Die Altlastenproblematik stellt eine bedeutende Herausforderung für die Bauleitplanung dar. Verunreinigungen des Bodens und des Grundwassers durch frühere industrielle oder gewerbliche Tätigkeiten können erhebliche Risiken für die menschliche Gesundheit und die Umwelt bergen. Dieser Fachbeitrag beleuchtet die Grundlagen der Altlastenproblematik im Kontext der Bauleitplanung, geht auf die Ermittlung und Bewertung von Altlasten ein und diskutiert die rechtlichen Rahmenbedingungen, insbesondere das Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG) und die Bundes-Bodenschutz-Verordnung (BBodSchV).

Grundlagen der Altlastenproblematik

Altlasten sind Flächen, die durch frühere Nutzung mit Schadstoffen belastet wurden und eine Gefährdung für Mensch und Umwelt darstellen können. Typische Schadstoffe sind Schwermetalle, Kohlenwasserstoffe, halogenierte Kohlenwasserstoffe und andere organische Verbindungen.

Ursachen für Altlasten:

• Industrielle Tätigkeiten: Ehemalige Fabriken, Chemieanlagen, Raffinerien
• Deponien: Altdeponien für Hausmüll, Bauschutt oder Sonderabfälle
• Tankstellen: Undichte Tanks und Leitungen
• Landwirtschaftliche Nutzung: Einsatz von Pflanzenschutzmitteln

Altlasten in der Bauleitplanung

Die Bauleitplanung dient der langfristigen städtebaulichen Entwicklung und umfasst unter anderem die Aufstellung von Bebauungsplänen. Bei der Planung von Bauvorhaben in Gebieten mit Altlastenverdacht müssen folgende Aspekte berücksichtigt werden:

• Früherkennung: Durch eine frühzeitige Ermittlung von Altlasten können Risiken minimiert und Kosten reduziert werden.
• Bewertung: Die Bewertung der Altlasten dient der Einschätzung der Gefährdung für Mensch und Umwelt.
• Sanierung: Bei einer erheblichen Gefährdung ist eine Sanierung erforderlich.
• Nachsorge: Nach Abschluss der Sanierungsmaßnahmen ist eine regelmäßige Kontrolle erforderlich.

Ermittlung und Bewertung von Altlasten

Die Ermittlung und Bewertung von Altlasten erfolgt in mehreren Schritten:

1. Voruntersuchung:
   • Recherche in historischen Unterlagen
   • Befragung von Anwohnern und ehemaligen Beschäftigten
   • Luftbildauswertung
2. Detailuntersuchung:
   • Bodenuntersuchungen (Bohrungen, Schürfe)
   • Grundwasseruntersuchungen
   • Gebäudeuntersuchungen
3. Bewertung:
   • Vergleich der ermittelten Schadstoffkonzentrationen mit den entsprechenden Grenzwerten
   • Bewertung der Ausbreitungspotenziale
   • Abschätzung der Gefährdung für Mensch und Umwelt

Rechtliche Rahmenbedingungen

Das BBodSchG und die BBodSchV regeln die Altlastensanierung in Deutschland.

• BBodSchG:
  • Definiert Begriffe wie Altlast und Altlastverdacht
  • Regelt die Zuständigkeiten der Behörden
  • Stellt Anforderungen an die Altlastenermittlung und -bewertung
• BBodSchV:
  • Enthält detaillierte technische Anforderungen an die Altlastensanierung
  • Definiert Grenzwerte für Boden und Grundwasser

Ausblick

Die Altlastenproblematik wird auch in Zukunft eine wichtige Rolle in der Bauleitplanung spielen. Zukünftige Entwicklungen werden sich auf folgende Bereiche konzentrieren:

• Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit: Eine frühzeitige und transparente Information der Bevölkerung ist von großer Bedeutung.
• Integrierte Betrachtung: Altlasten müssen in einem umfassenden Kontext betrachtet werden, der auch soziale, wirtschaftliche und ökologische Aspekte umfasst.
• Innovative Sanierungsverfahren: Die Entwicklung neuer, effizienter und umweltfreundlicher Sanierungsverfahren ist ein wichtiger Forschungsbereich.
• Digitalisierung: Die Digitalisierung bietet neue Möglichkeiten zur Erfassung, Verwaltung und Auswertung von Altlastendaten.

