Nickel – Institut für Wirtschaft und Umwelt e. V.

Einstufung von Lithium-Ionen-Altbatterien als Abfall

IWU KI — Mon, 17 Feb 2025 13:16:39 +0000

Die Einstufung von Lithium-Ionen-Altbatterien als Abfall ist ein komplexes Thema, das in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen hat. Aufgrund ihrer spezifischen Eigenschaften und der steigenden Anzahl an Lithium-Ionen-Batterien in elektronischen Geräten, war es notwendig, eine eindeutige Einstufung im Abfallverzeichnis vorzunehmen.

Derzeitige Situation:

Kein spezifischer Abfallschlüssel: Bislang existiert kein eigener Abfallschlüssel, der speziell für Lithium-Ionen-Altbatterien vorgesehen ist.
Übergangslösungen: In der Zwischenzeit werden häufig die Abfallschlüssel 16 01 21* oder 16 02 15* verwendet, um Lithium-Ionen-Altbatterien zu klassifizieren. Diese Schlüssel sind jedoch eher als Übergangslösung gedacht und erfassen nicht vollständig die spezifischen Eigenschaften dieser Batterien.
LAGA-Empfehlung: Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) hat empfohlen, Lithium-Ionen-Altbatterien unter die genannten Abfallschlüssel zuzuordnen, bis ein eigener Abfallschlüssel eingeführt wird.

Gründe für einen eigenen Abfallschlüssel:

Spezifische Eigenschaften: Lithium-Ionen-Batterien haben aufgrund ihrer chemischen Zusammensetzung und ihrer hohen Energiedichte spezifische Eigenschaften, die eine besondere Behandlung erfordern.
Gefährlichkeit: Lithium-Ionen-Batterien können bei unsachgemäßer Handhabung oder Entsorgung ein erhebliches Gefahrenpotenzial darstellen.
Recycling: Die Wertstoffe in Lithium-Ionen-Batterien sind wertvoll und sollten recycelt werden. Ein eigener Abfallschlüssel würde die Rückgewinnung dieser Wertstoffe erleichtern.

Zukünftige Entwicklungen:

Es ist zu erwarten, dass in Zukunft ein eigener Abfallschlüssel für Lithium-Ionen-Altbatterien eingeführt wird. Dieser Schritt ist notwendig, um die spezifischen Anforderungen an die Entsorgung dieser Batterien besser abzubilden und die Recyclingquoten zu erhöhen.

Korrekte Entsorgung: Achten Sie darauf, Lithium-Ionen-Batterien getrennt von anderen Abfällen zu entsorgen und an den dafür vorgesehenen Sammelstellen abzugeben.
Informationen einholen: Informieren Sie sich bei Ihrer Gemeinde oder Ihrem Entsorger über die korrekte Entsorgung von Lithium-Ionen-Batterien.
Auf Änderungen achten: Halten Sie sich über Änderungen in der Abfallgesetzgebung auf dem Laufenden, um sicherzustellen, dass Sie Ihre Batterien immer korrekt entsorgen.

Fazit:

Die Einstufung von Lithium-Ionen-Altbatterien ist ein komplexes Thema, das sich ständig weiterentwickelt. Ein eigener Abfallschlüssel für diese Batterien ist ein wichtiger Schritt, um eine sichere und umweltfreundliche Entsorgung zu gewährleisten.

Das dazu gehörige Fachseminar ist in der Seminarwelt des IWU Magdeburg auffindbar.

Probenahme von Trinkwasser – Rechtliche und technische Aspekte

IWU KI — Thu, 24 Oct 2024 09:43:00 +0000

Einleitung

Die Qualität von Trinkwasser ist ein zentraler Bestandteil unserer Lebensqualität und Gesundheit. Um die Einhaltung gesetzlicher Grenzwerte sicherzustellen und mögliche Kontaminationen frühzeitig zu erkennen, sind regelmäßige Trinkwasserprobenahmen unerlässlich. Dieser Fachbericht beleuchtet die rechtlichen Grundlagen, technischen Anforderungen sowie die praktische Durchführung von Trinkwasserprobenahmen.

Rechtliche Grundlagen

Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Trinkwasserprobenahme sind in Deutschland primär in der Trinkwasserverordnung (TrinkwV) geregelt. Sie legt die Anforderungen an die Qualität von Trinkwasser fest und definiert die Pflichten der Wasserversorgungsunternehmen sowie der Betreiber von Anlagen.

