Wie weit reicht die Auskunfts- und Informationspflicht des Auftraggebers?

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Basierend auf dem allgemeinen vergabe-rechtlichen Grundsatz der Gleichbehandlung hat ein öffentlicher Auftraggeber sämtlichen Bietern im gesamten Verfahrensverlauf die gleichen Informationen zum Vergabeverfahren und den zu vergebenden Leistungen offenzulegen. Dies betrifft anerkanntermaßen grundsätzlich auch solche Auskünfte, die auf Bieteranfragen hin erfolgen. In diesem Zusammenhang hatte sich kürzlich die Vergabekammer Sachsen (VK) mit der Frage zu befassen, […]

Die Nachforderung von Unterlagen im reformierten Vergaberecht

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Die Überprüfung der Eignung sowie der Wirtschaftlichkeit der Angebote sind die wesentlichen Bausteine eines ordnungsgemäßen Vergabeverfahrens. Zur Darlegung der Eignung und der Wirtschaftlichkeit hat der Bieter Unterlagen in Form von Eigenerklärungen, Nachweisen und Bescheinigungen vorzulegen. Bezüglich der Frage, wie mit fehlenden bzw. fehlerhaften Unterlagen umzugehen ist, hat sich in der Rechtsprechung eine ausführliche Kasuistik gebildet. […]