Die MV regelt die Verwertung von mineralischen Abfällen als Ersatzbaustoffe. Sie befindet sich derzeit in der Überarbeitung und wird voraussichtlich 2024 durch die Ersatzbaustoffverordnung (EBV) ersetzt.

Ersatzbaustoffverordnung (EBV):

Die EBV baut auf den bewährten Regelungen der MV auf und führt einige Neuerungen ein. Dazu gehören:

• Verschärfung der Prüfwerte für Schadstoffe:

Die EBV senkt die Grenzwerte für einige Schadstoffe, um die Umweltverträglichkeit von Ersatzbaustoffen zu verbessern.

• Einführung eines zweistufigen Prüfverfahrens:

Abfälle müssen zunächst einer Vorprüfung und anschließend einer Hauptprüfung unterzogen werden, um ihre Eignung als Ersatzbaustoff zu bestätigen.

• Elektronisches Abfallregister:

Abfälle, die als Ersatzbaustoffe verwendet werden sollen, müssen in einem elektronischen Register erfasst werden.

Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG):

Das BBodSchG regelt den Schutz des Bodens vor schädlichen Einwirkungen. Es enthält Vorgaben für die Verwertung von Abfällen als Ersatzbaustoffe, um eine Gefährdung des Bodens zu vermeiden.

Herausforderungen:

Die Umsetzung der EBV stellt die Akteure in der Abfallwirtschaft vor Herausforderungen. Dazu gehören:

• Anpassung der bestehenden Prozesse und Anlagen an die neuen Anforderungen:

Unternehmen müssen ihre Prozesse und Anlagen anpassen, um die verschärften Prüfwerte und das zweistufige Prüfverfahren zu erfüllen.

• Erhöhung der Kosten:

Die Umsetzung der EBV kann zu einer Erhöhung der Kosten für die Verwertung von Abfällen als Ersatzbaustoffe führen.

• Verfügbarkeit von geeigneten Ersatzbaustoffen:

Die verschärften Anforderungen könnten dazu führen, dass weniger Abfälle als Ersatzbaustoffe geeignet sind.

Zusammenfassend:

Die EBV bringt einige Neuerungen mit sich, die die Verwertung von mineralischen Abfällen als Ersatzbaustoffe nachhaltiger und umweltverträglicher gestalten sollen. Die Umsetzung der EBV stellt die Akteure in der Abfallwirtschaft jedoch vor Herausforderungen.

Das dazu gehörige Fachseminar ist in der Seminarwelt des IWU Magdeburg auffindbar.

• Ein Gipshersteller hatte auf eine Änderung des Landesentwicklungsplans gehofft.
• Gips könnte als Rohstoff immer knapper werden – wegen des Kohleausstiegs.
• Bürgerinnen und Bürger können ab Montag dabei mitreden, welche Flächen in Sachsen-Anhalt künftig wie genutzt werden sollen.

Sachsen-Anhalts Infrastrukturministerin Lydia Hüskens (FDP) hat dem Abbau von Gips im Biosphärenreservat Karstlandschaft Südharz vorerst eine Absage erteilt. Der Entwurf des neuen Landesentwicklungsplans (LEP) sehe beim Thema keine Änderungen vor, sagte die Ministerin am Dienstag in Magdeburg. Probebohrungen seien dagegen gestattet, ergänzte sie.

Nach Medienberichten hatte zuletzt der Gipshersteller Knauf aus Lochau (Saalekreis) Interesse an den natürlichen Gipsvorkommen in Mansfeld-Südharz bekundet und auf eine Novellierung des Entwicklungsplans gehofft. Der sachsen-anhaltische Teil des Biosphärenreservats werde jedoch auch weiterhin Natur und Erholung vorbehalten bleiben und momentan nicht als Vorranggebiet für den Rohstoffabbau ausgewiesen, sagte Hüskens. Das Naturschutzgebiet verbindet Sachsen-Anhalt, Thüringen und Niedersachsen.

Wegen Kohleausstieg: Gips könnte knapp werden

Gips ist ein wichtiger Baustoff, könnte durch den Kohleausstieg jedoch knapp werden. Denn durch den Strukturwandel fällt ein wichtiges Nebenprodukt der Kohleverstromung weg, das für die Gips-Herstellung genutzt wird: REA-Gips. Im Koalitionsvertrag der schwarz-rot-gelben Koalition in Magdeburg wurde daher festgehalten, dass die natürlichen „Gips-Lagerstätten in Sachsen-Anhalt gesichert sowie deren umweltverträgliche Gewinnung ermöglicht werden“.

Vom Tisch ist das Thema folglich nicht. „Ein Unternehmen prüft, ob sich der Gips-Abbau lohnen würde“, so Hüskens mit Blick auf den Südharz. Falls sich herausstelle, dass es sich lohne, werde das Land entscheiden, „ob diese Nutzung so wichtig ist, dass wir Einschnitte im Biosphärenreservat in Kauf nehmen“.

Hüskens: Erheblicher Handlungsbedarf bei Flächen im Land

Das Landeskabinett hatte noch vor dem Jahreswechsel den Entwurf für einen neuen Landesentwicklungsplan vorgelegt. Dieser gibt den Rahmen dafür vor, wie geografische Flächen im Land genutzt werden dürfen. Der LEP kennt beispielsweise Flächen für Landwirtschaft und Forstwirtschaft, Tourismus und Erholung, Gewerbe und Industrie oder auch Flächen, die etwa für Windkraft genutzt werden dürfen. Da der aktuelle LEP 15 Jahre alt sei, gebe es erheblichen Handlungsbedarf, so Hüskens.

Dabei müssten sehr große übergreifende Entwicklungen wie der Klima- und Strukturwandel sowie die Energiewende berücksichtig werden. „Gerade der Ausbau erneuerbarer Energien hat erhebliche Auswirkungen auf die Flächennutzung“, betonte die Ministerin und fügte an, dass auch das Thema Rohstoffsicherung ein wichtiges sei.

Beteiligung: Bürger sollen bei Flächennutzung mitreden

Da sich unterschiedlichste Interessen auf Flächen richten, startet ab Montag ein großangelegtes Öffentlichkeitsverfahren zum neuen Landesentwicklungsplan. Öffentliche Stellen, Unternehmen sowie alle Bürgerinnen und Bürger haben dann bis zum 12. April Zeit, Hinweise und Änderungsvorschläge über eine eigens eingerichtete Seite im Internet, per E-Mail oder auch klassisch per Brief einzureichen. „Wir setzen auf den Input der Vielen“, versicherte Hüskens. Der Landesentwicklungsplan soll bis Ende der Legislaturperiode vorliegen.

Quelle: www.mdr.de

Das dazu gehörige Fachseminar ist in der Seminarwelt des IWU Magdeburg auffindbar.