Novelle der TA Luft

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Derzeit wird die Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft – TA Luft – vom 24.07.2002 novelliert. Anlass für die Novellierung sind maßgeblich BVT-Schlussfolgerungen, welche im Zuge des Sevilla-Prozesses veröffentlicht worden sind. Darüber hinaus soll die Novellierung den sonstigen Fortentwicklungen des Standes der Anlagentechnik – u. a. durch Aufnahme neuer Anlagentypen – Rechnung tragen. Schließlich dient […]

Novelle der AVV – Verordnungsentwurf der Bundesregierung liegt vor

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Im Zuge der Anpassung an die CLP-VO wurde Anhang III der Abfallrahmenrichtlinie (Richtlinie 2008/98/EG) ersetzt. Die Ersetzung machte eine Änderung des Europäischen Abfallverzeichnisses erforderlich. Diese erfolgte durch Beschluss der Kommission vom 18.12.2014 (2014/955/EU). Das neue Europäische Abfallverzeichnis und der geänderte Anhang III der Abfallrahmenrichtlinie erfordern ihrerseits eine Novellierung der Abfallverzeichnis- Verordnung (AVV). Nunmehr liegt der […]

Auskunft über Containerstandorte im Rahmen der gewerblichen Sammlung

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Die Frage, ob Containerstandorte im Rahmen gewerblicher Sammlungen der Behörde mitzuteilen sind, haben die Verwaltungsgerichte bezogen auf die Anzeige nach § 18 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) ganz überwiegend verneint. Jüngst hatte sich das Verwaltungsgericht (VG) Aachen mit der Frage zu befassen, ob eine solche Auskunft auf der Grundlage der allgemeinen Überwachungsvorschriften (§§ 47 ff. KrWG) verlangt werden […]