Fazit

Die Altlastenproblematik stellt eine komplexe Herausforderung dar, die eine enge Zusammenarbeit von Behörden, Planern, Ingenieuren und anderen Fachleuten erfordert. Durch eine frühzeitige Ermittlung und Bewertung von Altlasten sowie eine konsequente Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben können Risiken minimiert und eine nachhaltige Entwicklung gewährleistet werden.

Die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) 2019 regelt die Ausschreibung, Vergabe, Durchführung und Abrechnung von Bauleistungen in Deutschland. Sie ist für öffentliche Auftraggeber verbindlich und kann von privaten Auftraggebern sinngemäß angewandt werden.

Dieser Fachbericht befasst sich mit der Anwendung der VOB 2019 bei Sanierungsvorhaben von Entwässerungskanälen, Schächten und Pumpwerken.

2. Ausschreibung

Die Ausschreibungsunterlagen müssen alle Informationen enthalten, die der Bieter zur Angebotsabgabe benötigt. Dazu gehören insbesondere:

• Leistungsbeschreibung
• Vergabeunterlagen
• Technische Vertragsbedingungen
• Allgemeine Vertragsbedingungen

Die Leistungsbeschreibung muss so detailliert sein, dass der Bieter den Leistungsumfang genau erkennen kann. Die Vergabeunterlagen enthalten die formalen Anforderungen an die Angebotsabgabe, z. B. die Fristen und Formvorschriften. Die technischen Vertragsbedingungen regeln die Ausführung der Bauleistungen. Die allgemeinen Vertragsbedingungen enthalten allgemeine Regelungen zum Vertragsschluss, zur Abwicklung des Bauvertrags und zur Haftung.

3. Vergabe

Die Vergabe der Bauleistungen erfolgt nach den vergaberechtlichen Vorschriften. Die Vergabeart kann frei gewählt werden, z. B. öffentliche Ausschreibung, beschränkte Ausschreibung oder freihändige Vergabe.

4. Durchführung

Die Durchführung der Bauleistungen erfolgt nach den Vorgaben der VOB 2019 und den vertraglich vereinbarten Regelungen. Der Auftraggeber hat die Bauausführung zu überwachen und den Auftragnehmer bei der Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten zu unterstützen.

5. Abrechnung

Die Abrechnung der Bauleistungen erfolgt nach den vertraglich vereinbarten Regelungen. Die VOB 2019 enthält verschiedene Abrechnungsarten, z. B. Einheitspreise, Pauschalpreise oder Regiepreise.

6. Besonderheiten bei der Sanierung von Entwässerungskanälen, Schächten und Pumpwerken

Bei der Sanierung von Entwässerungskanälen, Schächten und Pumpwerken sind besondere Anforderungen zu beachten. Dazu gehören insbesondere:

• Arbeitssicherheit
• Umweltschutz
• Verkehrsrecht

7. Fazit

Die VOB 2019 bietet einen umfassenden Rahmen für die Ausschreibung, Vergabe, Durchführung und Abrechnung von Sanierungsvorhaben von Entwässerungskanälen, Schächten und Pumpwerken. Die Beachtung der VOB 2019 trägt zur Rechtssicherheit und zur Qualität der Bauausführung bei.

8. Literaturverzeichnis

• Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) 2019
• DWA-Arbeitsblatt 143-1: Sanierung von Entwässerungskanälen und -leitungen – Zustandserfassung und -bewertung
• DWA-Arbeitsblatt 143-2: Sanierung von Entwässerungskanälen und -leitungen – Auswahl und Bemessung von Sanierungsverfahren
• DWA-Arbeitsblatt 143-3: Sanierung von Entwässerungskanälen und -leitungen – Ausführung von Sanierungsverfahren

9. Hinweise

• Dieser Fachbericht ist eine allgemeine Einführung in das Thema VOB 2019 bei Sanierung von Entwässerungskanälen, Schächten und Pumpwerken.
• Für die konkrete Anwendung der VOB 2019 ist die fachkundige Beratung durch einen Rechtsanwalt oder Architekten zu empfehlen.

Das dazu gehörige Fachseminar ist in der Seminarwelt des IWU Magdeburg auffindbar.