Wer im Job neues Wissen oder neue Fähigkeiten benötigt, bekommt oft eine Fortbildung dafür. Findet diese auch während der Arbeitszeit statt, liegt es nahe, dass der Arbeitgeber die Kosten dafür trägt. Doch ist das wirklich so? Und wie sieht es mit Weiterbildungen außerhalb der Arbeitszeit aus?

„Der Arbeitgeber muss den Arbeitnehmer für alle Fortbildungen, die er angeordnet hat, freistellen und bezahlen“, erklärt Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht. Gibt der Chef also die Anweisung, wird der Lohn auch für die Zeit der Fortbildung gezahlt. Das Gleiche gilt für gesetzlich vorgeschriebene Weiterbildungen, sowie jene, die durch den Arbeits-, Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarungen verpflichtend sind.

Fortbildung aus eigenem Interesse

Anders sieht es aus, wenn es um Fortbildungen aus Eigeninitiative geht. Möchte ein Arbeitnehmer an einer solchen teilnehmen, muss er das in seiner Freizeit und auf eigene Kosten tun, erklärt Fachanwalt Bredereck. Dafür kann dann auch der sogenannte Bildungsurlaub beantragt werden, der je nach Bundesland anders geregelt ist.

Wer aus eigenem Interesse an einer Weiterbildung teilnehmen möchte, sollte das dem Chef frühzeitig kommunizieren, rät Bredereck. Dann könnten mit diesem zusammen die genauen Konditionen vereinbart werden. Gerade wenn die neu zu erwerbenden Fähigkeiten für das Unternehmen von Interesse sind, werde der Chef der Fortbildung aber in der Regel positiv gegenüberstehen und sie potenziell sogar fördern, so der Fachanwalt weiter.

Finanziert der Arbeitgeber eine Fortbildung, kann er vertraglich festlegen, dass Beschäftigte sich an den Kosten dafür beteiligen müssen, sollten sie die Fortbildung nicht beenden. Eine pauschale Rückzahlungspflicht wegen wiederholten Nichtablegens der zur Fortbildung gehörenden Prüfung ist aber nicht zulässig. Das geht aus einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts hervor (Az.: 9 AZR 187/22), auf die das Fachportal „Haufe.de“ hinweist. Gründe fürs Nichtablegen der Prüfung, die nicht in der Verantwortung des Arbeitnehmers liegen, müssten demnach von der Rückzahlungspflicht ausgenommen werden.

Quelle: ntv.de, awi/dpa

1. Rechtlicher Rahmen und Hintergrund der Änderungen

Der Delegierte Beschluss (EU) 2025/934 ist eine direkte Maßnahme zur Umsetzung der Verordnung (EU) 2023/1542 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Juli 2023 über Batterien und Altbatterien (kurz: EU-Batterieverordnung). Diese Verordnung, die sukzessive ab dem 18. August 2025 Anwendung findet, hat zum Ziel, den gesamten Lebenszyklus von Batterien – von der Rohstoffgewinnung über Produktion und Nutzung bis hin zum Recycling – nachhaltiger zu gestalten.

Ein zentraler Bestandteil der EU-Batterieverordnung sind die ambitionierten Sammel-, Behandlungs- und Recyclingeffizienzziele sowie die Vorgabe von Rezyklatanteilen in neuen Batterien. Um die Einhaltung dieser Ziele effektiv überwachen und die Wertstoffrückgewinnung optimieren zu können, ist eine detailliertere und spezifischere Klassifizierung von Batterieabfällen im europäischen Abfallverzeichnis zwingend erforderlich geworden. Der Delegierte Beschluss (EU) 2025/934 trägt dieser Notwendigkeit Rechnung, indem er die bisherigen, oft zu allgemeinen Schlüsselnummern für Batterieabfälle um zahlreiche präzisere Einträge ergänzt.

