Wer im Job neues Wissen oder neue Fähigkeiten benötigt, bekommt oft eine Fortbildung dafür. Findet diese auch während der Arbeitszeit statt, liegt es nahe, dass der Arbeitgeber die Kosten dafür trägt. Doch ist das wirklich so? Und wie sieht es mit Weiterbildungen außerhalb der Arbeitszeit aus?

„Der Arbeitgeber muss den Arbeitnehmer für alle Fortbildungen, die er angeordnet hat, freistellen und bezahlen“, erklärt Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht. Gibt der Chef also die Anweisung, wird der Lohn auch für die Zeit der Fortbildung gezahlt. Das Gleiche gilt für gesetzlich vorgeschriebene Weiterbildungen, sowie jene, die durch den Arbeits-, Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarungen verpflichtend sind.

Fortbildung aus eigenem Interesse

Anders sieht es aus, wenn es um Fortbildungen aus Eigeninitiative geht. Möchte ein Arbeitnehmer an einer solchen teilnehmen, muss er das in seiner Freizeit und auf eigene Kosten tun, erklärt Fachanwalt Bredereck. Dafür kann dann auch der sogenannte Bildungsurlaub beantragt werden, der je nach Bundesland anders geregelt ist.

Wer aus eigenem Interesse an einer Weiterbildung teilnehmen möchte, sollte das dem Chef frühzeitig kommunizieren, rät Bredereck. Dann könnten mit diesem zusammen die genauen Konditionen vereinbart werden. Gerade wenn die neu zu erwerbenden Fähigkeiten für das Unternehmen von Interesse sind, werde der Chef der Fortbildung aber in der Regel positiv gegenüberstehen und sie potenziell sogar fördern, so der Fachanwalt weiter.

Finanziert der Arbeitgeber eine Fortbildung, kann er vertraglich festlegen, dass Beschäftigte sich an den Kosten dafür beteiligen müssen, sollten sie die Fortbildung nicht beenden. Eine pauschale Rückzahlungspflicht wegen wiederholten Nichtablegens der zur Fortbildung gehörenden Prüfung ist aber nicht zulässig. Das geht aus einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts hervor (Az.: 9 AZR 187/22), auf die das Fachportal „Haufe.de“ hinweist. Gründe fürs Nichtablegen der Prüfung, die nicht in der Verantwortung des Arbeitnehmers liegen, müssten demnach von der Rückzahlungspflicht ausgenommen werden.

Quelle: ntv.de, awi/dpa

1. Gefährlichkeit von Asbest

Asbestfasern können bei Inhalation zu schweren Erkrankungen wie Asbestose, Lungenkrebs und Mesotheliom führen. Die Gefährlichkeit ist abhängig von der Faserart, -länge, -konzentration und der Expositionsdauer.

2. Abbruch-, Sanierungs- und Instandhaltungsarbeiten (ASI-Arbeiten)

2.1. Definition und rechtliche Grundlagen

ASI-Arbeiten umfassen alle Tätigkeiten, bei denen asbesthaltige Materialien bearbeitet oder entfernt werden. Sie sind in der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) und der Technischen Regel für Gefahrstoffe (TRGS) 519 detailliert geregelt.

2.2. Zulassungspflicht

ASI-Arbeiten dürfen nur von Fachbetrieben durchgeführt werden, die über die erforderliche Sachkunde und Zulassung verfügen.

2.3. Anzeigepflicht

ASI-Arbeiten sind der zuständigen Behörde (z.B. Gewerbeaufsicht) anzuzeigen.

2.4. Emissionsarme Verfahren

Bei ASI-Arbeiten sind emissionsarme Verfahren zu bevorzugen, um die Freisetzung von Asbestfasern zu minimieren. Diese Verfahren müssen behördlich oder von den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung anerkannt sein.

2.5. Personenschutz

Die Beschäftigten sind durch geeignete Schutzmaßnahmen (z.B. Atemschutz, Schutzkleidung) vor Asbestfasern zu schützen.

2.6. Entsorgung

Asbesthaltige Abfälle sind ordnungsgemäß zu entsorgen.

3. Asbestzement

3.1. Eigenschaften und Verwendung

Asbestzement, auch Eternit genannt, ist ein Verbundwerkstoff aus Asbestfasern und Zement. Er wurde häufig für Dachplatten, Fassadenverkleidungen und Rohre verwendet.