Wesentliche Aspekte der TrinkwV:

Untersuchungspflichten: Die TrinkwV schreibt regelmäßige Untersuchungen von Trinkwasserproben vor, um die Einhaltung der vorgegebenen Grenzwerte zu überprüfen.
Probenahmestellen: Die Auswahl der Probenahmestellen richtet sich nach der Art der Anlage und den zu untersuchenden Parametern.
Probenahmeverfahren: Die Probenahme muss nach anerkannten Regeln der Technik erfolgen, um eine Verfälschung der Ergebnisse zu vermeiden.
Untersuchungsparameter: Die zu untersuchenden Parameter sind in der TrinkwV festgelegt und umfassen physikalische, chemische und mikrobiologische Kennwerte.

Technische Aspekte der Probenahme

Die technische Durchführung der Trinkwasserprobenahme erfordert Fachwissen und Sorgfalt. Folgende Aspekte sind von Bedeutung:

Probenahmegeräte: Es werden spezielle Probenahmegeräte verwendet, um eine sterile und kontaminationsfreie Probenahme zu gewährleisten.
Probenahmebehälter: Die Probenbehälter müssen entsprechend den zu untersuchenden Parametern ausgewählt und gereinigt werden.
Probenahmeverfahren: Die Probenahme erfolgt in der Regel durch Öffnen eines Hahns und Auffangen des Wassers in einem Probenbehälter.
Probenkonservierung: Um die Stabilität der zu untersuchenden Parameter zu gewährleisten, sind häufig Konservierungsmaßnahmen erforderlich.
Probenkennzeichnung: Jede Probe muss eindeutig gekennzeichnet werden, um eine eindeutige Zuordnung zu gewährleisten.
Transport und Lagerung: Die Proben müssen unter geeigneten Bedingungen transportiert und gelagert werden, um eine Veränderung der Wasserqualität zu vermeiden.

Ablauf einer Trinkwasserprobenahme

Planung: Festlegung der Probenahmestellen, der zu untersuchenden Parameter und des Probenahmezeitpunkts.
Vorbereitung: Bereitstellung der erforderlichen Geräte und Materialien.
Probenahme: Entnahme der Wasserprobe unter Einhaltung der hygienischen Vorschriften.
Kennzeichnung: Eindeutige Kennzeichnung der Probe mit allen relevanten Informationen.
Konservierung: Durchführung der erforderlichen Konservierungsmaßnahmen.
Transport: Transport der Probe zum Labor unter Einhaltung der Kühlkette.
Analytik: Durchführung der erforderlichen Untersuchungen im Labor.
Auswertung: Auswertung der Analyseergebnisse und Erstellung eines Prüfberichts.

Herausforderungen und Trends

Neue Schadstoffe: Die Identifizierung und Quantifizierung neuer Schadstoffe stellt eine Herausforderung dar.
Mikrobiologische Risiken: Legionellen und andere pathogene Keime erfordern besondere Aufmerksamkeit.
Digitalisierung: Der Einsatz digitaler Technologien ermöglicht eine effizientere Probenahme und Datenübertragung.
Bürgerbeteiligung: Die Einbindung der Bürger in die Überwachung der Trinkwasserqualität gewinnt an Bedeutung.

Fazit

Die Trinkwasserprobenahme ist ein komplexer Prozess, der sowohl rechtliche als auch technische Aspekte umfasst. Durch eine sorgfältige Planung und Durchführung der Probenahme sowie eine zuverlässige Analytik kann die Qualität des Trinkwassers gewährleistet werden. Die kontinuierliche Anpassung an neue Herausforderungen und der Einsatz innovativer Technologien sind dabei von entscheidender Bedeutung.

Mögliche Vertiefungsthemen:

Mikrobiologische Untersuchungen: Legionellen, coliforme Bakterien
Chemische Untersuchungen: Schwermetalle, Pestizide, Arzneimittelrückstände
Radioaktive Stoffe: Radon, Tritium
Spezielle Probenahmesituationen: Großanlagen, Trinkwasserbrunnen
Auswertung und Interpretation von Analyseergebnissen
Qualitätssicherung in der Trinkwasseranalytik

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Jahrzehntelanger Kampf gegen chemische Altlasten in Halle-Ammendorf

IWU KI — Thu, 11 Jan 2024 13:33:54 +0000

In Halle-Ammendorf sind im Zweiten Weltkrieg enorme Mengen von Senfgas produziert und abgefüllt worden. Die Fabrik wurde 1945 zerstört, die Trümmer oberirdisch beseitigt. Die unterirdischen Rohrleitungen und Kavernen sind bisher nicht zurückgebaut oder gar fachgerecht entgiftet. Seit 30 Jahren versucht die Bürgerinitiative Orgacid das Thema in die Öffentlichkeit zu bringen, um endlich das giftige Erbe hinter sich zu lassen. Bislang ohne Erfolg.

