Bahnschwellen aus Beton bei Weiterverwendung kein Abfall
Die Abfalleigenschaft von Bahnschwellen aus Beton hängt von den Voraussetzungen des Abfallbegriffs in § 3 Abs. 1, Abs. 3 Satz 1 Nr. […]
Die neue EU-Verordnung 333/2011: Ende gut, alles gut?
Die EU-Verordnung 333/2011 vom 31.03.2011, die die Anforderungen an das Abfallende bestimmter Schrotte definiert, ist seit dem 09.10.2011 von allen Marktteilnehmern zu […]
Umweltlexikon
Abfallvermeidung – Maßnahmen zur Reduzierung der Menge an Abfall, die durch eine verantwortungsvolle Verwendung von Ressourcen und Produkten entstehen. Abgasreinigung – Verfahren […]
Vor-Ort-Korrektur von Fehlbefüllungen arbeitsschutzrechtlich zulässig
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat die arbeitsschutzrechtliche Zulässigkeit der Vor-Ort-Korrektur von Fehlbefüllungen bestätigt. Am 11.10.2011 ist vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf (VG) in […]
Die Haftung des Abfallmaklers
Das Verwaltungsgericht Koblenz hat mit Urteil vom 05.04.2011 (7 K 574/10.KO) einen Bescheid für rechtmäßig erklärt, mit dem ein Abfallmakler verpflichtet wurde, […]
Der Verlust der strafrechtlichen Verantwortlichkeit durch die unternehmensinterne Delegation von Aufgaben
Die Frage, wer in einem Unternehmen strafrechtlich verantwortlich zeichnet, kann nicht pauschal beantwortet werden. Im Folgenden wird aufgezeigt, welche Anforderungen an die […]
Konzessionsvergabe der Abfallentsorgung
In vielen Rechtsgebieten hat die Rechtsprechung bereits Stellung genommen, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Dienstleistungskonzession außerhalb des förmlichen Vergaberechts zulässig ist. […]
„Wie ein Ferrari mit verschlossenen Türen“
Zur Stärkung des Klagerechts von Umweltverbänden, Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 12.05.2011, C-115/09 Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seiner Entscheidung vom […]
Wer bringt das Wasser zurück?
Zur gerichtlichen Zuständigkeit bei der Überprüfung von Versorgungseinstellungen wegen nicht bezahlter Wasserversorgungsentgelte, Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 31.05.2011, 8 AV 1/11 Das Bundesverwaltungsgericht […]
Gewässer oder Kanal ?
Neues zum Anwendungsbereich des Wasserrechts, Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.01.2011, 7 C 3.10 Der wasserrechtlichen Unterhaltungspflicht unterliegen ausschließlich oberirdische Gewässer, nicht […]