3.2. Bearbeitung

Die Bearbeitung von Asbestzementprodukten (z.B. Bohren, Sägen) kann Asbestfasern freisetzen und ist daher nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig.

3.3. Sanierung

Asbestzementprodukte können saniert werden, z.B. durch Beschichtung oder Verkapselung.

4. Tätigkeiten geringer Exposition

4.1. Definition

Tätigkeiten geringer Exposition sind solche, bei denen die Asbestfaserfreisetzung gering ist und keine unzumutbare Gefährdung für die Beschäftigten besteht.

4.2. Beispiele

Hierzu gehören z.B. die Sichtkontrolle von Asbestzementprodukten oder die Entnahme von Materialproben für Analysezwecke.

4.3. Schutzmaßnahmen

Auch bei Tätigkeiten geringer Exposition sind Schutzmaßnahmen erforderlich, um die Exposition der Beschäftigten zu minimieren.

5. Emissionsarme Verfahren

5.1. Bedeutung

Emissionsarme Verfahren sind von entscheidender Bedeutung, um die Freisetzung von Asbestfasern bei ASI-Arbeiten zu reduzieren.

5.2. Beispiele

Hierzu gehören z.B. die Verwendung von Absauggeräten, die Befeuchtung von asbesthaltigen Materialien und die Anwendung von speziellen Beschichtungsmaterialien.

6. Zusammenfassung

Der Umgang mit Asbest erfordert besondere Vorsicht und Sachkunde. ASI-Arbeiten dürfen nur von zugelassenen Fachbetrieben durchgeführt werden. Emissionsarme Verfahren und geeignete Schutzmaßnahmen sind unerlässlich, um die Gefährdung durch Asbestfasern zu minimieren.

1. Einleitung

Das Abfallrecht in Deutschland befindet sich im Wandel. Die Europäische Union hat mit der Verabschiedung der neuen Abfallrahmenrichtlinie im Jahr 2018 ehrgeizige Ziele für die Kreislaufwirtschaft vorgegeben. Diese Ziele müssen nun in nationales Recht umgesetzt werden.

2. Vermeidung und Verwertung

Der Fokus des Abfallrechts liegt weiterhin auf der Vermeidung und Verwertung von Abfällen. Die Deponierung von Abfällen soll so weit wie möglich reduziert werden. Dazu werden verschiedene Maßnahmen ergriffen, wie zum Beispiel die Einführung einer getrennten Sammlung von Bioabfällen und die Erhöhung der Recyclingquoten.

3. Digitalisierung

Die Digitalisierung spielt auch im Abfallrecht eine immer wichtigere Rolle. So werden zum Beispiel elektronische Abfallmeldesysteme eingeführt, die die Transparenz und Effizienz der Abfallwirtschaft verbessern sollen.

4. Herausforderungen

Die Umsetzung der neuen Abfallrahmenrichtlinie stellt die deutschen Behörden und Unternehmen vor große Herausforderungen. Es müssen neue Gesetze und Verordnungen verabschiedet und die Abfallwirtschaft an die neuen Anforderungen angepasst werden.

5. Ausblick

Das Abfallrecht in Deutschland befindet sich im Wandel. Die neuen Anforderungen der Europäischen Union und die Digitalisierung werden die Abfallwirtschaft in den nächsten Jahren stark verändern. Es ist wichtig, dass alle Akteure an einem Strang ziehen, um die ehrgeizigen Ziele der Kreislaufwirtschaft zu erreichen.

Aktuelle Entwicklungen

• Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes: Die Bundesregierung hat im Jahr 2022 eine Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes verabschiedet. Diese Novelle enthält unter anderem neue Vorschriften zur Vermeidung von Abfällen, zur Erhöhung der Recyclingquoten und zur Einführung einer getrennten Sammlung von Bioabfällen.
• Verordnung über die Nachweisführung bei der Verbringung von Abfällen: Die Europäische Kommission hat im Jahr 2023 eine neue Verordnung über die Nachweisführung bei der Verbringung von Abfällen verabschiedet. Diese Verordnung soll die illegale Verbringung von Abfällen bekämpfen.
• Digitalisierung der Abfallwirtschaft: Die Digitalisierung spielt auch im Abfallrecht eine immer wichtigere Rolle. So werden zum Beispiel elektronische Abfallmeldesysteme eingeführt, die die Transparenz und Effizienz der Abfallwirtschaft verbessern sollen.