Der Anblick ist idyllisch, an einem Birnbaum hinter einem Zaun laden Früchte verführerisch zum Reinbeißen ein. Doch der Appetit verfliegt schlagartig beim Anblick des Warnschilds: Lebensgefahr, Betreten verboten. Denn hinter dem Zaun lag einst die Abfüllstation von Orgacid. Hier wurden mehr als 60.000 Bomben mit dem Chlorgas Lost gefüllt, weiß Erich Gadde von der Bürgerinitiative Orgacid.

Dass das Gelände überhaupt abgesperrt ist, ist einem Zufall zu verdanken, erzählt der 81-jährige Ammendorfer: „Bei einer Begehung im letzten Jahre wurde festgestellt, dass hier illegal gegraben wurde. Ein paar Tage später war das Bild in der Zeitung und erst daraufhin hat man – 80 Jahre nach dem Abriss der Orgacid-Anlagen – dieses Gelände erstmals gesichert.“ Doch mehr sei noch nicht passiert.

Kaum Warnhinweise vor dem giftigen Erbe

Dann führt Erich Gadde zu einer weiteren Hinterlassenschaft der Orgacid-Giftgasfabrik. Ein Schacht auf einem Betriebsgelände, in dessen Tiefe ebenfalls Rohrleitung aus dieser Zeit erkennbar sind, auch hier ohne je behandelt worden zu sein. Eine Warnung sucht man aber vergebens.

Wie auch generell auf dem weitläufigen Gelände. Dort haben sich mittlerweile verschieden Firmen angesiedelt, die die Flächen noch in den 90er-Jahren erworben haben. Zu DDR-Zeiten habe hier unter anderem ein Plast-Werk gestanden, verweist Erich Gadde auf die Industriegeschichte dieses Standortes. Auch schon damals wurde das Orgacid-Erbe totgeschwiegen.

Bürgerinitiative kämpft seit der Wende

Seit der Wende aber setzt sich Gadde mit seiner Bürgerinitiative für die Beseitigung der Gefahren ein. Gab es damals noch ein großes mediales Echo auf die giftige Vergangenheit, ebbte das Interesse immer mehr ab, wohl auch, weil mögliche Sanierungskosten einen nicht unerheblichen Millionenbetrag kosten würden. Die genauen Kosten weiß man nicht genau, weil es seit mehr als 20 Jahren keine entsprechenden Untersuchungen mehr gegeben hat.

Bund und Land und auch die Stadt Halle halten sich bedeckt. Auf Anfrage von MDR SACHSEN-ANHALT antwortete der zuständige Beigeordnete der Stadt für Umwelt, René Rebenstorf, dass derzeit keine Gefahr für die Schutzgüter von den Grundstücken der ehemaligen chemischen Fabrik Orgacid ausgehe.

Bisher keine medizinische Studie

Doch das sieht Erich Gadde anders und zückt daraufhin eine Umfrage vom April dieses Jahres unter Anwohnern und ehemaligen Beschäftigten: „Und da mussten wir feststellen, dass viele von ihnen an Krankheiten wie Krebs, Lungenfibrose, Leukämie oder Depressionen leiden oder auch schon daran gestorben waren.“ Eine medizinische Studie stehe aber bislang aus.

Mittlerweile signalisierte die Stadt Halle, bis 2024 das Grundwasser regelmäßig zu kontrollieren. Aber: „Ich vermisse total eine komplexe Strategie, wie man die Gefahrstoffe, die in dem Gelände hier schlummern und deren Auswirkung untersuchen und beseitigen will“, beklagt CDU-Landtagsabgeordneter Thomas Keindorf. In dessen Wahlkreis liegt das Orgacid-Gelände.

Quelle: MDR.de

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Neufassung der TA Luft tritt am 01.12.2021 in Kraft

IWU KI — Tue, 16 Nov 2021 12:02:48 +0000

Am 23.06.2021 hat das Bundeskabinett die Neufassung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) beschlossen. Die Neufassung tritt am 01.12.2021 in Kraft. Damit geht ein jahrelanger, teilweise zäher Normsetzungsprozess mit diversen Entwurfsfassungen und Verbändeanhörungen zu Ende. Die Neufassung der aus dem Jahr 2002 stammenden Vorgängerfassung (TA Luft 2002) war vor allem zur Anpassung an den seitdem fortgeschrittenen Stand der Technik, wie er namentlich durch die verschiedenen, auf EU-Ebene veröffentlichten BVT-Schlussfolgerungen vorgegeben wird, erforderlich geworden.