2. Die neuen Abfallschlüsselnummern: Präzision für eine komplexe Abfallart

Der Beschluss vom 5. März 2025 führt eine deutliche Differenzierung der Abfallschlüssel im Zusammenhang mit Batterien ein. Während die genaue Anzahl der neuen Nummern je nach Zählweise (neue Hauptnummern, Subkategorien, Spiegeleinträge) variiert, werden Branchenexperten von rund 50 zusätzlichen relevanten Einträgen sprechen können. Diese neuen Schlüsselnummern ermöglichen eine feinere Unterscheidung basierend auf verschiedenen Kriterien:

• Batteriechemie: Es werden spezifischere Schlüssel für unterschiedliche Batterietechnologien eingeführt, wie z.B. Lithium-Ionen-Batterien (Li-Ionen), Nickel-Cadmium-Batterien (NiCd), Nickel-Metallhydrid-Batterien (NiMH) und Blei-Säure-Batterien. Dies ist entscheidend, da jede Chemie unterschiedliche Recyclingverfahren und Sicherheitsvorkehrungen erfordert.
• Batterietyp und Anwendung: Die Verordnung differenziert zwischen Gerätebatterien, Industriebatterien, Elektrofahrzeugbatterien (EV-Batterien) und Batterien für leichte Verkehrsmittel (LV-Batterien, z.B. E-Bike-Akkus). Die neuen Abfallschlüssel werden diese Unterscheidungen auch im Abfallverzeichnis stärker abbilden, was die getrennte Erfassung und das Management erleichtert.
• Prozessstufen und Zustand: Es werden Abfallschlüssel für verschiedene Stadien des Batterielebenszyklus definiert. Dies umfasst nicht nur End-of-Life-Batterien, sondern auch Produktionsabfälle aus der Batterieherstellung sowie Zwischenprodukte und Rückstände aus Recyclingprozessen (z.B. „Schwarzmasse“ aus dem Lithium-Ionen-Batterierecycling, Schlacken, Schlämme).
• Gefährlichkeit: Die neuen Einträge präzisieren auch die Gefährlichkeit der Abfälle. Dies ist besonders wichtig für den Transport, die Lagerung und die Behandlung, da viele Batterieabfälle aufgrund ihres Inhalts an Schwermetallen, Elektrolyten oder entzündlichen Materialien als gefährlich einzustufen sind. Die bisher oft verwendeten „Sammelnummern“ für gefährliche und nicht gefährliche Batterien werden durch spezifischere Einträge ergänzt.

Diese detaillierte Klassifizierung findet sich hauptsächlich in den Kapiteln 16 (Abfälle, die nicht anderswo im Verzeichnis aufgeführt sind) und 19 (Abfälle aus Abfallbehandlungsanlagen, Abwasserbehandlungsanlagen außerhalb des Standortes sowie aus der Aufbereitung von Wasser für den menschlichen Gebrauch und Wasser für industrielle Zwecke) des Abfallverzeichnisses wieder.

3. Auswirkungen auf die Praxis in Deutschland

Die Überführung dieser EU-Vorgaben in nationales Recht erfolgt durch Anpassungen der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV) in Deutschland. Dies ist Teil des umfassenden Gesetzgebungspakets zur Umsetzung der EU-Batterieverordnung, welches durch das Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz (Batt-EU-AnpG) und das Batterierecht-Durchführungsgesetz (BattDG) das bestehende Batteriegesetz (BattG) ersetzen wird.

