, Blei) und andere toxische Stoffe.

2. Berechnung und Abgabesatz

Die Abgabe wird jährlich pro Schadeinheit festgesetzt. Der Grundbetrag pro Schadeinheit ist bundeseinheitlich geregelt und liegt aktuell bei 35,79 €/SE (Stand 2024, muss in den Folgejahren ggf. angepasst werden).

Die gesamte Abgabe ergibt sich vereinfacht aus:

Abgabe=Anzahl der Schadeinheiten×35,79€/SE

💸 Tipps und Tricks zur Kostenoptimierung durch Investitionen

Der zentrale Mechanismus zur Kostenkontrolle ist die sogenannte Anreizwirkung des AbwAG. Investitionen in eine bessere Reinigungstechnik führen direkt zu einer Reduzierung der Schadeinheiten und damit zu einer Senkung der jährlichen Abwasserabgabe.

1. Investition in Reinigungsleistung und Reduzierung der Abgabe

Die wichtigste Regel: Jede Schadeinheit, die weniger in das Gewässer eingeleitet wird, spart jährlich 35,79 € Abwasserabgabe.

• Zielgerichtete Aufrüstung: Analysieren Sie, welcher Schadstoff die höchste Abgabenlast verursacht. Oft ist dies in kommunalen Kläranlagen der Stickstoff- oder Phosphoreintrag. Investitionen in Prozesse zur Stickstoffelimination (z. B. Nitrifikation/Denitrifikation) oder Phosphorelimination (chemische Fällung oder biologische P-Elimination) haben den größten Hebeleffekt.
• Beispielrechnung: Eine Investition von 100.000 € in eine N-Elimination, die jährlich 100 Schadeinheiten einspart, amortisiert sich theoretisch in weniger als 28 Jahren nur durch die eingesparte Abgabe (100.000÷(100×35,79€/SE)≈27,9 Jahre). Hinzu kommen Betriebs- und Wartungskosten.

2. Abgabenermäßigung nach §9 AbwAG (die „Halbierung“)

Dies ist der wichtigste Tipp für Investitionen in neue oder verbesserte Anlagen:

Solange die Einleitungsstelle die Mindestanforderungen gemäß §7a WHG (in Verbindung mit der Abwasserverordnung (AbwV)) einhält, halbiert sich der Abgabesatz für die betreffenden Parameter von 35,79 €/SE auf 17,90 €/SE.

• Praxis-Tipp: Jede Investition in die Anlagentechnik sollte darauf abzielen, die Mindestanforderungen zuverlässig und dauerhaft zu unterschreiten. Oftmals lohnt sich eine geringfügig höhere Investition, um die Grenzwerte klar zu unterschreiten und damit die Abgabe auf Dauer zu halbieren.

3. Vorausschauende Planung und Optimierung

• Frühzeitige Messung: Führen Sie detaillierte Messungen der tatsächlichen Frachten durch, um exakt die Parameter zu identifizieren, die die Abgabe bestimmen. Die Investition muss auf die realen Einleitungsbedingungen zugeschnitten sein.
• Zusammenarbeit mit der Genehmigungsbehörde: Klären Sie Investitionen und deren Auswirkungen auf die Frachtreduzierung frühzeitig mit der zuständigen Wasserbehörde ab. Nur die von der Behörde festgestellten, reduzierten Frachten führen zur Senkung der Abgabe.

📈 Fazit für Investoren

Investitionen in moderne Abwasserreinigung sind aus umweltrechtlicher Sicht notwendig und aus betriebswirtschaftlicher Sicht oft sinnvoll. Die Abwasserabgabe funktioniert als langfristiger Kostenfaktor, der durch strategische Investitionen in die Reinigungstechnik (insbesondere zur Unterschreitung der AbwV-Grenzwerte) direkt reduziert werden kann. Die Einhaltung des §9 AbwAG ist dabei der Schlüssel zur direkten Halbierung der jährlichen Abgabenlast.

Das dazu gehörige Fachseminar ist in der Seminarwelt des IWU Magdeburg auffindbar.

