Wer bringt das Wasser zurück?

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Zur gerichtlichen Zuständigkeit bei der Überprüfung von Versorgungseinstellungen wegen nicht bezahlter Wasserversorgungsentgelte, Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 31.05.2011, 8 AV 1/11   Das Bundesverwaltungsgericht hat sich in einem Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Gerichts nach § 53 VwGO mit der Frage beschäftigt, welches Gericht für die Entscheidung zuständig ist, wenn in einem durch satzungsrechtlich angeordneten Anschluss- und […]

Gewässer oder Kanal ?

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Neues zum Anwendungsbereich des Wasserrechts, Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.01.2011, 7 C 3.10   Der wasserrechtlichen Unterhaltungspflicht unterliegen ausschließlich oberirdische Gewässer, nicht hingegen Kanäle. Deshalb bedarf es der Abgrenzung zwischen Gewässern und Kanälen. Dazu hat der 7. Senat des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) jüngst neue, sachlich überzeugende Kriterien entwickelt.   Der 7. Senat des BVerwG hat in […]

Baustellenlärm

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Verwaltungsgericht Frankfurt, Beschluss vom 21.04.2011, 8 L 858/11.F   Baustellenlärm gibt immer wieder Anlass zu gerichtlichen Auseinandersetzungen. Auch die insoweit maßgeblichen Vorschriften der AVV Baulärm verlangen regelmäßig nur eine sogenannte sektorale Lärmbewertung. Zur Vermeidung von Nachteilen in Form von Einschränkungen des Baustellenbetriebs empfiehlt es sich, diesen insbesondere in potentiell konfliktträchtigen Lagen so zu planen und […]