Für die Akteure der Abfallwirtschaft ergeben sich daraus weitreichende Konsequenzen, die bis zum 09. November 2026 zu implementieren sind:

• Abfallerzeuger: Unternehmen, in deren Betriebsprozessen (z.B. Produktion, Wartung, Reparatur, Demontage von Elektrofahrzeugen) Batterieabfälle anfallen, müssen ihre internen Abfallkataloge, Trennsysteme und die Beauftragung von Entsorgern an die neuen Schlüsselnummern anpassen. Eine noch präzisere Sortierung am Anfallort wird oft unumgänglich sein.
• Sammler und Beförderer: Entsorgungsunternehmen müssen ihre Sammelstrategien, Transportdokumente (z.B. Begleitscheine im eANV) und logistischen Prozesse an die neuen, spezifischeren Klassifikationen anpassen. Die korrekte Deklaration für den Transport ist entscheidend für Sicherheit und Compliance.
• Behandlungs- und Recyclinganlagen: Betreiber von Anlagen zur Verwertung von Batterieabfällen sind am stärksten betroffen. Sie müssen ihre Genehmigungen überprüfen und gegebenenfalls erweitern, um die Annahme und Verarbeitung der nun feiner differenzierten Abfallströme zu ermöglichen. Die neuen Schlüsselnummern werden auch die Nachweisführung über die erzielten Recyclingeffizienzen erleichtern, aber auch detailliertere Angaben erfordern.
• Behörden: Die zuständigen Abfall- und Genehmigungsbehörden müssen ihre internen Systeme und Prozesse anpassen, um die neuen Schlüsselnummern zu verwalten und die Einhaltung der Vorschriften effektiv zu überwachen. Dies betrifft die Genehmigungspraxis, aber auch die Kontrolle der Abfallbilanzen und der Nachweisführung (z.B. über das eANV).
• Gefahrenabwehr: Eine präzisere Klassifizierung unterstützt auch die Brandschutzmaßnahmen in Sammel- und Behandlungsanlagen. Die genaue Kenntnis der Batterietypen und ihres Zustands ist essenziell, um Risiken durch thermisches Durchgehen (Thermal Runaway) von Lithium-Ionen-Batterien zu minimieren.

4. Herausforderungen und Ausblick

Die Umstellung auf die neuen Abfallschlüssel erfordert einen erheblichen Anpassungs- und Koordinierungsaufwand bei allen Beteiligten:

• Informations- und Schulungsbedarf: Eine frühzeitige und umfassende Information aller Akteure über die neuen Abfallschlüssel und die daraus resultierenden Pflichten ist essenziell. Schulungen für Mitarbeiter in Unternehmen und bei den Entsorgern sind unerlässlich.
• IT-Systeme: Die im elektronischen Abfallnachweisverfahren (eANV) genutzten Softwaresysteme und Datenbanken müssen rechtzeitig aktualisiert werden, um die neuen Schlüsselnummern abzubilden und deren korrekte Nutzung zu gewährleisten.
• Konsistente Anwendung: Die größte Herausforderung wird die Sicherstellung einer bundes- und europaweit konsistenten Anwendung der neuen Schlüsselnummern sein, um Rechtsunsicherheiten und Bürokratie zu vermeiden.
• Übergangsregelungen: Klare und praktikable Übergangsregelungen für bereits vorhandene Abfallbestände und laufende Entsorgungsprozesse sind notwendig, um einen reibungslosen Übergang bis zum Geltungsbeginn am 09. November 2026 sicherzustellen.

Die Erweiterung der Abfallverzeichnis-Verordnung durch den Delegierten Beschluss (EU) 2025/934 ist ein konsequenter und notwendiger Schritt zur Etablierung einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft für Batterien. Sie zwingt die Akteure zu einer präziseren Erfassung und Behandlung dieser komplexen Abfallart, was letztlich zu einer besseren Ressourcennutzung und einem verbesserten Umweltschutz führen wird. Unternehmen sind gut beraten, die Entwicklung genau zu verfolgen und die notwendigen Anpassungen frühzeitig einzuleiten, um ab dem 09. November 2026 rechtskonform agieren zu können.

Das dazu gehörige Fachseminar ist in der Seminarwelt des IWU Magdeburg auffindbar.

