Baustellen auf Land- oder Bundesstraßen können zu langen Umleitungen führen. Das führt zu Frust bei Autofahrern. Das Infrastrukturministerium setzt auf digitale Hilfen.

Magdeburg (dpa/sa) – Damit größere Bauarbeiten etwa an Landes- oder Bundesstraßen effizienter durchgeführt werden, setzt das Land weiter auf neue, digitale Verfahren. Bei den Bauarbeiten der B71 zwischen Letzlingen und dem Landkreis Börde im vergangenen Herbst wurde nach Angaben des Infrastrukturministeriums erstmals das neue Verfahren eingesetzt. Jetzt wende die Landesstraßenbaubehörde das Verfahren bei Planung und Bau von weiteren insgesamt zwölf Vorhaben an – etwa bei der B184 in Dessau-Roßlau.

Bei der sogenannten BIM-Methode (Building Information Modeling) handelt es sich um eine digitale Planungs- und Bauweise, die den gesamten Lebenszyklus einer Infrastruktur abbildet und optimiert. Dabei werden alle Informationen von der Planung über den Bau bis hin zur Wartung und Erneuerung digital gebündelt. Ziel ist es, Bauprojekte effizienter und langfristig kostengünstiger zu gestalten. Auch andere Bundesländer, wie Nordrhein-Westfalen oder Schleswig-Holstein, setzen die Methode bereits ein.

Kosten derzeit noch höher

Das Infrastrukturministerium Sachsen-Anhalt zieht nach dem ersten Projekt in der Altmark ein positives Fazit. Die Koordination zwischen Bauunternehmen, Bauleitung und Auftraggebern sei effizient und transparent verlaufen.

„Durch kürzere Bauzeiten verringern wir die Dauer langer Umleitungen“, sagte Infrastrukturministerin Lydia Hüskens (FDP). Das spare Pendlern und Unternehmen viel Zeit und Geld. Aktuell, räumte die Ministerin ein, fielen die Kosten bei Anwendung der BIM-Methode allerdings höher als im Vergleich zu herkömmlichen Verfahren, weil Investitionen in eine aufwendigere Bauvorbereitung, Software oder Schulungen erforderlich seien. Durch den Einsatz der neuen Methode habe die Sperrung der B71 zwei Wochen früher wieder aufgehoben werden können, als ursprünglich geplant.

Quelle: dpa

Aufbau und Inhalt der VOB/B

Die VOB/B ist in verschiedene Abschnitte unterteilt, die unterschiedliche Aspekte des Bauvertrags regeln. Zu den wichtigsten gehören:

• Leistungsumfang: Genaue Beschreibung der zu erbringenden Leistungen, einschließlich der erforderlichen Materialien und Qualitätsanforderungen.
• Vergütung: Festlegung der Vergütung für die erbrachten Leistungen, einschließlich der Zahlungsmodalitäten.
• Ausführungsfristen: Vereinbarung von Fristen für die einzelnen Bauabschnitte und die Gesamtfertigstellung.
• Mängelansprüche: Regelung der Rechte und Pflichten bei Mängeln an der Bauleistung.
• Abnahme: Verfahren zur förmlichen Abnahme der Bauleistung.
• Kündigung: Bedingungen und Folgen einer Kündigung des Bauvertrags.

Bedeutung der VOB/B für Bauprojekte

• Rechtssicherheit: Die VOB/B bietet eine klare Rechtsgrundlage für Bauverträge und trägt so zur Rechtssicherheit bei.
• Effizienz: Durch standardisierte Vertragsbedingungen werden Verhandlungszeiten verkürzt und die Abwicklung von Bauprojekten erleichtert.
• Risikoverteilung: Die VOB/B regelt die Verteilung von Risiken zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer.
• Streitschlichtung: Bei Streitigkeiten dient die VOB/B als maßgebliche Grundlage für die gerichtliche Auseinandersetzung.

Aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen

• Digitalisierung: Die Digitalisierung verändert die Bauwirtschaft. BIM (Building Information Modeling) und andere digitale Technologien beeinflussen auch die Anwendung der VOB/B.
• Nachhaltigkeit: Nachhaltige Bauweisen und die Berücksichtigung ökologischer Aspekte gewinnen an Bedeutung. Die VOB/B muss sich diesen Entwicklungen anpassen.
• Individualisierung: Die zunehmende Individualisierung von Bauprojekten erfordert flexible Vertragsgestaltungen, die über die Standardklauseln der VOB/B hinausgehen.

Ergänzungen zur VOB/B

In vielen Fällen werden die allgemeinen Vertragsbedingungen der VOB/B durch besondere Vertragsbedingungen ergänzt oder modifiziert. Diese können beispielsweise folgende Aspekte regeln:

• Besondere technische Anforderungen
• Individuelle Zahlungsmodalitäten
• Besondere Gewährleistungsregelungen
• Streitbeilegungsverfahren

Fazit

Die VOB/B ist ein unverzichtbares Instrument für alle am Bauprozess Beteiligten. Sie bietet einen Rahmen, der die rechtlichen Beziehungen zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer klar regelt und so zu einer reibungslosen Abwicklung von Bauprojekten beiträgt.

Die korrekte Abrechnung von Bauleistungen bildet die finanzielle Grundlage für jeden Bauvertrag. Die Allgemeinen Vertragsbedingungen für Bauleistungen (VOB/C) und das Handbuch für die Vergabe (HVA-A StB) stellen hierbei die maßgeblichen Rechtsgrundlagen dar. Die jüngsten Novellierungen der VOB/C 2019/2023 und des HVA-A StB 2023 haben zu zahlreichen Änderungen geführt, die sich insbesondere auf die Abrechnung von Bauleistungen auswirken.

Die VOB/C 2019/2023 und der HVA-A StB 2023 im Überblick

Die VOB/C regelt im Detail die vertraglichen Beziehungen zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer im Bauwesen. Der HVA-A StB ergänzt die VOB/C um spezifische Regelungen für Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau. Beide Vertragswerke wurden in den vergangenen Jahren mehrfach überarbeitet, um sie an die aktuellen Anforderungen der Bauwirtschaft anzupassen.

Wesentliche Änderungen für die Abrechnung

Die Novellierungen der VOB/C 2019/2023 und des HVA-A StB 2023 haben insbesondere folgende Auswirkungen auf die Abrechnung von Bauleistungen:

• Präzisierung der Leistungsbeschreibung: Die Anforderungen an die Leistungsbeschreibung wurden verschärft, um Mehrdeutigkeiten und damit verbundene Streitfälle zu vermeiden.
• Änderungen bei der Mengenermittlung: Die Bestimmungen zur Mengenermittlung wurden angepasst, um eine genauere und objektivere Ermittlung der auszuführenden Leistungen zu gewährleisten.
• Neue Regelungen zur Nachtragsbearbeitung: Die Abwicklung von Nachträgen wurde vereinfacht und transparenter gestaltet.
• Anpassung der Zahlungsmodalitäten: Die Zahlungsmodalitäten wurden teilweise modifiziert, um eine schnellere und zuverlässigere Zahlung an den Auftragnehmer zu ermöglichen.
• Schärfere Regelungen zur Dokumentation: Die Dokumentationspflichten wurden erweitert, um eine bessere Nachvollziehbarkeit der Abrechnung zu gewährleisten.

Praxisrelevante Aspekte der Abrechnung

• Die Bedeutung der Leistungsbeschreibung: Eine präzise und vollständige Leistungsbeschreibung ist die Grundlage für eine korrekte Abrechnung.
• Mengenänderungen und Nachträge: Änderungen während der Bauausführung führen häufig zu Nachträgen. Die Abwicklung von Nachträgen erfordert eine sorgfältige Dokumentation und eine klare Kommunikation zwischen den Vertragspartnern.
• Abrechnung von Mehr- und Minderleistungen: Die Abrechnung von Mehr- und Minderleistungen erfolgt in der Regel nach den vereinbarten Einheitspreisen.
• Abschlussrechnung: Die Abschlussrechnung bildet den Abschluss des Bauvertrags. Sie muss alle erbrachten Leistungen, die vereinbarten Preise und die geleisteten Zahlungen enthalten.
• Streitigkeiten und deren Vermeidung: Streitigkeiten über die Abrechnung können durch eine sorgfältige Vertragsgestaltung, eine präzise Dokumentation und eine offene Kommunikation vermieden werden.

