Ziele der Novelle:

• Stärkung der Kreislaufwirtschaft: Die Novelle soll die Verwertung von Abfällen innerhalb der EU fördern und die Verbringung von Abfällen zur Beseitigung erschweren.
• Bekämpfung illegaler Abfallverbringung: Die Vorschriften zur Bekämpfung illegaler Abfallverbringung wurden verschärft und präzisiert.
• Vereinfachung des Verfahrens: Für bestimmte Arten von Abfallverbringungen innerhalb der EU soll das Verfahren vereinfacht werden, insbesondere durch die Einführung des elektronischen Datenaustauschs.
• Verbesserung der Rückverfolgbarkeit: Die Nachverfolgung von Abfällen soll verbessert werden, insbesondere bei nicht notifizierungspflichtigen Abfällen.

Wesentliche Änderungen:

• Verbringungen innerhalb der EU: Die Verbringung von Abfällen innerhalb der EU soll durch die Umstellung auf elektronischen Datenaustausch vereinfacht werden. Die Verbringung von Abfällen zur Beseitigung wird erschwert.
• Notifizierungsverfahren: Das Verfahren der Notifizierung und Zustimmung für notifizierungspflichtige Abfälle (z.B. gefährliche Abfälle) wurde konkretisiert und an den elektronischen Datenaustausch angepasst. Das beschleunigte Verfahren für Verbringungen in Anlagen mit Vorabzustimmung wurde verbessert.
• Nicht notifizierungspflichtige Abfälle: Das Verfahren für nicht notifizierungspflichtige Abfälle wurde erweitert, um die Nachverfolgung dieser Abfälle zu verbessern.
• Bekämpfung illegaler Verbringung: Die Vorschriften zur Bekämpfung illegaler Verbringung wurden ergänzt und verschärft.  

Übergangsbestimmungen:

Für einige Bestimmungen der neuen Verordnung gelten abweichende Geltungsbeginne. Die Details hierzu können der Verordnung (EU) 2024/1157 entnommen werden.

Weitere Informationen:

• Verordnung (EU) 2024/1157: Der vollständige Text der Verordnung kann im Amtsblatt der Europäischen Union nachgelesen werden.
• Umweltbundesamt: Das Umweltbundesamt bietet Informationen und Materialien zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung an.
• Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV): Das BMUV informiert über die Novelle und die rechtlichen Grundlagen der grenzüberschreitenden Abfallverbringung.

Hinweis:

Diese Informationen dienen lediglich einem ersten Überblick. Die konkreten Auswirkungen der Novelle auf individuelle Fälle können von den spezifischen Umständen abhängen. Es empfiehlt sich, bei Bedarf die einschlägigen Rechtsvorschriften und die Informationen der zuständigen Behörden zu konsultieren.

Probenahme fester Abfälle

Die Probenahme von festen Abfällen ist eine wichtige Voraussetzung für die Beurteilung ihrer Zusammensetzung und Eigenschaften. Sie ist erforderlich für die Abfallverwertung und -beseitigung, für die Abfallwirtschaftsplanung und für die Überwachung der Abfallwirtschaft.

Rechtliche Grundlagen

Die Probenahme von festen Abfällen ist in Deutschland in der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV) geregelt. Die AVV schreibt vor, dass Abfälle vor der Verwertung oder Beseitigung einer repräsentativen Probenahme unterzogen werden müssen. Die Probenahme muss so durchgeführt werden, dass die Zusammensetzung und Eigenschaften der Abfälle möglichst genau erfasst werden.

Anforderungen an die Probenahme

Die Probenahme muss unter folgenden Voraussetzungen erfolgen:

• Die Probenahme muss von einer sachkundigen Person durchgeführt werden.
• Die Probenahme muss in einem geeigneten Verfahren durchgeführt werden.
• Die Probenahme muss unter Einhaltung der Hygienevorschriften durchgeführt werden.

Probenahmeverfahren

Für die Probenahme fester Abfälle stehen verschiedene Verfahren zur Verfügung. Die Wahl des geeigneten Verfahrens hängt von der Art und Beschaffenheit des Abfalls ab.

• Handprobenahme: Bei der Handprobenahme wird der Abfall mit der Hand oder einem geeigneten Werkzeug entnommen.
• Schürfprobenahme: Bei der Schürfprobenahme wird der Abfall mit einem Spaten oder einer Schaufel angeritzt und der entnommene Schürfkrümel in eine Probenbehälter gegeben.
• Bunkerprobenahme: Bei der Bunkerprobenahme wird der Abfall aus einem Bunker oder einem anderen Behälter entnommen.
• Spülprobenahme: Bei der Spülprobenahme wird der Abfall mit einer Flüssigkeit durchspült und die abgesaugte Flüssigkeit in eine Probenbehälter gegeben.
• Stangenprobenahme: Bei der Stangenprobenahme wird der Abfall mit einer Sonde entnommen.

Dokumentation der Probenahme

Die Probenahme muss in einem Probenahmeprotokoll dokumentiert werden. Das Probenahmeprotokoll muss folgende Angaben enthalten:

• Datum und Uhrzeit der Probenahme
• Ort der Probenahme
• Art des Abfalls
• Menge der Probe
• Verfahren der Probenahme

Anforderungen der LAGA PN-98

Die LAGA PN-98 ist eine Richtlinie des Länderausschusses für Abfallwirtschaft (LAGA), die die Anforderungen an die Probenahme von festen Abfällen festlegt. Die LAGA PN-98 enthält detaillierte Vorgaben zu den folgenden Aspekten der Probenahme:

• Qualifikation des Probenehmers
• Verfahren der Probenahme
• Probenahmegerätschaften
• Probenahmedokumentation

Fazit

Die Probenahme von festen Abfällen ist eine wichtige Voraussetzung für die Beurteilung ihrer Zusammensetzung und Eigenschaften. Sie ist in Deutschland in der AVV geregelt und unterliegt den Anforderungen der LAGA PN-98.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Probenahme von festen Abfällen eine wichtige Aufgabe ist, die unter Berücksichtigung der gesetzlichen Grundlagen und der Anforderungen der LAGA PN-98 durchgeführt werden muss.

Das dazu gehörige Fachseminar ist in der Seminarwelt des IWU Magdeburg auffindbar.