Kühlwasseranlagen spielen in vielen industriellen Prozessen eine entscheidende Rolle. Da sie oft mit biologischen Kontaminationen, insbesondere Legionellen, in Verbindung gebracht werden, sind regelmäßige Probenahmen und Analysen gesetzlich vorgeschrieben. Diese dienen dazu, die Wasserqualität zu überwachen und mögliche Gesundheitsrisiken für Menschen zu minimieren.

Gesetzliche Grundlagen und Normen

Die Probenahme und Analyse von Kühlwasser unterliegt in Deutschland strengen gesetzlichen Bestimmungen. Die 42. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (42. BImSchV) regelt die Anzeige-, Betriebs- und Überwachungspflichten für Betreiber von Verdunstungskühlanlagen, Kühltürmen und Nassabscheidern. Die UBA-Empfehlung zur Probenahme und zum Nachweis von Legionellen in Verdunstungskühlanlagen, Kühltürmen und Nassabscheidern gibt detaillierte Hinweise zur Durchführung der Probenahme.

Ziele der Probenahme

• Überwachung der Wasserqualität: Regelmäßige Probenahmen ermöglichen es, Veränderungen in der Wasserqualität frühzeitig zu erkennen und entsprechende Maßnahmen einzuleiten.
• Nachweis von Legionellen: Legionellen sind Bakterien, die bei der Inhalation kontaminierter Aerosole schwere Lungenentzündungen verursachen können.
• Erfüllung gesetzlicher Anforderungen: Die Probenahme ist gesetzlich vorgeschrieben und dient dem Schutz der menschlichen Gesundheit.
• Optimierung des Betriebes: Die Ergebnisse der Analysen können zur Optimierung des Betriebes der Kühlanlage beitragen.

Ablauf der Probenahme

1. Probenahmeplanung: Erstellung eines Probenahmeplans, der die zu untersuchenden Parameter, die Probenahmestellen und die Häufigkeit der Probenahme festlegt.
2. Probenahme: Die Proben werden in der Regel an mehreren Stellen der Anlage entnommen, um ein repräsentatives Ergebnis zu erhalten. Dabei sind spezielle Verfahren und sterile Gefäße zu verwenden.
3. Probenaufbewahrung und Transport: Die Proben müssen unter bestimmten Bedingungen gelagert und schnellstmöglich ins Labor transportiert werden.
4. Analytik: Im Labor werden die Proben auf verschiedene Parameter untersucht, wie z.B. Legionellen, andere Bakterien, pH-Wert, Leitfähigkeit und Biozide.
5. Auswertung und Dokumentation: Die Ergebnisse der Analysen werden ausgewertet und in einem Bericht zusammengefasst.

Anforderungen an Probenehmer und Labore

• Qualifikation: Probenehmer müssen über eine entsprechende Qualifikation verfügen und die Vorgaben der UBA-Empfehlung kennen.
• Akkreditierung: Das Labor muss für die Untersuchung von Kühlwasser akkreditiert sein.
• Dokumentation: Alle Schritte der Probenahme und Analyse müssen sorgfältig dokumentiert werden.

Wichtige Aspekte bei der Probenahme

• Auswahl der Probenahmestellen: Die Probenahmestellen sollten repräsentativ für die gesamte Anlage sein.
• Sterilität: Die Probenahme muss unter sterilen Bedingungen erfolgen, um eine Kontamination der Proben zu vermeiden.
• Transport und Lagerung: Die Proben müssen schnellstmöglich ins Labor transportiert und dort unter geeigneten Bedingungen gelagert werden.
• Interpretation der Ergebnisse: Die Ergebnisse der Analysen müssen im Zusammenhang mit den Betriebsparametern der Anlage betrachtet werden.

Fazit

Die Probenahme von Kühlwasser ist ein wichtiger Bestandteil des betrieblichen Hygienemanagements. Durch regelmäßige Probenahmen und Analysen können mögliche Gesundheitsrisiken frühzeitig erkannt und entsprechende Maßnahmen eingeleitet werden.