1. Technische Grundlagen der Trinkwasserprobenahme:

Die Probenahme von Trinkwasser erfordert ein hohes Maß an Fachwissen und Sorgfalt, um repräsentative Proben zu gewinnen, die den tatsächlichen Zustand des Trinkwassers widerspiegeln. Zu den wichtigsten Aspekten gehören:

• Auswahl der Probenahmestellen:
  • Die Probenahmestellen müssen so ausgewählt werden, dass sie repräsentativ für das untersuchte Trinkwassersystem sind. Dies umfasst sowohl die Entnahmestellen im Wasserwerk als auch im Verteilungsnetz bis hin zum Hausanschluss.
  • Die Auswahl der Probenahmestellen muss auf Grundlage einer Risikobewertung erfolgen, um potenzielle Kontaminationsquellen zu berücksichtigen.
• Probenahmeverfahren:
  • Die Probenahmeverfahren müssen den spezifischen Anforderungen der zu untersuchenden Parameter entsprechen. Dies umfasst die Auswahl geeigneter Probenahmegefäße, die Einhaltung von Probenahmevolumina und die korrekte Konservierung der Proben.
  • Die Probenahme muss unter aseptischen Bedingungen erfolgen, um Kontaminationen zu vermeiden.
• Protokollierung:
  • Jede Probenahme muss detailliert protokolliert werden, einschließlich Angaben zum Probenahmeort, -zeitpunkt, -verfahren und zu den Umgebungsbedingungen.
  • Die Protokollierung dient der Nachvollziehbarkeit und Qualitätssicherung der Probenahme.
• Transport und Lagerung:
  • Die Proben müssen unter geeigneten Bedingungen transportiert und gelagert werden, um Veränderungen der Probenzusammensetzung zu vermeiden.
  • Die Transport- und Lagerbedingungen müssen den Anforderungen der jeweiligen Analyseverfahren entsprechen.

2. Rechtliche Grundlagen der Trinkwasserprobenahme:

Die TrinkwV legt die Anforderungen an die Probenahme von Trinkwasser fest. Zu den wichtigsten Aspekten gehören:

• § 15 TrinkwV:
  • Dieser Paragraph regelt die Anforderungen an die Untersuchungsstellen für Trinkwasser.
  • Er legt fest, dass die Probenahme nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik erfolgen muss.
• DIN EN ISO/IEC 17025:
  • Diese Norm legt die allgemeinen Anforderungen an die Kompetenz von Prüf- und Kalibrierlaboratorien fest.
  • Die Akkreditierung von Untersuchungsstellen nach dieser Norm ist eine wichtige Voraussetzung für die Durchführung von Trinkwasseranalysen.

3. Voraussetzungen für die Akkreditierung und Sachkundelehrgang gemäß § 15 TrinkwV:

Um als Untersuchungsstelle für Trinkwasser akkreditiert zu werden, müssen verschiedene Voraussetzungen erfüllt sein:

• Kompetenz des Personals:
  • Das Personal muss über die erforderliche Fachkunde und Erfahrung für die Durchführung von Trinkwasserprobenahmen und -analysen verfügen.
  • Dies umfasst auch die Teilnahme an regelmäßigen Schulungen und Fortbildungen.
• Qualitätssicherungssystem:
  • Die Untersuchungsstelle muss über ein umfassendes Qualitätssicherungssystem verfügen, das die Einhaltung der Anforderungen der DIN EN ISO/IEC 17025 gewährleistet.
  • Dies umfasst auch die Durchführung von internen und externen Qualitätskontrollen.
• Sachkundelehrgang gemäß § 15 TrinkwV:
  • Die Teilnahme an einem Sachkundelehrgang gemäß § 15 TrinkwV ist eine wichtige Voraussetzung für die Qualifikation des Probennehmers.
  • In diesem Lehrgang werden die technischen und rechtlichen Grundlagen der Trinkwasserprobenahme vermittelt.
  • Die Verordnung zur Neuordnung trinkwasserrechtlicher Vorschriften, hat die notwendigkeit eines Sachkundelehrgangs, nochmals verdeutlicht.

4. Aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen:

Die Trinkwasserprobenahme steht vor verschiedenen aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen:

• Digitalisierung:
  • Die Digitalisierung bietet neue Möglichkeiten für die Probenahme, wie z. B. die Nutzung von mobilen Datenerfassungsgeräten und die automatisierte Übertragung von Probenahmedaten.
• Mikroplastik und andere neuartige Schadstoffe:
  • Die Überwachung von Mikroplastik und anderen neuartigen Schadstoffen im Trinkwasser stellt neue Anforderungen an die Probenahmeverfahren.
• Klimawandel:
  • Der Klimawandel kann zu Veränderungen der Trinkwasserqualität führen, die eine Anpassung der Probenahmestrategien erfordern.

Die Probenahme von Trinkwasser ist ein komplexer Prozess, der ein hohes Maß an Fachwissen und Sorgfalt erfordert. Durch die Einhaltung der technischen und rechtlichen Vorgaben können aussagekräftige Analysen durchgeführt und die Trinkwasserqualität nachhaltig gesichert werden.

Das dazu gehörige Fachseminar ist in der Seminarwelt des IWU Magdeburg auffindbar.