Betriebsbeauftragte: Bürokratieabbau oder Symbolpolitik?
Die im „Sofortprogramm Wirtschaft“ der CDU angekündigte Absicht, die Anzahl der Betriebsbeauftragten zu reduzieren, wird kontrovers diskutiert. Diese Maßnahme, die auch im […]
Schlagwort: Haftung
Grundstücksentwässerungsanlagen außerhalb von Gebäuden: Technische Anforderungen und rechtlicher Rahmen für eine nachhaltige Ableitung von Niederschlagswasser
Grundstücksentwässerungsanlagen außerhalb von Gebäuden spielen eine entscheidende Rolle für den Schutz von Grundstücken und der öffentlichen Infrastruktur vor Schäden durch Niederschlagswasser. Sie […]
Planfeststellungsverfahren und Plangenehmigungen im Wasserrecht: Ein fachlicher und rechtlicher Vergleich
Im Bereich des Wasserrechts spielen Planfeststellungsverfahren und Plangenehmigungen eine zentrale Rolle bei der Genehmigung von Vorhaben, die Auswirkungen auf Gewässer haben können. […]
Verträge am Bau: Aktuelle Entwicklungen in Vertragsgestaltung und Beschaffungsfragen
Verträge sind ein wesentlicher Bestandteil des Bauprozesses. Sie regeln die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien und tragen dazu bei, Streitigkeiten zu vermeiden. […]
Die Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen: Eine umfassende Analyse
Einleitung Die am 12. November 2024 in Kraft getretene Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) markiert einen […]
Die TRGS 520: sichere Sammlung und Lagerung gefährlicher Abfälle
Die Technische Regel für Gefahrstoffe 520 (TRGS 520) regelt in Deutschland die Errichtung und den Betrieb von Sammelstellen und Zwischenlagern für Kleinmengen […]
Die letzte Novelle der Industrieemissionsrichtlinie (IE-Richtlinie)
Die Änderungsrichtlinie 2024/1785/EU trat am 04. August 2024 in Kraft und brachte einige wesentliche Neuerungen mit sich. Die Mitgliedstaaten haben bis zum […]
Novellierung der Gefahrstoffverordnung – GefStoffV
Die Novellierung der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) ist ein wichtiger Schritt zur Anpassung des deutschen Gefahrstoffrechts an aktuelle Anforderungen und Erkenntnisse. Die Änderungen sind […]
Abhängigkeit der Mengenabhängigkeit bei Störfallbetrieben: Eine differenzierte Betrachtung
Die Frage, ob die Definition eines Störfallbetriebs von der Mengenabhängigkeit abhängt, ist komplex und erfordert eine differenzierte Betrachtung. Grundlegende Definition eines Störfallbetriebs […]
Aktueller Stand des Vollzugs der Mantelverordnung: Anforderungen an den Umgang mit mineralischen Abfällen und Baustoffen
Einleitung Die im August 2023 in Kraft getretene Mantelverordnung hat das deutsche Abfallrecht grundlegend verändert. Durch die Einführung der Ersatzbaustoffverordnung (EBV) und […]