Ein Schadstoffkataster bietet hier eine unverzichtbare Lösung. Es handelt sich um eine systematische Dokumentation der in einem Gebäude verbauten Schadstoffe, die deren Art, Menge, Verteilung und potenzielles Gefährdungspotenzial detailliert erfasst.

Erstellung eines Schadstoffkatasters:

Die Erstellung eines Schadstoffkatasters erfolgt in mehreren Schritten:

1. Gebäudebegehung und Recherchen: Zunächst erfolgt eine Begehung des Gebäudes durch erfahrene Fachleute, um die Bausubstanz und die Bauhistorie zu erfassen. Anhand von Bauplänen, Akten und ggf. Zeugenbefragungen werden weitere Informationen über die verwendeten Baumaterialien und Sanierungsmaßnahmen gesammelt.

2. Gefährdungsanalyse: Basierend auf den erhobenen Daten wird eine Gefährdungsanalyse durchgeführt, um mögliche Schadstoffquellen zu identifizieren und deren potenzielles Gefährdungspotenzial einzuschätzen.

3. Probenahme und Laboranalyse: In verdächtigen Bereichen werden Proben der Bausubstanz entnommen und in zertifizierten Laboren auf Schadstoffe untersucht.

4. Dokumentation und Bewertung: Die Ergebnisse der Laboranalysen werden im Schadstoffkataster zusammengeführt und bewertet. Das Kataster enthält detaillierte Informationen über die Art, Menge und Verteilung der Schadstoffe sowie deren gesundheitliche und ökologische Relevanz.

Vorteile des Schadstoffkatasters:

• Sicherheit: Das Schadstoffkataster dient als Grundlage für die Erstellung eines umfassenden Schutzkonzeptes für den Rückbau. So können geeignete Schutzmaßnahmen für die Beschäftigten und die Umwelt getroffen werden, um eine Gefährdung durch Schadstoffe auszuschließen.

• Umweltschutz: Durch die sachgemäße Handhabung und Entsorgung der schadstoffbelasteten Materialien wird eine unkontrollierte Freisetzung von Schadstoffen in die Umwelt verhindert.

• Kosteneffizienz: Das Schadstoffkataster ermöglicht eine gezielte und effiziente Sanierung, wodurch unnötige Kosten vermieden werden können.

• Rechtssicherheit: Das Vorhandensein eines Schadstoffkatasters dokumentiert die Sorgfaltspflicht des Bauherrn und kann im Falle von Schadensersatzforderungen oder behördlichen Auflagen von Vorteil sein.

Fazit:

Das Schadstoffkataster ist ein unverzichtbares Instrument für den sicheren und umweltgerechten Rückbau von Gebäuden. Es trägt zur Gewährleistung des Arbeitsschutzes, zum Schutz der Umwelt und zur Vermeidung von unnötigen Kosten bei.

Schadstoffkataster beim Rückbau von Gebäuden mit Fokus auf Verordnungen und Gesetze:

Verordnungen und Gesetze:

• Gefahrstoffverordnung (GefStoffV): Regelt den Umgang mit Gefahrstoffen, einschließlich der Dekontamination und Entsorgung von schadstoffbelasteten Materialien.
• Technische Regeln für Gefahrstoffe (TRGS): Liefern technische Handlungsanweisungen für den sicheren Umgang mit Gefahrstoffen, z. B. TRGS 519 „Abbruch, Sanierung und Instandhaltung von Asbestanlagen“.
• Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG): Setzt Immissionsgrenzwerte für Schadstoffe in der Luft und regelt die Genehmigungspflicht für Anlagen, die Schadstoffe emittieren können.
• Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG): Fördert die Kreislaufwirtschaft und regelt die ordnungsgemäße Entsorgung von Abfällen, einschließlich schadstoffbelasteter Materialien.
• Abfallgesetz (AbfG): Definiert verschiedene Abfallarten und regelt deren Entsorgung.
• Baugesetzbuch (BauGB): Regelt die Zulässigkeit von Baumaßnahmen und enthält Vorgaben zum Schutz der Umwelt und der Gesundheit.
• Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG): Schützt Beschäftigte vor Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz, einschließlich der Exposition gegenüber Schadstoffen.
• Produktsicherheitsgesetz (ProdSG): Stellt sicher, dass Inverkehr gebrachte Produkte die Sicherheitsanforderungen erfüllen.
• Wasserhaushaltsgesetz (WHG): Schützt das Grundwasser und regelt die Einleitung von Schadstoffen in Gewässer.
• Bodenschutzgesetz (BBodSchG): Schützt den Boden vor schädlichen Einwirkungen und regelt die Sanierung von kontaminierten Böden.