Fazit

Die Abrechnung von Bauleistungen nach VOB/C 2019/2023 und HVA-A StB 2023 ist ein komplexer Vorgang, der eine umfassende Kenntnis der Vertragswerke erfordert. Die jüngsten Novellierungen haben zu zahlreichen Änderungen geführt, die sich insbesondere auf die Präzisierung der Leistungsbeschreibung, die Mengenermittlung und die Abwicklung von Nachträgen auswirken. Um Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden, ist es für alle Beteiligten von großer Bedeutung, die neuen Regelungen zu kennen und anzuwenden.

Ausblick

Die Bauwirtschaft befindet sich in einem ständigen Wandel. Neue Technologien und veränderte Rahmenbedingungen werden auch in Zukunft zu Anpassungen der VOB/C und des HVA-A StB führen. Es ist daher wichtig, sich regelmäßig über die aktuellen Entwicklungen zu informieren und die eigenen Prozesse entsprechend anzupassen.

Mögliche Vertiefungen:

• Spezielle Abrechnungsfälle: z.B. bei Bauzeitverzögerungen, Baumängeln, Insolvenz des Auftragnehmers
• Elektronische Abrechnung: Einsatz von digitalen Tools und Plattformen für die Abrechnung von Bauleistungen
• Internationale Verträge: Besonderheiten bei der Abrechnung von Bauleistungen im internationalen Kontext

Beim Bauen im Bestand besteht die Gefahr, dass Schadstoffe freigesetzt werden. Diese können die Gesundheit der Bewohner und Bauarbeiter gefährden. Daher ist es wichtig, vor Beginn der Arbeiten eine Schadstoffuntersuchung durchzuführen.

Häufige Schadstoffe in Gebäuden:

• Asbest
• PCB
• PAK
• KMF
• Radon

Gefährdung durch Schadstoffe:

• Asbest kann Krebs verursachen.
• PCB kann das Nervensystem und die Fortpflanzungsorgane schädigen.
• PAK kann Krebs und Lungenschäden verursachen.
• KMF kann Krebs verursachen.
• Radon kann Lungenkrebs verursachen.

Schutzmaßnahmen:

• Vor Beginn der Arbeiten: Schadstoffuntersuchung durchführen
• Bei Vorhandensein von Schadstoffen: Sanierung durch Fachfirmen
• Persönliche Schutzausrüstung (PSA) tragen
• Staubminimierung

Arbeit 2: Vertiefung

Gesetzliche Regelungen:

• Gefahrstoffverordnung (GefStoffV)
• Technische Regeln für Gefahrstoffe (TRGS)
• Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)

Sanierung von Schadstoffen:

• Asbest: Abbruch und Entsorgung durch Fachfirmen
• PCB: Austausch von PCB-haltigen Bauteilen
• PAK: Sanierung von PAK-haltigen Böden und Baustoffen
• KMF: Abbruch und Entsorgung durch Fachfirmen
• Radon: Radonprophylaxe bei Neubauten, Radonminderung bei Bestandsbauten

Fördermöglichkeiten:

• KfW-Förderprogramme
• Bundesländerprogramme

Fazit:

Das Bauen im Bestand birgt besondere Herausforderungen im Hinblick auf Schadstoffe. Mit der richtigen Herangehensweise und unter Beachtung der gesetzlichen Regelungen können die Risiken jedoch minimiert werden.

Das dazu gehörige Fachseminar ist in der Seminarwelt des IWU Magdeburg auffindbar.