Abgrenzung Abfall/Nicht-Abfall: Kontaminierter Futtermais als „Zwangsabfall“ gemäß § 3 Abs. 4 KrWG
BVerwG, Urteil vom 29.5.2018 – 7 C 34/15 Die Frage nach der Abfalleigenschaft eines Stoffes oder Gegenstandes markiert eine wichtige Weichenstellung in der abfallrechtlichen Praxis. Denn von ihrer Beantwortung hängt ab, ob die zuständigen Abfallbehörden die ihnen eingeräumten Befugnisse wahrnehmen dürfen. Das deutsche KrWG bildet den Abfallbegriff anhand einer Reihe von Vermutungstatbeständen, die – im […]