Zusätzliche Schlagworte:

• Gefahrenabschätzung
• Expositionsschutz
• Gefahrguttransport
• Abfallverzeichnis
• Deponiegrenzen
• Dekontaminationsverfahren
• Sanierungsmethoden
• Abfallverwertung
• Kreislaufwirtschaftsmodelle
• Baurechtliche Genehmigungen
• Arbeitsschutzmaßnahmen
• Produkthaftung
• Umwelthaftung
• Bußgelder
• Strafverfahren

Das dazu gehörige Fachseminar ist in der Seminarwelt des IWU Magdeburg auffindbar.

Explosionsschutz: Explosionsgefahren entstehen durch das Vorhandensein von brennbaren Stoffen in Verbindung mit Sauerstoff und einer Zündquelle. Der Explosionsschutz zielt darauf ab, diese drei Faktoren zu kontrollieren und so die Entstehung von Explosionen zu verhindern oder zu minimieren.

Richtlinie ATEX: Die Richtlinie 2014/34/EU, allgemein als ATEX-Richtlinie bekannt, ist eine EU-weite Regelung für den Explosionsschutz in explosionsgefährdeten Bereichen. Sie legt Anforderungen an die Konstruktion, das Inverkehrbringen und die Verwendung von explosionsgeschützten Geräten und Schutzsystemen fest.

Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV): Die Betriebssicherheitsverordnung in Deutschland dient der Umsetzung von EU-Richtlinien, einschließlich der ATEX-Richtlinie, im nationalen Recht. Sie regelt die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Anlagen, einschließlich des Explosionsschutzes.

Gefahrstoffverordnung (GefStoffV): Die Gefahrstoffverordnung legt in Deutschland die Anforderungen an den Umgang mit Gefahrstoffen am Arbeitsplatz fest. Sie enthält Bestimmungen zum Schutz vor explosionsfähigen Atmosphären und zur Einstufung und Kennzeichnung von gefährlichen Stoffen, die potenzielle Explosionsgefahren darstellen.

Aktuelle Entwicklungen:

• Digitalisierung und Automatisierung: Die Integration von digitalen Technologien und automatisierten Systemen ermöglicht eine präzisere Überwachung und Steuerung von Prozessen in explosionsgefährdeten Bereichen.
• Risikobewertung und -management: Unternehmen setzen vermehrt auf umfassende Risikobewertungen und -managementstrategien, um potenzielle Explosionsgefahren frühzeitig zu identifizieren und zu minimieren.
• Schulung und Sensibilisierung: Die Schulung von Mitarbeitern hinsichtlich der Risiken von Explosionsgefahren und der korrekten Anwendung von Schutzmaßnahmen gewinnt an Bedeutung, um Unfälle zu vermeiden und die Sicherheitskultur zu stärken.

Insgesamt sind die ATEX-Richtlinie sowie die Betriebssicherheitsverordnung und die Gefahrstoffverordnung wichtige Instrumente zum Schutz vor Explosionsgefahren am Arbeitsplatz. Durch ihre konsequente Anwendung und Weiterentwicklung wird eine sichere Arbeitsumgebung in explosionsgefährdeten Bereichen gewährleistet.

Das dazu gehörige Fachseminar ist in der Seminarwelt des IWU Magdeburg auffindbar.