Herausforderungen

• Umsetzung der neuen Abfallrahmenrichtlinie: Die Umsetzung der neuen Abfallrahmenrichtlinie stellt die deutschen Behörden und Unternehmen vor große Herausforderungen. Es müssen neue Gesetze und Verordnungen verabschiedet und die Abfallwirtschaft an die neuen Anforderungen angepasst werden.
• Steigende Abfallmengen: Die Abfallmengen in Deutschland steigen stetig. Dies stellt eine große Herausforderung für die Abfallwirtschaft dar.
• Klimawandel: Der Klimawandel stellt die Abfallwirtschaft vor neue Herausforderungen. So müssen zum Beispiel die Auswirkungen des Klimawandels auf die Abfallentsorgung berücksichtigt werden.

Ausblick

Das Abfallrecht in Deutschland befindet sich im Wandel. Die neuen Anforderungen der Europäischen Union und die Digitalisierung werden die Abfallwirtschaft in den nächsten Jahren stark verändern. Es ist wichtig, dass alle Akteure an einem Strang ziehen, um die ehrgeizigen Ziele der Kreislaufwirtschaft zu erreichen.

Das dazu gehörige Fachseminar ist in der Seminarwelt des IWU Magdeburg auffindbar.

Das Abfall- und Gefahrstoffstrafrecht ist ein komplexes Rechtsgebiet, das sowohl Ordnungswidrigkeiten als auch Straftaten umfasst. Die Unterscheidung zwischen diesen beiden Rechtsfolgen ist in der Praxis von großer Bedeutung, da sie sich auf die Höhe der Sanktion und die Rechtsfolgen im Falle einer Verurteilung auswirkt.

Ordnungswidrigkeiten

Ordnungswidrigkeiten sind im Abfall- und Gefahrstoffstrafrecht in der Regel in den jeweiligen Verordnungen geregelt. Sie werden von den Ordnungsbehörden verfolgt und können mit Bußgeldern bis zu 50.000 Euro geahndet werden.

Straftaten

Straftaten sind im Abfall- und Gefahrstoffstrafrecht in der Regel in den Strafgesetzbüchern geregelt. Sie werden von der Staatsanwaltschaft verfolgt und können mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe geahndet werden.

Verhältnis von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten

In der Praxis ist es häufig schwierig, zwischen Ordnungswidrigkeiten und Straftaten zu unterscheiden. Dies liegt daran, dass die Tatbestandsvoraussetzungen in vielen Fällen ähnlich sind.

Grundsätzliches Unterscheidungskriterium

Das grundlegende Unterscheidungskriterium ist die Absicht des Täters. Eine Straftat setzt eine vorsätzliche Begehung voraus, während eine Ordnungswidrigkeit auch fahrlässig begangen werden kann.

Weitere Unterscheidungskriterien

Neben der Absicht des Täters können auch folgende Kriterien zur Abgrenzung von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten herangezogen werden:

• Schwere des Verstoßes: Je schwerer der Verstoß, desto eher handelt es sich um eine Straftat.
• Verletztes Rechtsgut: Bei Verstößen gegen besonders wichtige Rechtsgüter, wie zum Beispiel die Umwelt oder die Gesundheit, ist eher von einer Straftat auszugehen.
• Vorherige Verurteilungen: Bei wiederholten Verstößen ist eher von einer Straftat auszugehen.

Beispiele für Ordnungswidrigkeiten

Zu den Ordnungswidrigkeiten im Abfall- und Gefahrstoffstrafrecht gehören unter anderem:

• Die falsche oder unzureichende Kennzeichnung von Abfällen
• Die unzureichende Trennung von Abfällen
• Die unzureichende Entsorgung von Abfällen
• Der unerlaubte Umgang mit Gefahrstoffen
• Die Missachtung von Sicherheitsvorschriften

Beispiele für Straftaten

Zu den Straftaten im Abfall- und Gefahrstoffstrafrecht gehören unter anderem:

• Die unerlaubte Ablagerung von Abfällen
• Die illegale Entsorgung von Abfällen
• Der unerlaubte Handel mit Gefahrstoffen
• Der gefährliche Umgang mit Gefahrstoffen
• Die Umweltverschmutzung

Fazit

Die Unterscheidung von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten im Abfall- und Gefahrstoffstrafrecht ist in der Praxis von großer Bedeutung. Es empfiehlt sich, in Zweifelsfällen einen Rechtsanwalt zu konsultieren.

Das dazu gehörige Fachseminar ist in der Seminarwelt des IWU Magdeburg auffindbar.