Die TA Luft stellt nach wie vor eines der zentralen immissionsschutzrechtlichen Regelwerke zur Begrenzung von Luftschadstoffemissionen und -immissionen gewerblich-industrieller Anlagen in Deutschland dar. Sie umfasst nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) genehmigungsbedürftige Anlagen unterschiedlichster Branchen wie etwa der Energieerzeugung, Metallherstellung, chemischen Industrie, Abfallwirtschaft oder der Nahrungsmittelindustrie. Entsprechend umfassend und detailreich sind die Regelungen der TA Luft.

Aus der Vielzahl der Neuerungen sind im Wesentlichen die folgenden hervorzuheben; angesichts des umfassenden Regelungsansatzes der TA Luft sind die Neuerungen dabei naturgemäß branchenspezifisch und dort wiederum je nach betroffener Anlage/ihrer näheren Umgebung von unterschiedlicher Relevanz:

Immissionsseitig ist künftig in bestimmten Fällen zum Nachweis der Irrelevanz auf die sogenannte Gesamtzusatzbelastung (Nr. 2.2 TA Luft) abzustellen. Dadurch kann der Nachweis der Irrelevanz erschwert werden.

Eingeführt werden zudem neue bzw. verschärfte Immissionswerte für Schadstoffdepositionen wie Chrom, Nickel, Cadmium, PAK, Dioxine, Furane (Nr. 4.5.1 TA Luft)

Die Geruchsimmissionsrichtlinie (GIRL) wird in Nr. 4.3.2 i.V.m. Anhang 7 TA Luft als bundeseinheitlicher Maßstab für die Beurteilung von Geruchsimmissionen vorgegeben.

Nr. 4.8 i.V.m. Anhang 8 TA Luft enthält Regelungen für Einträge von Stickstoffen/Säuren in sogenannte Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (z.B. „FRS-Gebiete“); Nr. 4.8 i.V.m. Anhang 9 regelt Stickstoffdepositionen.

Emissionsseitig werden in Nr. 5.4.8 TA Luft („besondere Regelungen für bestimmte Anlagenarten“) je nach Anlagentyp neue und/oder verschärfte Emissionswerte für Luftschadstoffe sowie sonstige, der Emissionsbegrenzung dienende betrieblich-technische Vorgaben gemacht. In Nr. 5.4.8 TA Luft wird ein Großteil der BVT -Schlussfolgerungen umgesetzt. Dort werden zudem Anlagentypen erstmals eigenständig geregelt (etwa Schredderanlagen, Nr. 5.4.8.9.1)

Auch als Folge der Umsetzung von BVT -Schlussfolgerungen werden sogenannten IED-Anlagen 3 Abs. 8 BImSchG) im Vergleich zu Nicht-IED-Anlagen oftmals strengere Verpflichtungen zur Messung von Luftschadstoffemissionen auferlegt.

Die neugefasste TA Luft wird – wie schon die TA Luft 2002 – eine sogenannte normkonkretisierende/ norminterpretierende Verwaltungsvorschrift sein, die keine unmittelbare Bindungswirkung für Anlagenbetreiber entfaltet. Ihre Regelungsinhalte entfalten Bindungswirkung vielmehr erst kraft nachträglicher Anordnung nach § 17 BImSchG oder durch Aufgabe in Form einer Inhalts- oder Nebenbestimmung zu einer BImSchG-Genehmigung.

Mit Blick auf laufende (Änderungs) Genehmigungsverfahren nach BImSchG ist auf die erst gegen Ende des Novellierungsprozesses eingeführte – Übergangsregelung in Nr. 8 TA Luft hinzuweisen. Danach sollen Genehmigungsverfahren nach den Vorgaben der TA Luft 2002 zu Ende geführt werden, wenn ein vollständiger Genehmigungsantrag vor dem Tag des Inkrafttretens der neugefassten TA Luft also vor dem 01.12.2021 – gestellt wurde.

Mit der Neufassung der TA Luft ist ein langwieriges Normsetzungsverfahren abgeschlossen worden. Die eine oder andere Neuregelung wird mit Sicherheit zu Kontroversen in der Genehmigungs- und Überwachungspraxis führen und äußerstenfalls die Verwal

tungsgerichte beschäftigen.

Quelle: Köhler & Klett Rechtsanwälte

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