Schweinezyklus in der Müllverbrennung

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Nachdem die Preise auf den Verbrennungsmärkten für gewerbliche und industrielle Abfälle Ende 2005 ihren vorläufig höchsten Stand erreicht hatten, sind sie in den letzten Jahren stark gefallen. Nunmehr ist ein massiver Preisanstieg zu beobachten, was zu ersten Verwerfungen zwischen den Marktteilnehmern führt.   Auf dem deutschen Verbrennungsmarkt geht es seit Wochen turbulent zu. Nach Jahren […]

Arbeitsentwurf zur Novelle der Entsorgungsfachbetriebeverordnung und der Verordnung über Betriebsbeauftragte für Abfall

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Mit Stand vom 24.07.2015 hat die Bundesregierung einen Arbeitsentwurf für eine zweite Verordnung zur Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung vorgelegt. Diese Verordnung betrifft im wesentlichen die Entsorgungsfachbetriebeverordnung (EfbV) und die Verordnung über Betriebsbeauftragte für Abfall (AbfBeauftrV).   Kernpunkte der Novellierung der EfbV und der AbfBeauftrV sind die Vereinheitlichung der Regelungen zur Zuverlässigkeit und Fachkunde, wie sie […]

Novelle des ElektroG: Inkrafttreten steht bevor – Handlungsbedarf für betroffene Unternehmen

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Die vom Bundestag beschlossene Novelle des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) hat am 10.07.2015 den Bundesrat passiert. Damit steht nur noch die Verkündung im Bundesgesetzblatt aus. Das neue Gesetz wird am darauf folgenden Tag in Kraft treten.   Über die zentralen Inhalte der Gesetzesnovelle, wie die Einführung neuer Rücknahmepflichten für Vertreiber von Elektro- und Elektronikgeräten, die […]

Personengesellschaften als gewerbliche Sammler im Sinne des Kreislaufwirtschaftsgesetzes

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Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat am 01.10.2015 entschieden, dass Personengesellschaften gewerbliche Sammlungen im Sinne des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) anzeigen und durchführen können (7 C 8.14 und 7 C 9.14). Die Entscheidungsgründe sind noch nicht veröffentlicht.  In den zugrunde liegenden Fällen führten die Klägerinnen seit 2007 als Gesellschaften bürgerlichen Rechts die Altpapiersammlung im Gebiet des beigeladenen Landkreises durch. […]