Recyclingbetrieb mit Containerdienst zwischen Werk- und Güterkraftverkehr

Veröffentlicht Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Wissenswertes

Recyclingbetriebe bieten oft auch Containerdienste an. So kann es sein, dass sie mit ihren Containern ausschließlich die Entfallstellen ihrer Kunden bedienen und die dort angefallenen und in ihren Containern gesammelten Abfälle zu ihrem Betriebsgelände fahren, damit diese dort sortiert, zerkleinert, klassiert und als Recyclingstoffe erneut in den Kreislauf zurückgeführt werden können. Es kann aber auch […]

Umsetzung von BVT-Schlussfolgerungen – zur Verschärfung genehmigter Emissionsgrenzwerte (TA Luft) auf der Grundlage von Vollzugsempfehlungen der LAI

Veröffentlicht Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Wissenswertes

Mit – inzwischen rechtskräftigem – Urteil vom 11.10.2017 (6 K 996/16) hat das Verwaltungsgericht (VG) Aachen eine nachträgliche Anordnung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) aufgehoben, durch die einem Anlagenbetreiber aufgegeben worden war, für einen bestimmten Parameter künftig einen strengeren Emissionsgrenzwert einzuhalten als den auf der Grundlage der TA Luft 2002 in der Anlagengenehmigung vorgegebenen Emissionsgrenzwert. Zwar […]

BVerwG: Sperrmüll kann auch gewerblich gesammelt werden

Veröffentlicht Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Wissenswertes

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat in zwei Urteilen vom 23.02.2018 (7 C 9.16 und 7 C 10.16) entschieden, dass Sperrmüll kein gemischter Abfall im Sinne des § 17 Abs. 2 Satz 2 KrWG ist und deshalb auch gewerblich gesammelt werden darf. Damit hat das höchste deutsche Verwaltungsgericht einen Schlusspunkt unter eine lange geführte Debatte gesetzt. Nach […]

Bundesgerichtshof zur Unwirksamkeit von Schriftformheilungsklauseln in Gewerbemietverträgen

Veröffentlicht Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Wissenswertes

  Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 27.09.2017 (XII ZR 114/16) eine wichtige Entscheidung zur Unwirksamkeit von Schriftformheilungsklauseln in Gewerbemietverträgen gefällt. In dem der Entscheidung zugrundeliegenden Fall ging es u.a. um die Frage, ob eine sog. Schriftformheilungsklausel in einem Gewerbemietvertrag mit einer langen Festlaufzeit von mehr als 10 Jahren rechtswirksam ist. Die streitige Klausel […]