Zum Optimierungsgebot bei Gemengelagen im Rahmen der Bauleitplanung

Veröffentlicht Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Wissenswertes

Die auf Grund der Entwicklung der Siedlungsstruktur bestehenden Ge­mengelagen werfen bei Änderungen der planungsrechtlichen Grundlagen in Gemeinden immer wieder die Frage auf, in wieweit die vorhandenen Strukturen nach städtebaulichen Grundsätzen, wie z.B. dem Trennungsgrundsatz, der Über­planung bedürfen. Jedenfalls in den Fällen, in denen keine durch die Änderung bedingte zusätzliche Verdichtung der unterschiedlichen Nutzungen vorgesehen ist, […]

Der Altanschluss im europäischen Rechtsrahmen (Wasserversorgung oder Abwasserbeseitigung)

Veröffentlicht Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Wissenswertes

Das Verwaltungsgericht Potsdam (VG) hat sich in seinem Beschluss vom 06.03.2012 – 8 L 816/11 – mit der Frage befasst, ob die Erhebung von Anschlussbeiträgen für ein Grundstück, dass vor dem 03.10.1990 im Gebiet der damaligen DDR an eine leitungsgebundene öffentliche Einrichtung der Wasserversorgung oder Abwasserbeseitigung angeschlossen wurde, gegen Normen des Europäischen Rechts verstößt. Die Antragstellerin hat […]

Anschluss- und Benutzungszwang für die Abwasserbeseitigung

Veröffentlicht Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Wissenswertes

Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG) hat sich in einem Beschluss vom 10.02.2012 – 15 A 2020/11 – zum Anschluss- und Benutzungszwang für die Abwasserbeseitigung im ländlichen Raum geäußert. Obwohl es hierbei um eine kontroverse Dauerproblematik geht, enthält der Beschluss eine Reihe interessanter Aussagen, die über den entschiedenen Einzelfall hinausweisen und allgemeine Beachtung verdienen.   Der zugrunde […]